Hessen will die Landesverfassung ändern

Hessen will die Landesverfassung ändern. Der folgende Sachverhalt soll zeigen, wie die Staatszielbestimmungen in der Rechtsanwendung eine Rolle spielen. Im Bundesland Hessen plant die Regierung eine Änderung der Landesverfassung. Sie legt dem Landtag einen Entwurf für ein verfassungsänderndes Gesetz vor, das drei Neuerungen enthält. 1.) Die Minister der Landesregierung müssen einzeln vom Landtag mit der … WeiterlesenHessen will die Landesverfassung ändern

Also sprach Andrea Nahles: „Geschichte lehrt uns nichts“

„Geschichte lehrt uns nichts“, soll Frau Nahles, die Vorsitzende der SPD, schon zu Beginn des Jahres geäußert haben. Und da die SPD sparen muss, wird auch die Historische Kommission beim Bundesvorstand der SPD aufgelöst werden. 20 000 EUR bringt das der Parteikasse. Die Historische Kommission wurde gegründet, als sich die SPD schon einmal in einer … WeiterlesenAlso sprach Andrea Nahles: „Geschichte lehrt uns nichts“

Karl Dönitz und der deutsche U-Boot-Krieg 1939 bis 1945

Zwischen 1940 und dem Frühjahr 1943 sah es so aus, als ob Deutschland dank seiner U-Boote den Krieg gewinnen könne. Dann erzwangen Engländer und Amerikaner die Wende. Als der Krieg am 8. Mai 1945 endete, lagen 630 deutsche Boote auf dem Grund des Meeres. 31 000 U-Boot-Fahrer waren gefallen. Wie kam es zu diesen Siegen … WeiterlesenKarl Dönitz und der deutsche U-Boot-Krieg 1939 bis 1945

Helmut Schmidt und das Ende der sozialliberalen Koalition

Unsere Verfassung kennt das konstruktive Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes (GG). Danach kann der Bundestag mit der Mehrheit seiner Stimmen dem amtierenden Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und muss gleichzeitig einen Nachfolger wählen. Nur einmal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hatte ein konstruktives Misstrauensvotum Erfolg. Am 1. Oktober 1982 verlor der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler … WeiterlesenHelmut Schmidt und das Ende der sozialliberalen Koalition