Dr. Katharina Kellmann

Historikerin

Monat: Februar 2017 (Seite 3 von 3)

Immer diese lästigen Untersuchungsausschüsse

In der laufenden Legislaturperiode häufen sich die Untersuchungsausschüsse. Meistens muss sich die Bundesregierung unangenehmen Fragen stellen.

Die Bundeskanzlerin bittet den Bundesminister der Justiz, ein verfassungsänderndes Gesetz vorzubereiten, dass die ersatzlose Streichung des Artikels 44 GG (Grundgesetz) vorsieht.

Art. 44 GG lautet:

(1) Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung die erforderlichen Beweise erhebt. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden.

(2) Auf Beweiserhebungen finden die Vorschriften über den Strafprozess sinngemäß Anwendung. Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis bleibt unberührt.

(3) Gerichte und Verwaltungsbehörden sind zur Rechts- und Amtshilfe verpflichtet.

(4) Die Beschlüsse der Untersuchungsausschüsse sind der richterlichen Erörterung entzogen. In der Würdigung und Beurteilung des der Untersuchung zugrunde liegenden Sachverhaltes sind die Gerichte frei.

In der Begründung der Bundesregierung heißt es:

In den Augen der Bundeskanzlerin ist diese Verfassungsbestimmung überflüssig. Die Beschlüsse wären rechtlich nicht verbindlich. Nicht selten würden nur bereits bekannte Positionen erörtert. Auf der anderen Seite sei der Aufwand, den die Bundestagsverwaltung betreiben müsse, stark gestiegen. Auch Gerichte und Behörden hätten sich beschwert; die Rechts- und Amtshilfeersuchen hätten sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode verdoppelt. Die Aufgabe eines Parlamentes bestünde darin, Gesetze zu verabschieden. Die Opposition könnte im Plenum des Bundestages die Regierung kritisieren; außerdem hielte die Geschäftsordnung des Parlamentes verschiedene Möglichkeiten bereit, mit der die Opposition von der Bundesregierung Rechenschaft fordern könne. Notfalls stünde der Opposition immer noch der Weg zum Bundesverfassungsgericht offen. Selten hätte ein Untersuchungsausschuss wirklich dazu geführt, dass vermeintliche Missstände offengelegt worden wären. In einem modernen Rechtsstaat und in einer pluralistischen Demokratie wie der Bundesrepublik wäre das Institut des Untersuchungsausschusses überflüssig geworden.

Der Bundesminister der Justiz bittet Sie um ein Gutachten.

Lösungsvorschlag:

Das von der Bundeskanzlerin erwogene Gesetz würde die Verfassung – das Grundgesetz – verändern. Ein verfassungsänderndes Gesetz muss nach Art. 79 Abs. 1 S. 1 GG den Wortlaut der Verfassung ausdrücklich ändern oder ergänzen. Bei der Formulierung des Gesetzentwurfes ist diese Vorschrift zu beachten.

Ferner setzt die Änderung des Grundgesetzes nach Art. 79 Abs. 2 GG eine Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates voraus.

Allerdings gibt es nach Art. 79 Abs. 3 GG Bestimmungen des Grundgesetzes, die einer Verfassungsänderung entzogen sind. Zu prüfen ist, ob die ersatzlose Streichung von Art. 44 GG gegen Art. 79 Abs. 3 GG verstößt. Nach dieser Norm, auch „Ewigkeitsklausel“ genannt, ist eine Verfassungsänderung, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, unzulässig. Das bedeutet nicht, dass jedes verfassungsändernde Gesetz, das sich beispielsweise mit dem Rechtsstaatsprinzip befasst, nichtig ist. Die „Ewigkeitsklausel“ wird erst verletzt, wenn grundlegende Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, wie etwa die Unabhängigkeit der Richter, außer Kraft gesetzt werden.

Die ersatzlose Streichung von Art. 44 GG fällt unter das Demokratieprinzip. Zu prüfen ist nun, ob der Wegfall von Untersuchungsausschüssen das Demokratieprinzip im Kern verletzt.

Zum Demokratiegebot gehören das Mehrheitsprinzip und der Minderheitenschutz. In einer Demokratie entscheidet die Mehrheit, aber die Minderheit muss eine Chance haben, sich Gehör zu verschaffen. Beim Verfassungsorgan Bundestag spielt der Minderheitenschutz eine große Rolle. Eines der ältesten und wichtigsten Mittel des Parlamentes ist laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes das Untersuchungsrecht nach Art. 44 GG. Kann man aus dieser Formulierung des höchsten deutschen Gerichts bereits eine Bestandsgarantie für Untersuchungsausschüsse ableiten?

