Peter Glotz: Vordenker und Funktionär

Peter Glotz war Funktionär und Vordenker der SPD. In seinen lesenswerten Erinnerungen spricht er davon, „Funktionär“ gewesen zu sein. In der Presse nannte man ihn nicht selten „Vordenker“ der SPD. Welche Rolle spielte er in der Sozialdemokratie?

Anfänge in der Godesberger SPD

Glotz kam 1939 im böhmischen Eger zur Welt und musste 1945 mit seiner Familie seine Heimat verlassen. Er lebte zuerst in Bayreuth, sein Abitur absolvierte er in Hannover. In München und Wien studierte er.

Glotz trat zu Beginn der sechziger Jahre in die SPD ein, weil er vom Godesberger Programm überzeugt war. Die Sozialdemokraten hatten 1959 in dem Bonner Vorort eine Manifest beschlossen, in dem sie sich als linke Volkspartei definierten. Die Partei wollte auch Wähler in der Mittelschicht gewinnen. In seinen Erinnerungen beschrieb er, dass die ‚Godesberger‘ sich in der ersten Hälfte der sechziger Jahre als Avantgarde fühlten und es ihnen ernst war mit dem Versuch, die SPD zu einer sozialen und demokratischen Reformpartei zu entwickeln.

Glotz erwarb 1964 in München seinen Magister und promovierte vier Jahre später. Da war es mit dem Godesberger Aufbruch schon vorbei. Die „68er“ mit ihrem teilweise marxistischen Vokabular und der Wertewandel der Sechziger waren ihm fremd. Bei ihm findet der Leser in seinen Erinnerungen keine Glorifizierung der „Swinging Sixties“ oder der Studentenbewegung.

Emanzipation war für Peter Glotz eine Sache des Individuums, und die kurzberockten Studentinnen in seinen Seminaren brachten ihn nicht aus der Fassung. Nur dezent deutete er in seinen Erinnerungen an, dass die sexuelle Befreiung für ihn keine Sache der 68er war.

Bei seinem Parteieintritt 1961 noch ein Vertreter der gemäßigten Parteilinken, fand sich Glotz am Ende des Jahrzehnts auf dem rechten Flügel der SPD wieder. Zu diesem Zeitpunkt begann er seine Karriere als Berufspolitiker. 1970 zog er in den bayerischen Landtag ein und gewann zwei Jahre später ein Bundestagsmandat. 1974 wurde er parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Forschung in Bonn.

„Schöpferischer Reformismus“

Mitte der siebziger Jahre zählte Peter Glotz zu den Sozialdemokraten, die sich publizistisch mit den Jungsozialisten und der erstarkten Parteilinken auseinandersetzten. Glotz hatte mittlerweile Marx und die Theoretiker der undogmatischen Linken intensiv gelesen.

Tendenzwende hieß das Stichwort, mit dem die Mitte der Siebziger charakterisiert werden können. Die sozialliberale Koalition musste bei mehreren Landtagswahlen hohe Verluste hinnehmen. Die Politik der inneren Reformen, die nach Abschluss der Ostverträge ab 1972 folgen sollte, scheiterte an wirtschaftlichen Schwierigkeiten und an Meinungsverschiedenheiten innerhalb der sozialliberalen Koalition. Nicht nur die FDP spielte eine Bremserrolle; auch der gemäßigte Flügel der SPD warnte vor überzogenen Hoffnungen.

Das Godesberger Programm musste nach Meinung von Peter Glotz fortgeschrieben werden, wobei die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien – wie von den Jungsoziaisten, der Nachwuchsorganisation der SPD gefordert – für ihn keine Alternative darstellte. 1975 fasste er seine publizistischen Beiträge unter dem Titel „Der historische Auftrag des Reformismus“ zusammen. Peter Glotz ging davon aus, dass die Rezepte aus dem Jahr 1959 nicht mehr ausreichten. Das Ende der langen Nachkriegskonjunktur entzog einer auf Wachstum beruhenden Reformpolitik die Grundlage.

„Schöpferischer Reformismus“ hieß seine Antwort. Glotz forderte seine Partei zu einem selbstkritischen Sozialismus auf, konstatierte eine Steuerungskrise des marktwirtschaftlichen Systems und empfahl eine staatliche Investitionskontrolle. Die neomarxistische Renaissance in Teilen der Partei hielt er für eine Reaktion auf die technokratische Linie der Parteiführung in den Sechzigern, die er ja eine Zeitlang mitgetragen hatte (https://katharinakellmann-historikerin.de/fluegelkaempfe-in-der-spd/).

