Die Demokraten – eine vergessene Partei

Die Demokraten – eine vergessene Partei. So könnte man jene Gruppe nennen, die in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts eine Republik auf der Grundlage der Volkssouveränität forderte. Während die Liberalen einen freiheitlichen Verfassungsstaat im Kompromiss mit den Fürsten erreichen wollten, strebten die Demokraten eine politische Ordnung ohne Einschränkungen des Wahlrechts an. Fortschrittliche Bürger und Arbeiter unterstützen sie. Es gelang ihnen aber nicht, sich nach 1849 überregional dauerhaft als politische Partei zu etablieren.  In Südwestdeutschland stand die 1868 gegründete Demokratische Volkspartei (DVP) in der Tradition der Demokraten. 1910 ging die DVP in der linksliberalen Fortschrittlichen Volkspartei auf.

Welche Ziele verfolgten die Demokraten in der Revolution von 1848 und warum konnten sie sich als eigenständige politische Kraft nicht behaupten?

 

Die Forderungen des Volkes

„Die Forderungen des Volkes“: Pressefreiheit, eine gerechte Besteuerung, Vereidigung des Militärs auf die Verfassung – um nur einige Beispiele zu nennen (Wikimedia Commons).

Deutschland im Umbruch

1815 wurde in Wien der Deutsche Bund gegründet. England, Russland, Österreich, Preußen und Frankreich hatten kein Interesse an einem deutschen Nationalstaat in der Mitte Europas. Die deutschen Fürsten und die Hansestädte schlossen sich zu einem Staatenbund zusammen. Die Zentralorgane des Bundes tagten in Frankfurt. Der Deutsche Bund betrieb eine konservative Politik, die spätestens nach 1830 reaktionäre Züge annahm. Die monarchische Gewalt in den Mitgliedsstaaten sollte weiter gestärkt werden. Die politische Opposition wurde noch entschiedener verfolgt. Zeitungen und Bücher unterlagen einer Zensur. Die Bildung politischer Vereine – den Vorläufern der heutigen Parteien – war nur sehr eingeschränkt möglich.

Nach 1840 verschärften sich die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme. Die Kritik am Deutschen Bund wuchs. Eine deutsche Nationalbewegung forderte wie 1815 einen deutschen Verfassungsstaat auf liberal-konstitutioneller Grundlage. Die Unzufriedenheit vieler Bürger konnte nicht mehr mit Zensur und polizeistaatlichen Mitteln unterdrückt werden.

Der gemäßigte bayerische Liberale Chlodwig Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürst notierte im Dezember 1847: „Wohin wir sehen, regt sich eine Teilnahme des Volks an den öffentlichen Angelegenheiten, wie noch zu keiner Zeit.“ Als Grund für die Unzufriedenheit nannte der Fürst die „Nullität“ Deutschlands im Vergleich zu anderen europäischen Mächten. Im Bürgertum hoffte man auf eine Weiterentwicklung des Deutschen Bundes hin zu einem Bundesstaat mit einer Volksvertretung. Doch es gab noch andere Probleme.

In den vierziger Jahren lösten Missernten Hungersnöte in Teilen Deutschlands aus. Im Handwerk kam es zu Absatzkrisen. Viele Gesellen hatten kaum noch die Chance, sich einmal als Meister selbstständig zu machen. Die Gegensätze zwischen Arm und Reich nahmen zu. Hungerproteste häuften sich. Die Steuereinnahmen gingen zurück. Am Ende des Jahres 1847 glich Deutschland einem Pulverfass, das schon durch einen Funken zur Explosion gebracht werden konnte. Die Möglichkeiten des Polizeistaates, Unruhen und Unzufriedenheit zu unterdrücken, reichten nicht mehr aus.

 

Die badische Volksvertretung

Der Landtag des Großherzogtums Baden im Jahr 1845. Hier traten schon vor 1848 die Gegensätze zwischen Liberalen und Demokraten hervor. Quelle: Wikimedia Commons

 

Wo es Landtage gab, wie beispielsweise im Großherzogtum Baden, zerfiel die Opposition in zwei Gruppen: die Liberalen und die Demokraten. Von Parteien im heutigen Sinne kann man noch nicht sprechen. Aber die Unterschiede zwischen den beiden Strömungen wurden größer. Die Hochburgen der Demokraten lagen im Großherzogtum Baden und im Königreich Sachsen. Männer wie Friedrich Hecker, Gustav von Struve, Robert Blum oder Johann Jacoby (im Königreich Preußen) zählten zu den bekanntesten Demokraten.