Die Bundeskanzlerin führt mehrere Argumente ins Feld. Die Geschäftsordnung des Bundestages würde der Opposition Möglichkeiten eröffnen, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren. Ferner bieten die Plenardebatten die Chance, Kritik an der Regierung öffentlich zu machen. Auch ohne Untersuchungsausschüsse könnte die Opposition sich Gehör verschaffen.

Die Argumentation der Bundeskanzlerin verkennt jedoch den Charakter und die Aufgabe eines Untersuchungsausschusses. Im Gegensatz zu den Möglichkeiten, die die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages einräumt, kann die Opposition in einem Untersuchungsausschuss mithilfe des Strafprozessrechts und des allgemeinen Verwaltungsrechts Zeugen vorladen oder Ämter und Behörden um Amtshilfe bitten. Dadurch bekommt der Untersuchungsausschuss Instrumente in die Hand, die keine Parlamentsdebatte eröffnet. Der Informationsvorsprung, den jede Exekutive – dazu gehört auch die Bundesregierung – hat, kann von der Opposition so wettgemacht werden.

Außerdem ist der Untersuchungsausschuss eine politische „Waffe“. Das Argument der Kanzlerin, dafür könne die Opposition doch Gerichte bemühen, verkennt völlig die Funktion eines Untersuchungsausschuss. Das Recht auf Opposition, der Minderheitenschutz, wird erst wirksam, wenn die Minderheit die Öffentlichkeit erreichen kann. Ein Untersuchungsausschuss bietet ihr diese Chance.

Die Argumente der Kanzlerin reichen nicht aus, um eine Verfassungsnorm zu streichen, die zum Kernbereich des Demokratiegebots gehört. Der durch die Ausschüsse entstehende Verwaltungsaufwand muss also hingenommen werden.

Der Vorschlag der Bundeskanzlerin verletzt das Demokratiegebot nach Art. 20 GG in seinem Kern. Deshalb ist die Abschaffung der Untersuchungsausschüsse nach Art. 79 Abs. 3 GG nicht möglich.

Frau Lehrerin trägt Minirock

Was hat der Minirock von Frau Lehrerin mit dem Grundgesetz zu tun? Das Grundgesetz – unsere Verfassung – beschäftigt sich nicht nur mit den Verfassungsorganen und ihren Kompetenzen. Der erste Abschnitt unseres Grundgesetzes trägt die Überschrift „Grundrechte“.

Grundrechte oder Menschenrechte sind in erster Linie Abwehrrechte gegen den Staat. Aber unsere Verfassung setzt bei den Grundrechten auch Grenzen. Wer seinen Nachbarn beschimpft, kann sich nicht mehr auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit berufen.

Bei der Einschränkung von Grund- oder Menschenrechten geht es grundsätzlich um eine Abwägung zwischen den Interessen des Individuums und den Interessen der Allgemeinheit. Nur die Perspektive des Einzelnen im Auge zu haben, würde dazu führen, dass unsere Gesellschaft irgendwann auseinanderfällt.

Würden nur die Interessen der Allgemeinheit im Vordergrund stehen, könnten Grund- oder Menschenrechte möglicherweise „leerlaufen“. Dem Staat die Möglichkeit zu geben, diese Rechte ohne Probleme einschränken zu können, entspräche nicht dem Grundgedanken unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung. Im Einzelfall muss abgewogen werden, ob die Interessen des Bürgers Vorrang haben oder ob den Belangen der Allgemeinheit ein höherer Stellenwert einzuräumen ist.

Nicht erst seit der Diskussion über das Verbot der Vollverschleierung wird deutlich, dass die Garderobe auch rechtliche Probleme aufwerfen kann.

Stellen wir uns folgende Situation vor:

Luise Plottermann ist Studienrätin an einer Berufsschule. Aufsehen erregt sie nicht nur durch ihren interessanten Unterricht, sondern auch durch ihre Kleidung. Sie trägt gerne Miniröcke, die ihrem Namen alle Ehre machen und von Fachleuten ob ihrer Kürze als Mikrorock bezeichnet werden. Von ihren Auszubildenden wird sie mit Johlen und Pfeifen begrüßt. Luise Plottermann weiß sich aber zu wehren und lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unterricht leitet. Die Klausurergebnisse der von ihr unterrichteten Klassen liegen eher über dem Durchschnitt.

