Also sprach Andrea Nahles: „Geschichte lehrt uns nichts“

„Geschichte lehrt uns nichts“, soll Frau Nahles, die Vorsitzende der SPD, schon zu Beginn des Jahres geäußert haben. Und da die SPD sparen muss, wird auch die Historische Kommission beim Bundesvorstand der SPD aufgelöst werden. 20 000 EUR bringt das der Parteikasse.

Die Historische Kommission wurde gegründet, als sich die SPD schon einmal in einer Krise befand. 1981 lähmten Flügelkämpfe die Partei. Die Gesellschaft veränderte sich. Der Anteil der gewerkschaftlich organisierten Facharbeiter, bis dahin Stammwähler der Partei, nahm ab. Die Partei musste sich neu orientieren. Die Führung der Sozialdemokraten war der Meinung, dass bei diesem Prozess die Rückbesinnung auf die eigene Geschichte helfen könne.

So entstand auf Initiative von Bundesgeschäftsführer Peter Glotz und dem Parteivorsitzenden Willy Brandt die Historische Kommission beim Bundesvorstand der SPD. 1982 trat sie zum ersten Mal zusammen. Es sind in erster Linie Hochschullehrer, die der Partei angehören. Die Kommission hält wissenschaftliche Tagungen zu Themen ab, die einen Bezug zur Tagespolitik haben.

In der „Historikerzunft“ spricht man von „Tendenzläden“, wenn es um Forschungseinrichtungen geht, die einer Partei nahestanden. Es ist eine Gratwanderung. Der Historiker soll historische Entwicklungen kritisch einordnen, ist aber Mitglied der Partei, über die er forscht. Da hilft nur professionelle Distanz. Soweit mir ein Urteil ansteht, hat sich die Historische Kommission mit ihrer Arbeit einen guten Ruf erworben.

Geht es um 20 000 EUR, die Frau Nahles einsparen will? Oder sitzen in den Führungsorganen der Partei nur noch Genossen, die ein technokratisches Politikverständnis haben und diese Kommission als lästiges Übel empfinden?

Die Zeit der großen Theoriedebatten ist angeblich vorbei. Aber besteht die angestrebte Erneuerung der SPD „nur“ darin, dass man die Organisation modernisiert und sich auf das digitale Zeitalter einstellt? War die Sozialdemokratie nicht immer eine Programmpartei? Ein Blick auf die Homepage der Historischen Kommission zeigt, dass sich Tagungsdokumentationen auch mit der Frage beschäftigten, wie das historische Projekt der SPD, der Sozialstaat, in Zukunft aussehen könnte.

Nun mag man einwenden, dass kluge Essays nicht unbedingt dazu führen, dass bei der nächsten Wahl mehr Menschen die SPD wählen. Aber man kann der Kommission nicht vorwerfen, sie hätte sich mit Problemen beschäftigt, die keine Bedeutung für die Praxis haben. Prof. Bernd Faulenbach, der Vorsitzende der Historischen Kommission, hat vor einigen Jahren dem Bundesvorstand eine Studie über die Agenda 2010 vorgeschlagen. Hier hätte sich die Gelegenheit geboten, einen schwierigen Abschnitt der jüngeren Geschichte der SPD aufzuarbeiten. Angeblich hat Faulenbach gar keine Antwort bekommen.

Oder scheint die Parteispitze um Andrea Nahles ein schlechtes Gewissen zu bekommen, wenn sie sich vor Augen führt, was ihre Partei seit 1863 geleistet hat?

Es ist eine Geschichte mit Siegen und Niederlagen. Und was könnte man aus dieser Tatsache lernen? Die Sozialdemokraten haben schwere Zeiten durchgemacht, haben manche Irrwege beschritten, aber es gibt sie noch. Man kann aus der Geschichte lernen. So ist beispielsweise das Godesberger Programm 1959 entstanden. Nein, dafür sind Frau Nahles 20 000 EUR zu viel.

Historiker können keine Patentrezepte aus dem Hut zaubern. Sie können die Geschichte kritisch aufarbeiten und dabei Einsichten vermitteln, die einem Politiker im Jahre 2018 vielleicht helfen können.

Gunther Weißgerber, von 1990 bis 2009 Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, hat in mehreren Publikationen in den letzten Tagen die Ansicht vertreten, die Auflösung der Historischen Kommission solle die Annäherung an die Linkspartei erleichtern. Frau Nahles würde mehr als 150 Jahre Parteigeschichte entsorgen, um so freie Hand zu haben.

Vielleich unterstellt Herr Weißgerber Frau Nahles mehr Intelligenz, als sie in Wirklichkeit besitzt. Frau Nahles müsste demnach ja ein Programm haben, ein strategisches Ziel. Ich halte das für ausgeschlossen. Und wenn es so wäre: Selbst wenn die Mitglieder der Kommission alle gegen ein rot-rotes Bündnis votierten – die Kommission hat nur eine beratende Funktion. Erst einmal muss der Wähler entscheiden. Liegt dann ein Wahlergebnis vor, das eine solche Koalition ermöglicht, ist es Sache der beiden Parteien, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Über den stimmen dann Parteitage ab.

Warum hat die Entscheidung von Frau Nahles ein so verheerendes Medienecho hervorgerufen? Es gibt ja kein Verbot, sich in der SPD mit Geschichte zu befassen. Aber der Beschluss hat Symbolcharakter: Die Geschichte der Partei scheint überflüssiger Ballast zu sein. Was reicht, ist Public History mit ein paar schönen Bildern von Willy Brandt. Diese Professoren können einem sowieso nicht sagen, wie man Wahlen gewinnt – also weg mit den Bedenkenträgern.

In der SPD geben heute Politiker und Politikerinnen den Ton an, die Politik als Handwerk verstehen. Das mögen einige von ihnen – wie Olaf Scholz oder Heiko Maas – auch beherrschen. Vom Geist einer Partei, die sich an den Verhältnissen rieb, ist nichts mehr übrig geblieben. Die Sozialdemokratie könnte auch eine Gruppe bei Facebook sein.

Warum hat Frau Nahles das Thema Geschichte nicht ersatzlos gestrichen? Nein, als Ansprechpartner für historische Fragen wurde der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan benannt. Er ist Schatzmeister der SPD. Bevor er Berufspolitiker wurde, studierte er Biologie und Sozialwissenschaften an der Universität Köln. Das Studium brach er vor dem Examen ab. Vielleicht dachte Frau Nahles, dass ein Schatzmeister etwas von Zahlen versteht und das erleichtert ja bekanntlich den Umgang mit historischen Fragen. Wilhelm II. herrschte von 1888 bis 1918. Friedrich Ebert (Sozialdemokrat) amtierte von 1919 bis 1925 als Staatsoberhaupt der Weimarer Republik. Zum Beispiel.

Wer in der SPD also heute Fragen zu historischen Themen hat, möge Herrn Nietan anrufen. Im Internetauftritt der SPD heißt es: „Für Fragen sehen wir Ihnen gerne unter der 030 25991-300 zur Verfügung. Über Ihr Interesse freuen wir uns.“  Nur – was tut ein Beauftragter für historische Themen, der nicht gerade als Historiker ausgewiesen ist, sondern das wichtige Amt des Schatzmeisters (ich meine das jetzt nicht ironisch) innehat? https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragter-fuer-den-themenbereich-historische-fragen/02/07/2018/)

Sollten Sie Mitglied der SPD sein, so denken Sie an die Worte Ihrer Vorsitzenden: „Geschichte lehrt uns nichts.“ Lassen Sie also besser die Finger davon, denn eine Vorsitzende weiß schon, was richtig ist.