Die liberale Opposition

Die Liberalen strebten eine konstitutionelle Monarchie an. Der regierende Fürst sollte die Minister ernennen; ihm unterstand die Exekutive, die ausführende Gewalt. Das Parlament sollte die Regierung kontrollieren und an der Gesetzgebung mitwirken. Die meisten Verfassungen aus der Zeit zwischen 1815 und 1847 billigten den Parlamenten in der Regel keine Initiativrechte zu, das heißt, sie durften keine Entwürfe für Gesetze einbringen. Die Abgeordneten mussten den Gesetzen aber zustimmen und konnten so Einfluss nehmen. Das liberale Modell der konstitutionellen Monarchie beruhte auf einer Machtteilung zwischen Krone und Bürgertum. Wählen konnte nur, wer ein Mindestmaß an Steuern zahlte. Nur der Bürger, der mit seinen Steuern zum Gemeinwesen beitrug, sollte auch das aktive und passive Wahlrecht innehaben.

Die Liberalen in Deutschland verfügten über kein einheitliches Wirtschaftsprogramm. In der Regel schwebte ihnen eine „harmonische Mittelstandsgesellschaft“ vor, eine Gemeinschaft aus Kleineigentümern. Handwerker, das akademische Bürgertum, reformorientierte Adlige, aber auch Arbeiter bildeten die soziale Basis der Liberalen vor 1848. Staatliche Sozialleistungen lehnte ein Teil der Liberalen nicht grundsätzlich ab. Das Recht auf Eigentum wurde in ihren Augen begrenzt durch die Verpflichtung des Gemeinwesens, den Missbrauch von Eigentum zu bekämpfen. Jeder sollte die Chance haben, Bürger zu werden. Teile des Liberalismus – wie die rheinischen Liberalen – warnten aber vor sozialpolitischen Zugeständnissen. Im Rheinland hatte die Industrialisierung sehr früh eingesetzt. Verkehrsmöglichkeiten erleichterten das Reisen. Der Anstieg der Lebensmittelproduktion, vor allem der Kartoffelbau, würde zum Bevölkerungswachstum beitragen; ein verbessertes Schulsystem und die allgemeine Wehrpflicht erhöhten das Selbstvertrauen der Unterschichten. Die Liberalen gerieten immer mehr in eine Position zwischen den Herrschenden und der demokratischen Opposition.

Die Demokraten

Die Demokraten lehnten die Staatsform der konstitutionellen Monarchie ab. Souveränität war für sie nicht teilbar und musste vom Volk ausgehen. In der Regel waren die Demokraten überzeugte Republikaner, aber ihr pragmatischer Flügel hätte auch eine parlamentarische Monarchie akzeptiert, in der das erbliche Staatsoberhaupt nur repräsentative Aufgaben übernimmt.

Im Gegensatz zu den Liberalen traten die Demokraten für ein gleiches Männerwahlrecht ein (ein Wahlrecht für Frauen war in der Mitte des 19. Jahrhunderts auch innerhalb der Linken nicht mehrheitsfähig). Wahlrechtseinschränkungen, die das Recht zur Stimmabgabe oder zur Kandidatur von Besitz oder Bildung abhängig machten, lehnten sie ab. Unbescholtenheit und ein Mindestalter waren die einzigen Bedingungen, die die Demokraten akzeptierten. Diese Forderung machte sie bei Handwerksgesellen, Tagelöhnern und Arbeitern populär.

Allerdings nahm die demokratische Strömung keinen einheitlichen Standpunkt in sozialpolitischen Fragen ein. Oft wurde die Forderung nach einem „Ausgleich von Arbeit und Kapital“ erhoben. Ein Teil der bürgerlichen Linken plädierte für eine progressive Einkommenssteuer. Auch eine staatliche Förderung genossenschaftlicher Selbsthilfe kam in Betracht. Die Demokraten waren keine Sozialisten, die sich von der Abschaffung des Privateigentums eine Lösung der sozialen Probleme erhofften. Der Historiker Peter Wende kam 1975 zu dem Ergebnis: „Der Radikalismus versucht daher, zwischen liberaler und sozialistischer Wirtschaftsordnung einen Mittelweg einzuschlagen; oder genauer: er strebte eine liberale Gesellschaftsordnung ohne deren Mängel, Gefahren und Ungerechtigkeiten an. Die Leitidee dieser Gesellschaft lässt sich unter einem Motto zusammenfassen, dass quasi in ironischer Vorwegnahme moderner Parteislogans schlicht lautet: ‚Wohlstand und Bildung für alle‘.“