Doch ihr Erscheinungsbild führt dazu, dass sich in anderen Klassen der Unterrichtsbeginn verzögert. Auch Schüler, die nicht von ihr unterrichtet werden, möchten einen Blick auf die Beine von Frau Plottermann werfen. Die zuständigen Lehrer können sich nicht durchsetzen. Es lässt sich nicht leugnen: Der Unterrichtsbetrieb ist beeinträchtigt.

Oberstudiendirektor Dr. Taft, ein – wie er gerne betont – liberaler Pädagoge, muss sich immer häufiger mit Beschwerden der anderen Lehrer beschäftigen (und Beschwerden sind ihm so unangenehm).

Er spricht mit Frau Plottermann und bittet sie, ihre extrem kurzen Röcke nicht mehr im Unterricht und auf dem Schulgelände zu tragen. Eindringlich verweist Dr. Taft auf die nachweisbaren Störungen des Lehrbetriebes.

Aber Frau Plottermann bleibt hartnäckig. Sie beruft sich auf das Grundgesetz, ihre Erfolge als Pädagogin und darauf, dass sie ihre Klassen im Griff hätte. Da es zu keiner gütlichen Einigung kommt und das Gepfeife und Gejohle den Schulfrieden stört, händigt er Frau Plottermann gegen Empfangsbekenntnis eine schriftliche Weisung aus, in der es heißt, sie hätte sich „amtsangemessen zu kleiden. Das Tragen von extrem kurzen Miniröcken hätte auf dem Schulgelände zu unterbleiben.“

Frau Plottermann (P) will wissen, ob der Schulleiter (Dr. T.) zu dieser Weisung berechtigt ist. Als Rechtsgrundlagen können das Grundgesetz (GG) und das Bundesbeamtengesetz (BBG) herangezogen werden.

Ist die Weisung von Dr. Taft rechtmäßig?

P. könnte in ihrem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 GG betroffen sein. Zur allgemeinen Handlungsfreiheit gehört auch das Recht, sich so kleiden, wie man möchte. Die Weisung von Dr. Taft schränkt die P. in diesem Recht ein. Hier liegt also ein Eingriff in ein Grundrecht der P. vor.

Im ersten Schritt muss das in Frage kommende Grundrecht geprüft werden. Dieses Grundrecht muss benannt und definiert werden. Dann ist festzustellen, ob ein Grundrechtseingriff vorliegt. Mit dieser Feststellung endet der erste Abschnitt. Im ersten Prüfabschnitt steht das Individuum, der Grundrechtsträger, im Vordergrund. Grundrechte haben jedoch immer einen Sozialbezug. Sie stoßen an Schranken. Diese Schranken sollen den Interessen der Allgemeinheit Rechnung tragen. Als nächstes ist also der Schrankenbereich zu prüfen.

Ein Grundrechtseingriff ist zulässig, wenn er durch eine Schranke gerechtfertigt ist. Nach Art. 2 Abs. 1 GG hat jeder das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, wenn er nicht die Rechte anderer verletzt oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Hier könnte die verfassungsunmittelbare Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung den Eingriff rechtfertigen. Zur verfassungsmäßigen Ordnung zählen alle verfassungsmäßigen Gesetze, Verordnungen und Satzungen. Dr. T. stützt seine Weisung auf § 61 Abs.1 Satz 3 BBG. Diese Norm verstößt nicht gegen die Verfassung. Er kann sich auf eine verfassungskonforme Schranke berufen, die das Grundrecht der P. grundsätzlich begrenzt.

Die jeweilige Schranke ist zu benennen und zu prüfen. Damit ist die Arbeit jedoch noch nicht getan. Würde man hier aufhören, dann gäbe es zwar Grundrechte, aber diese könnten jederzeit begrenzt werden. Damit stünde ihre Existenz nur auf dem Papier. Unsere Verfassung strebt jedoch einen Ausgleich zwischen Individualinteresse und Allgemeinwohl an.

Also ist ein dritter Prüfabschnitt erforderlich: Auch der Schranke sind Grenzen gesetzt. Nun muss ganz konkret entschieden werden, ob die Interessen des Individuums oder die Belange der Allgemeinheit Vorrang haben. Diese Abwägung nimmt man im Schranken-Schranken-Bereich vor.

