Helmut Schmidt und das Ende der sozialliberalen Koalition

Unsere Verfassung kennt das konstruktive Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes (GG). Danach kann der Bundestag mit der Mehrheit seiner Stimmen dem amtierenden Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und muss gleichzeitig einen Nachfolger wählen. Nur einmal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hatte ein konstruktives Misstrauensvotum Erfolg. Am 1. Oktober 1982 verlor der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler … WeiterlesenHelmut Schmidt und das Ende der sozialliberalen Koalition

Die „wilden Siebziger“ in der SPD

Das Foto zeigt Willy Brandt auf dem Parteitag in Hannover 1973. Die Partei schien an einem Scheideweg zu stehen. Plötzlich war wieder von Sozialismus die Rede. Die Verstaatlichung der Banken und eine stärkere Investitionslenkung wurden gefordert. Die sozialliberale Bundesregierung steuerte dagegen auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik einen eher konservativen Kurs. Die Flügelkämpfe in der ältesten … WeiterlesenDie „wilden Siebziger“ in der SPD

Peter Glotz – ein „Godesberger“ Sozialdemokrat

Peter Glotz (1939-2005) wurde zu seinen Lebzeiten oft als Vordenker der SPD bezeichnet. Diese Bezeichnung lehnte er ab; in seinen lesenswerten Erinnerungen spricht er davon, „Funktionär“ gewesen zu sein. Glotz gehörte zu den Politikern, die sich oft in den Medien über den Zustand der SPD äußerten. Er veröffentlichte Tagebücher, in denen er seine Arbeit als … WeiterlesenPeter Glotz – ein „Godesberger“ Sozialdemokrat

Die „Freiburger Thesen“ der FDP

1971 verabschiedeten die Liberalen die „Freiburger Thesen“, ein sozialliberales Reformprogramm. Liberale Politik sollte nicht nicht nur um bürgerliche Wähler werben, sondern auch für Arbeiter und Angestellte attraktiv werden.  Wie kam es zu den „Freiburger Thesen“?

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