Peter Glotz sah für die Partei nur eine Zukunftschance, wenn ihr sozialliberaler und ihr demokratisch-sozialistischer Flügel eine Koalition bildeten. Die Sozialliberalen – denen er sich zurechnete – müssten erkennen, dass man mit den Rezepten aus den sechziger Jahren nicht weiterkäme, während der demokratisch-sozialistische Flügel seine Hoffnungen auf eine schrittweise Überwindung des Kapitalismus begraben müsste.

„Damals kam ich zum ersten Mal in den Konflikt, der mich das halbe Leben begleiten sollte: Die Linken erkannten mich als ‚intelligenten Rechten‘, die Rechten aber betrachteten mich als Paradiesvogel und hatten kein Vertrauen zu mir“.

1977 ging er als Wissenschaftssenator nach Berlin. Er stellte sich auf Studentenversammlungen der linken Subkultur, die an die Stelle der 68er getreten war. Politik war für Glotz Kommunikation, und einem Streit wich er nicht aus. In seinen Erinnerungen bezeichnete er die „vier Jahre in Berlin“ als „die befriedigendste Phase meines Berufslebens.“

Die Fähigkeit, ja die Lust am Diskurs bei Glotz war es, die den Parteivorsitzenden Willy Brandt dazu bewog, ihn 1981 in das Amt des Bundesgeschäftsführers zu berufen. Der ‚rechte Glotz‘ war ein überzeugter Anhänger von Willy Brandt. Sechs Jahre lang sollte Glotz das Amt innehaben und erlebte eine SPD, die mit sich und dem Koalitionspartner im Streit lag.

Bundesgeschäftsführer der SPD (1981 bis 1987)

Innerhalb der Partei spitzten sich die Meinungsverschiedenheiten 1981/1982 zu: Könnten die neu gegründeten Grünen ein möglicher Koalitionspartner sein? Welche Position sollte die SPD gegenüber den neuen sozialen Bewegungen, der Umwelt- und Friedensbewegung, einnehmen? Konnte eine Partei, die immer auf wirtschaftliches Wachstum setzte und stolz darauf war, dem Arbeiter das Eigenheim und den Urlaub im Süden ermöglicht zu haben, mit den GRÜNEN zusammenarbeiten, die wachstumskritische Positionen vertraten?

Die sozialliberale Koalition war am Ende; es gab kaum noch Gemeinsamkeiten zwischen SPD und FDP. Der rechte Flügel der Liberalen erlangte immer mehr Einfluss und wünschte sich schon kurz nach der Bundestagswahl 1980 eine Koalition mit den Unionsparteien, die unter der Führung von Helmut Kohl einen verbindlichen Liberal-Konservatismus mit sozialer Note pflegten und die von den Liberalen mitkonzipierte Ostpolitik längst akzeptiert hatten.

Dem Zeitgeist verpflichtete Journalisten, die früher der sozialliberalen Koalition nahestanden, riefen das „Ende des sozialdemokratischen Zeitalters“ aus: Der Wohlfahrtsstaat sozialdemokratischer Prägung hätte sich überlebt, so ihre prominentesten Vertreter in der ZEIT oder der Süddeutschen Zeitung; die Sozialdemokratie hätte ihre historischen Verdienste, aber nun möge sie abtreten und sich in der Opposition erneuern; es begänne ein neues, ‚postsozialdemokratisches Zeitalter‘. Eine schwierige Situation also für den Bundesgeschäftsführer:

„Mein Schreibtisch stand zwischen zwei Feuern. Die Partei war 1981/1982 regierungskritisch, aufgewühlt, im Umbruch. Der Kanzler musste konsolidieren, nicht nur wegen der auf den Absprung lauernden FDP-Führung, auch aus objektiven ökonomischen Gründen. Und er hatte mit voller Zustimmung Genschers auf die Überrüstung der Sowjetunion mit SS-20 Raketen hingewiesen. Die gerade gegründeten Grünen, damals noch eine Antiparteien-Partei mit vielen, auch hysterischen und antiparlamentarischen, gelegentlich auch pro-kommunistischen Flügelchen, spien gegen diese Politik Gift und Galle.“

1982 zerbrach die sozialliberale Koalition. Glotz folgte dem Parteivorsitzenden Willy Brandt nur zögernd, der sich auf rot-grüne Koalitionen einstellen wollte, doch Glotz wusste auch, dass der „Tanker SPD“  (so nannte er die SPD in einem Buch) beweglicher gemacht werden müsse. Die Bundestagswahlen 1983 und 1987 verloren die Sozialdemokraten; in den Ländern konnten sie sich halten.