Nun ist der Schranken-Schranken-Bereich zu prüfen. Hier geht es darum, ob die konkrete Weisung des Dr. T. rechtmäßig ist. Auch Eingriffe in Grundrechte müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen.

Die Weisung des Dr. T müsste geeignet sein. Geeignet ist jede Maßnahme, die dazu beiträgt, dass der gewünschte Erfolg erreicht wird. Dieser Erfolg besteht hier darin, einen störungsfreien Ablauf des Unterrichts zu gewährleisten. P. löst durch ihr Verhalten, ihre Garderobe, diese Störungen aus. Die Weisung des Dr. T. zielt auf diesen Punkt ab und ist daher geeignet.

Außerdem müsste die Weisung erforderlich sein. Dies bedeutet, dass es kein milderes geeignetes Mittel als die Weisung von Dr. T. geben würde. Aus dem Sachverhalt geht nicht hervor, dass der Schulleiter Weisungen erteilen könnte, die weniger tief in die Rechte der P. eingriffen und gleichzeitig den Erfolg bewirkten. Die Maßnahme ist daher erforderlich.

Ferner müsste die Weisung des T. angemessen sein. Dies bedeutet, dass die Zweck-Mittel-Relation gewahrt werden muss. Die Nachteile, die durch den Eingriff entstehen, dürfen nicht größer sein als die Vorteile. Zweifelsohne wird P. gezwungen, sich in ihrem Kleidungsstil den dienstlichen Erfordernissen anzupassen. Die Weisung erstreckt sich jedoch nur auf den beruflichen Bereich. Hier tritt sie außerdem als Vertreterin einer Behörde auf, so dass ihr äußeres Erscheinungsbild auch auf ihren Dienstherren „abfärbt“ und die Wahrnehmung ihrer Tätigkeit als Lehrerin beeinflussen kann. Außerdem erscheint die Weisung von Dr. T. nicht überzogen; der P. wäre es auch weiterhin möglich, in ihrer dienstlichen Funktion bei ihrer Kleidung noch individuelle Akzente zu setzen und damit ihrer Persönlichkeit Ausdruck zu verleihen. Ferner ist Dr. T. für den reibungslosen Ablauf des Lehrbetriebs verantwortlich. Die Tatsache, dass Frau P. mit den Reaktionen ihrer Schüler umgehen kann, während ihre Kollegen und Kolleginnen das nicht schaffen, ist hier unerheblich. Vorrang hat der Dienstbetrieb, der durch die Garderobe von Frau P. beeinträchtigt ist. Als Beamtin muss sie rechtskonforme Einschränkungen ihrer Grundrechte im Dienst hinnehmen.

Fazit: Die Weisung von Dr. Taft ist rechtmäßig.

1848: Deutschland gründet eine Marine

Deutschlands erste Marine wurde am 14. Juni 1848 gegründet. Die Frankfurter Paulskirchenversammlung beschloss die Gründung einer Flotte. Zu diesem Zeitpunkt kaperten dänische Kriegsschiffe in der Nordsee Handelsschiffe der norddeutschen Küstenstaaten.

Zwischen dem Deutschen Bund und seiner Nachfolgerin, dem Frankfurter Paulskirchenparlament, schwelte seit Monaten ein Konflikt zwischen dem Königreich Dänemark und den beiden Herzogtümern Schleswig und Holstein. Schleswig sollte nach dem Willen von Kopenhagen Dänemark angegliedert werden. Holstein wäre im Deutschen Bund geblieben. Gegen diese Trennung – nach einem Vertrag von 1460 sollten die Fürstentümer auf ewig ungeteilt bleiben – formierte sich eine Freiheitsbewegung, die zuerst den Deutschen Bund, später das Paulskirchenparlament, um Hilfe anrief.

Aus der Not heraus entstand eine 1848/49 eine Reichsmarine, die bis 1853 die schwarz-rot-goldene Flagge trug. Ihr Kommandeur war ein Sachse, der in Amerika und Griechenland Karriere als Seeoffizier gemacht hatte. Die Offiziere kamen aus England, den USA und Belgien. Über Nacht war in Deutschland eine Flottenbegeisterung ausgebrochen, die vorher undenkbar schien. Die Marine war, wie der Historiker Veit Valentin es ausdrückte, ein „reichspatriotisches Unternehmen.“

Deutschland – ein Land ohne Kriegsmarine

Zu Beginn des 19. Jahrhunderts spielte Deutschland im internationalen Seehandel eine untergeordnete Rolle. Das 1806 erloschene Heilige Römische Reich deutscher Nation verfügte nicht über eine Kriegsmarine. Die deutschen Staaten, die an die Nord- und die Ostsee grenzten, waren bis auf Preußen nicht in der Lage, eigene Seestreitkräfte aufzubauen. In Berlin fehlte jedoch das politische Interesse.

