Hessen will die Landesverfassung ändern

Hessen will die Landesverfassung ändern. Der folgende Sachverhalt soll zeigen, wie die Staatszielbestimmungen in der Rechtsanwendung eine Rolle spielen. Im Bundesland Hessen plant die Regierung eine Änderung der Landesverfassung. Sie legt dem Landtag einen Entwurf für ein verfassungsänderndes Gesetz vor, das drei Neuerungen enthält. 1.) Die Minister der Landesregierung müssen einzeln vom Landtag mit der … WeiterlesenHessen will die Landesverfassung ändern

Karl Dönitz und die deutsche U-Boot-Waffe

Großadmiral Karl Dönitz und die deutsche U-Boot-Waffe brachten England im Zweiten Weltkrieg an den Rand einer Niederlage. Zwischen 1940 und dem Frühjahr 1943 sah es so aus, als ob Deutschland dank seiner U-Boote den Krieg gewinnen könne. Dann erzwangen Engländer und Amerikaner die Wende. Als der Krieg am 8. Mai 1945 endete, lagen 630 deutsche … WeiterlesenKarl Dönitz und die deutsche U-Boot-Waffe

Die Abwahl von Helmut Schmidt 1982

1982 zerbricht die sozialliberale Koalition. Seit 1969 regieren SPD und FDP das Land. Aber die Gemeinsamkeiten sind aufgebraucht. Mitten in der Legislaturperiode spricht der Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU/CSU und den meisten Mitgliedern der liberalen Fraktion dem amtierenden Kanzler Helmut Schmidt das Misstrauen nach Art. 67 des Grundgesetzes aus und wählt den … WeiterlesenDie Abwahl von Helmut Schmidt 1982