Der demokratische Publizist und Politiker Johann Georg August Wirth (1798 bis 1848) warb für ein sozialpolitisches Programm, das zwar Enteignungen ablehnte, aber eine Sozialbindung des Eigentums betonte. Er forderte staatliche Transferleistungen für Arbeitsunfähige und Alte, eine staatliche Regulierung der Arbeitszeit, einen garantierten Mindestlohn und die Förderung des allgemeinen Schulwesens. Seine Vorstellungen waren typisch für den linken Flügel der bürgerlichen Demokratie. Ein sozialer Ausgleich zwischen den Klassen schien möglich, bedurfte aber staatlicher Unterstützung. Der Historiker Thomas Nipperdey resümiert in seiner „Deutschen Geschichte 1800 bis 1866″ über die sozialpolitischen Vorstellungen der radikalen Opposition im Vormärz: „Sie wollten die Ungleichheiten zwar nicht abschaffen, aber sie wollten sie über Steuer- und Erbgesetzgebung und freien Zugang zu den Bildungsinstitutionen begrenzen. Gleichheit war die Voraussetzung von Freiheit; im Konfliktfall plädierten sie für die Gleichheit, aber anders als die Liberalen sahen sie darin keine Gefährdung der Freiheit.“

Einerseits konnten die demokratischen Oppositionellen mit der Forderung nach dem gleichen Wahlrecht und Unterstützungsmaßnahmen für die Armen sich zum Fürsprecher breiter Volksmassen machen. Damit weckten sie aber auch Erwartungen, die gerade in der Revolution 1848/49 zu Problemen führen sollten, denn die Vertreter der Linken entstammten wie die Liberalen dem Bürgertum.

Die Spaltung der Opposition

Die Spaltung innerhalb der Opposition wurde deutlich, als Demokraten und Liberale 1847 getrennte Versammlungen abhielten, um ihre politischen Standpunkte zu präzisieren. Die Demokraten versammelten sich am 10. September 1847 in Offenburg und verabschiedeten einen Forderungskatalog, der unter der Überschrift „Forderungen des Volks“ bekannt wurden.

In dreizehn Punkten wurde die badische Landesregierung aufgefordert, sich von der repressiven Politik des Deutschen Bundes loszusagen. Meinungs-, Gewissens- und Lehrfreiheit gehörten zu den Zielen der Demokraten. Die Polizei sollte aufhören, den Bürger zu schikanieren. Die Demokraten setzten sich auch dafür ein, dass die Bundesversammlung in Frankfurt, bis jetzt die Vertretung der Regierungen (ähnlich wie unser Bundesrat, allerdings mit dem Unterschied, dass die Länderregierungen zwischen 1815 und 1848 keine demokratische Legitimation besaßen) vom deutschen Volk gebildet würde. In der sozialen Frage plädierten die Demokraten für einen Ausgleich von Arbeit und Kapital: „Die Gesellschaft ist schuldig, die Arbeit zu heben und zu achten.“

Die Liberalen trafen sich am 10. Oktober 1847 im hessischen Heppenheim. Der Bericht ähnelte eher einer Erörterung der politischen Lage und nicht einem politischen Forderungskatalog. In Inhalt und Stil wurden die Gegensätze zu den Demokraten deutlich.

Ein halbes Jahr später, im Frühjahr 1848, brach in Deutschland eine Revolution aus. Liberale und Demokraten standen sich endgültig als Gegner gegenüber.

Die Demokraten in der Revolution 1848/49

Hier ist nicht der Ort, ausführlich auf die Revolution einzugehen. Mich interessiert vielmehr, wie sich der Verlauf der Revolution auf die Demokraten auswirkte.

Am 1. Mai 1848 fanden in Deutschland Wahlen zu einer Nationalversammlung statt, die am 18. Mai in der Frankfurter Paulskirche zusammentreten sollte. Auch in den Bundesstaaten wurden Länderparlamente gewählt.

Die Aufgabe der Paulskirchenversammlung war nicht einfach. Sie sollte eine Verfassung für ganz Deutschland beschließen. Außerhalb des Parlaments kam es zu einer Politisierung und Radikalisierung der Bevölkerung. In Baden versuchte eine radikaldemokratische Minderheit einen Aufstand, der scheiterte. Wo die Industrialisierung bereits eingesetzt hatte, meldeten auch Arbeitervereine ihre Forderungen an.

Die Fraktionen, also Zusammenschlüsse von Abgeordneten mit gleichen oder ähnlichen Zielen, die sich eine Satzung gaben und ihre Arbeit koordinierten, bildeten sich in den ersten Wochen heraus. Diese Fraktionen benannten sich nach den Versammlungslokalen, in denen sie ihre Sitzungen außerhalb des Plenums abhielten. Bis zum Ende des Paulskirchenparlaments gab es Abspaltungen und Neugründungen. Dennoch kam es bald zu einer Flügelbildung mit einer schwachen Rechten, einer starken Mitte und einer Linken, die eine einflussreiche Minderheit bildete. Die Mehrheit in der Paulskirche war liberal.