Den Tanker SPD umsteuern

Peter Glotz gestand in seinen Erinnerungen offen ein, dass der Bundestagswahlkampf 1986/87 für ihn zeitweilig eine Qual gewesen wäre. Nach außen musste er das Konzept des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau vertreten, der ein Bündnis mit den Grünen strikt ablehnte und die Sozialdemokraten zur absoluten Mehrheit führen wollte, was im Vergleich mit 1983 einen Zugewinn von elf bis zwölf Prozent vorausgesetzt hätte – ein unrealistisches Ziel.

Bei der Bundestagswahl am 25. Januar 1987 verlor die SPD noch einmal im Vergleich zu 1983 und erreichte nur 37 Prozent der abgegebenen Stimmen. Peter Glotz legte dem Parteivorstand Anfang Februar 1987 eine mehrseitige Wahlanalyse vor, in der er die Mobilisierungsschwäche der Sozialdemokraten, unrealistische Wahlziele und die Meinungsverschiedenheiten zwischen Bonn und Düsseldorf, wo Johannes Rau seine eigene Wahlkampfzentrale unterhalten hatte, als Ursachen für die Wahlniederlage benannte. Die Kritik am Kandidaten war deutlich: Die SPD hätte eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließen sollen und einen politischeren Wahlkampf führen müssen. Aus dem Landesverband des gescheiterten Kanzlerkandidaten wurde zurückgeschossen: Glotz könnte brillante Essays schreiben, wäre aber kein Mann des Managements, ließ Hermann Heinemann, ein einflussreicher Bezirksvorsitzender, in einem Interview mit dem SPIEGEL verlauten. Im Umkreis von Rau galt Glotz als Schöngeist, der die Parteiorganisation vernachlässigt hätte – ein Urteil, dass der Realität nicht standhält.

Im März 1987 erklärte Willy Brandt, dass er im Juni 1987 vom Parteivorsitz zurücktreten werde. Damit war auch für Glotz die Zeit in der ‚Baracke‘, der Parteizentrale, abgelaufen. Er blieb bis 1996 Bundestagsabgeordneter und spielte nun die Rolle des privilegierten Hinterbänklers.

Für eine Reform des Sozialstaates (1990 bis 2005)

Eine neue Generation von Sozialdemokraten drängte in den achtziger Jahren an die Macht; ein neues Parteiprogramm wurde ausgearbeitet. Peter Glotz kritisierte dieses Berliner Programm, das die SPD im Dezember 1989 verabschiedete, als „gesinnungsstark und analysefrei„. Glotz, der liberale Godesberger, hielt nichts vom Sechs-Stunden-Tag und kritisierte einen kapitalismuskritischen Ton, der in seinen Augen einen Rückfall in die Zeit vor Godesberg darstellte. Für ihn beschloss die SPD in Berlin einen illusionären Wunschkatalog, konnte dem Wähler aber nicht erklären, wie diese Ziele erreicht werden sollten.

Für Peter Glotz war der Sozialstaat der fünfziger und sechziger Jahre, der sich vor allem auf Wachstum gründete, nicht mehr finanzierbar. Der Rückbau des Sozialstaates erschien ihm „unausweichlich“.

Eine neoliberale Politik, die sich in erster Linie darauf konzentrierte, Ausgaben zu Lasten der sozial Schwächeren zu senken, blieb für ihn ohne Alternative. Aber wie diese neue sozialdemokratische Theorie des Sozialstaates aussehen sollte, vermochte auch Glotz nicht zu sagen. 1982 plädierte er dafür, die genossenschaftliche Idee der Selbsthilfe, der Subsidiarität, der Mitbestimmung in vielen kleinen Selbsthilfe-Initiativen wieder mehr in den Vordergrund zu stellen – sein Parteifreund Johano Strasser vom linken Flügel hatte kurz vorher ähnliche Gedanken veröffentlicht, aber dabei nicht an einen Abbau von Sozialstaatlichkeit gedacht – im Gegenteil.

„Wohngeld aber, Eigenheimförderung oder der Krankenschein für alles und jedes sind nicht unerlässlich“, so Glotz 2003 in der ZEIT. „Auch die individualisierte Gesellschaft des 21. Jahrhunderts braucht einen Sozialstaat; aber einen anderen als die Industriegesellschaft der zwanziger oder der fünfziger Jahre“.

Glotz betrachtete die SPD in erster Linie als eine Kraft der Aufklärung und erst in zweiter Linie als eine Partei der sozialen Gerechtigkeit. 2003 unterstützte er die Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder, ein Gesetzespaket, das einschneidende Kürzungen in den staatlichen Sozialsystemen vorsah.

Ein Mann der „Bonner Republik“

In der Wende 1989/90 fürchtete er ein Wiedererwachen des Nationalismus in Europa. Für Peter Glotz war es eine Zeit der politischen Niederlagen. Im Bundestag sprach er sich 1991 gegen die Verlegung des Regierungssitzes nach Berlin aus:

1996 schied er aus dem Bundestag aus: Er hatte die Politik satt, wie er in seinen Erinnerungen schrieb.

Glotz wurde 1996 Gründungsrektor der Universität Erfurt; bis 1999 hatte er das Amt inne. Von 2000 bis 2004 lehrte er als Professur an der Hochschule St. Gallen in der Schweiz.

In den letzten Jahren seiner politischen Laufbahn nahm er immer häufiger Positionen ein, die in der SPD nicht mehrheitsfähig waren. Er plädierte für Studiengebühren und trat für die Gründung eines Zentrums gegen Vertreibungen ein. Nicht etwa, weil er die Gesinnung der Vertriebenenverbände teilte, sondern weil er der Überzeugung war, dass auch die Vertreibung der Deutschen aus den deutschen Ostgebieten nach dem Zweiten Weltkrieg ein Verbrechen war.

In die erste Reihe der Politik konnte er nie vorstoßen. Als Bundesgeschäftsführer der SPD gelang es ihm nach eigenen Angaben, die Politik der Koalition mäßig zu beeinflussen. Auf die Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin verzichtete er im Januar 1981 und entschied sich für die Position des Bundesgeschäftsführers der SPD in Bonn. Sein Versuch, in Bayern 1988 die Spitzenkandidatur des Landesverbandes der Sozialdemokraten für die bevorstehenden Landtagswahlen zu erringen, scheiterte am Widerstand der Basis. Der eloquente Glotz wirkte wie ein Fremdkörper in den eigenen Reihen.

Auf manche Genossen wirkte er zu umtriebig; Glotz gehörte zu jenen Politikern, für die eine 80- oder 90-Stundenwoche selbstverständlich war. Er hatte kein Problem damit, als Bundesgeschäftsführer über die Dörfer zu reisen, um vor 50 Menschen zu reden; er war gerne Funktionär:

„Aber ich habe das schnelle Leben geliebt, ich war stolz, wenn ich auf eine völlig überraschende Herausforderung geistesgegenwärtig reagiert hatte, und ich war mir nie zu schade, mit irgendjemandem nachts um zehn in ein Nebenzimmer zu gehen und eine Resolution zu verfassen, während die Streithähne schon ihr Bier tranken.“

In der Hochschulpolitik, einem seiner zentralen Arbeitsfelder, zog er am Schluss seines Lebens ein ernüchterndes Fazit: Trotz aller Bildungsreformen sei es nicht gelungen, für mehr Chancengleichheit zu sorgen. Gleichzeitig plädierte Glotz für die Gründung von Eliteuniversitäten, weil Deutschland sonst den qualifizierten akademischen Nachwuchs verlieren würde.

Peter Glotz war ein Mann der Widersprüche, aber gerade das machte ihn interessant. Politische Köpfe seines Formats fehlen der Sozialdemokratie heute.

Am 25. August 2005 starb er in Zürich.

 

Literatur:

Peter Glotz, Von Heimat zu Heimat. Erinnerungen eines Grenzgängers, Berlin 2006.

Annalisa Viviani, Wolfgang R. Langenbucher (unter Mitwirkung von Felicitas Walch), (Hg.), Peter Glotz, Gelebte Demokratie. Essays und Porträts aus drei Jahrzenten, Bonn 2006.

Siehe auch: http://katharinakellmann-historikerin.de/die-sozialliberale-koalition-zerbricht/

 

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