In der ersten Euphorie der Frühlingswochen waren Fragen aufgetaucht, die nun geklärt werden mussten. Welche Befugnisse sollte die Paulskirchenversammlung haben? Wie sollte das Verhältnis zu den Einzelstaaten sein, die ja noch existierten und deren Regierungen – trotz mancher Zugeständnisse – fest im Sattel saßen? Ein geeintes Deutschland hätte automatisch zu einem Machtverlust der bisher souveränen Bundesstaaten geführt. Außerdem gab es eine Verbundenheit vieler Bürger mit ihren Ländern oder Landesherrn, was nicht im Gegensatz zu einem deutschen Nationalbewusstsein stehen musste.

Auf der Linken existierten drei Fraktionen: die Fraktion Westendhall, den Deutschen Hof und den radikaleren Donnersberg. Alle Gruppierungen vertraten entschieden den Grundsatz der Volkssouveränität. Sozialpolitische Forderungen standen nicht im Vordergrund. So entschieden die Linke im Plenum auftrat – bald musste sie feststellen, dass sie in der Minderheit war. Mit der Mehrheit des Hauses beschloss die Nationalversammlung am 28. Juni 1848 die Errichtung einer provisorischen Zentralgewalt, die aber dem Parlament nur bedingt verantwortlich war. Die Linke protestierte am 1. Juli 1848 entschieden gegen diese Regelung. Sie sah darin einen Verstoß gegen das Prinzip der Volkssouveränität.

Schon im September 1848 zeichnete sich ab, dass die deutsche Verfassung, wenn sie denn zustande käme, keine eindeutig demokratische Verfassung sein würde. Aber im „Deutschen Hof“ und im „Donnersberg“ war man noch kampfbereit. Außerhalb des Parlaments erhielten die Demokraten immer mehr Unterstützung.

Die Demokraten und die Arbeiterschaft

Das Frühjahr 1848 hatte wie ein Dammbruch gewirkt. All der Unmut, der sich in den Jahren vor der Revolution aufgestaut hatte, war wie verflogen. Demokratische Vereine bildeten sich und die Demokraten wurden mit der Tatsache konfrontiert, dass nun auch die Arbeiter ihre Rechte anmeldeten. Die Kompromissformeln vom „Ausgleich zwischen Arbeit und Kapital“ reichten nicht mehr aus. Dabei suchten die Arbeitervereine Kontakt zur demokratischen Bewegung; noch kam es nicht zur Trennung von fortschrittlichem Bürgertum und Arbeiterschaft.

In den demokratischen Vereinen nahm die soziale Frage einen größeren Raum ein als in der Paulskirche. Der Volksklub in Düsseldorf setzte beispielsweise die „Verwirklichung der sozialen Demokratie“ auf die Tagesordnung. Darunter verstanden diese Demokraten Eingriffe des Staates zugunsten der sozial Schwächeren. Der badische Republikaner Gustav von Struve, als Republikaner zum äußersten linken Flügel der Demokraten gehörend, forderte am 31. März 1848 die Gründung „eines besonderen Arbeiterministeriums, welches den Wucher steuert, die Arbeit schützt, und derselben namentlich einen Anteil am Arbeitsgewinn sichert.“ Die Demokraten waren davon überzeugt, dass die soziale Frage ohne Klassenkampf gelöst werden könne.

 

Gustav Struve

Ein entschiedener Demokrat und Republikaner: Gustav Struve (1805 bis 1870). Die Zeichnung eines unbekannten Autors stammt aus dem Jahr 1848 (Wikimedia Commons).

 

Dass auch in der sich gerade formierenden Arbeiterbewegung eine Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Demokraten gewollt war, zeigt ein Aufruf der Maschinenbauarbeiter an die Bürger Berlins vom 17. April 1848. Die Arbeiter erinnerten an die gemeinsamen Barrikadenkämpfe vom März 1848 und beklagten die Kompromisse, die die Liberalen seitdem gemacht hätten. Sie zeigten sich enttäuscht über diese Zugeständnisse und wollten mit diesem Aufruf unterstreichen, dass es gemeinsame Interessen von Bürgern und Arbeitern gäbe: Wir wollen uns dafür die Hände als Brüder reichen, wir wollen ausrufen: einig, einig, einig! Und dann gemeinsam an dem Aufbau des Tempels der Freiheit arbeiten.“

Die Hoffnungen der Berliner Arbeiter erfüllten sich nicht. Im Laufe des Jahres 1848 zeigte sich, dass viele Bürger lieber ein Bündnis mit den alten Mächten eingingen, die in geschickter Weise erkannt hatten, dass Zugeständnisse – etwa eine Verfassung mit rechtsstaatlichen Garantien – den größten Teil der Liberalen zufriedenstellten.

Warum scheiterten die Demokraten?

Viele Demokraten waren für das Volk, aber es fiel ihnen schwer, sich in die Lage der Proletarier zu versetzen. Während sie in der Verfassungsfrage noch einen klaren Standpunkt vertraten, so war nur der linke Flügel der Demokraten bereit, die Arbeiterfrage ernst zu nehmen. Das Leitbild der Demokraten in der Wirtschaftspolitik blieben die stellungslosen Gesellen oder die Tagelöhner ohne Land, die Bürger werden wollten.

Einige Historiker sind mit den Demokraten der Jahre 1848/49 hart ins Gericht gegangen. Erich Eyck machte in seinem 1973 erschienen Buch über die Frankfurter Paulskirche die Linke und ihren Radikalismus für das Scheitern der Revolution verantwortlich. Im Herbst 1848 hätte möglicherweise ein Bündnis der Mitte und der gemäßigten Linken die Stellung der Paulskirche stärken können. Teile der Linken waren in der Tat wenig kompromissfähig. Aber die deutsche Einheit scheiterte hauptsächlich daran, dass Österreich und Preußen kein geeintes Deutschland wollten. Die anderen europäischen Großmächte hatte ebenfalls kein Interesse daran, dass dieses Machtvakuum in der Mitte des Kontinents nun von einem deutschen Nationalstaat abgelöst worden wäre.

Auf die Revolution folgten Jahre der Reaktion, in denen vor allem die Demokraten politisch verfolgt wurden. Als sie sich zu Beginn der sechziger Jahre wieder politisch betätigen wollten, hatten sich die gesellschaftlichen Verhältnisse verändert. Eine Arbeiterbewegung war entstanden, die eigene Parteien gründete. Zwischen den Liberalen und den Sozialisten gelang es den Demokraten nicht mehr, sich als eigenständige politische Kraft zu etablieren.

 

 

Beiträge auf dieser Homepage, die mit dem Thema zu tun haben:

/katharinakellmann-historikerin.de/das-paulskirchenparlament-von-1848/

Ein Beitrag, der sich mit den Mehrheitsverhältnissen in der Paulskirche beschäftigt.

Ein unbequemer Demokrat — Dr. Katharina Kellmann (katharinakellmann-historikerin.de).

Ein Beitrag über Johann Jacoby, einem Politiker, der in der demokratischen Bewegung eine große Rolle gespielt hat.

 

Weiterführende Informationen:

Landesausstellung „Die Revolution der deutschen Demokraten in Baden“ in Karlsruhe (zum.de)

Eine Internetpräsenz zur Revolution von 1848, in der sich viele Hinweise zu den Demokraten finden.

Die offene Spaltung der deutschen Liberalen in der Revolution von 1848/49 (udo-leuschner.de)

Eine sehr lesenswerte Seite mit Texten zur Geschichte des Liberalismus in Deutschland.

 

Gedruckte Quellen:

Walter Grab, Hrsg., 1848. Eine Dokumentation, München 1980

 

Literatur (eine Auswahl):

Frank Eyck, Deutschlands große Hoffnung. Die Frankfurter Nationalversammlung 1848-1849, München 1973

Katharina Kellmann, Die Forderungen des Volkes, in: Patricia Vahsen, Urban Vahsen, Von den Napoleonischen Kriegen bis zum Vorabend des Ersten Weltkrieges, Osnabrück 2016 (AbiBox Geschichte)

Golo Mann, Deutsche Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, Frankfurt/M. 1958

Thomas Nipperdey, Deutsche Geschichte 1800 – 1866. Bürgerwelt und starker Staat, 2. Auflage, München 1984

Reinhard Rürup, Deutschland im 19. Jahrhundert 1815 – 1871, Göttingen 1984

Hagen Schulze, Der Weg zum Nationalstaat. Die deutsche Nationalbewegung vom 18. Jahrhundert bis zur Reichsgründung, 3. Aufl., München 1992

Veit Valentin, Geschichte der Deutschen Revolution 1848-1849, Köln, Berlin 1970 (Band 1 und 2)

Peter Wende, Radikalismus im Vormärz. Untersuchungen zur politischen Theorie der frühen deutschen Demokratie, Wiesbaden 1975 (Frankfurter Historische Abhandlungen)