Auch der 1815 gegründete Deutsche Bund konnte sich nur auf ein gemeinsames Heer einigen. In Preußen wurden die ersten Stimmen laut, die nach einer Marine verlangten, die wenigstens offensiv die Küste schützen sollte. Neben Feldmarschall August Neidhardt von Gneisenau, einem der führenden Heeresreformer, machte sich ein Mitglied des Königshauses, Prinz Adalbert von Preußen (1811 bis 1873), zum Fürsprecher einer Marine und regte 1835/36 den ersten Flottenbauplan an.

Der Prinz hatte zuerst eine Offizierausbildung im preußischen Heer absolviert. Auf englischen Kriegsschiffen konnte er anschließend die militärische Bedeutung einer Seemacht kennenlernen. Die Royal Navy galt im 19. Jahrhundert als die beste Flotte der Welt. Prinz Adalbert plädierte für eine Marine mittlerer Größe, die in der Nord- und Ostsee den deutschen Handel gegen Feinde schützen könnte. Ein Wettrüsten mit den großen Flottenmächten lag ihm fern.

In der Öffentlichkeit wuchs die Sympathie für eine deutsche Flotte. Die Marine schien für die deutsche Nationalbewegung auch eine symbolische Funktion zu haben; sie war das Projekt, das zur deutschen Einheit beitragen könnte. Hinzu kamen wirtschaftliche Erwägungen. Der Ökonom Friedrich List warb 1843 in seinen Schriften für eine deutsche Handelsflotte, aber es war klar, dass diese Kauffahrer auch geschützt werden müssten. List hegte keine Zweifel, dass es an den Nordsee- und Ostseeküsten genügend Handwerker und Matrosen gab, die Deutschland in die Lage versetzen könnten, Schiffe für die Weltmeere zu bauen.

Die Realität sah anders aus. Als der preußische König zu Beginn der vierziger Jahre eine Korvette auf Kiel legen ließ, mussten Angehörige der dänischen Marine verpflichtet werden, um die Anordnung der Segel fachgerecht vorzunehmen. Die 1844 in Dienst gestellte „Amazone“ gilt als „Großmutter“ der deutschen Flotte. Das Segelschiff sollte den seemännischen Nachwuchs schulen, und die preußische Flagge auf den Weltmeeren zeigen.

Im Frühjahr 1848 kam es in den Herzogtümern Schleswig und Holstein zu einer Volkserhebung. Am 18. März beschloss eine Versammlung der Stände beider Länder in Rendsburg, vom dänischen König eine freiheitliche Verfassung zu fordern. Außerdem sollte Schleswig dem Deutschen Bund beitreten. Daraus entwickelte sich ein bewaffneter Konflikt, in den der Deutsche Bund hineingezogen wurde. Preußische Truppen unterstützten die Stände von Schleswig und Holstein. Die Herzogtümer Schleswig und Holstein und die Stadt Hamburg organisierten im Frühjahr 1848 provisorische Seestreitkräfte. Schlagartig wurde den Deutschen vor Augen geführt, dass ihre „nasse Flanke“ ungeschützt war. Deutschland benötigte eine Marine. Doch wie sollten in kurzer Zeit Kriegsschiffe gebaut und einsatzbereit gemacht werden?

Die Frankfurter Paulskirche und die Pläne für eine Flotte

Am 18. Mai 1848 wurde im Frankfurter Parlament ein „Fünfzigerausschuss“ eingerichtet, der den Bau einer Reichsmarine vorbereiten sollte. Den Vorsitz hatte der Bremer Handelssenator Arnold Duckwitz inne. Im Juli 1848 kam es zum Abschluss eines siebenmonatigen Waffenstillstandes mit Dänemark, der den Deutschen Zeit einräumte, ihre Rüstungen zur See voranzutreiben. Eine Marinekommission entstand, an deren Spitze für kurze Zeit Prinz Adalbert von Preußen stand. Dazu stieß Carl Rudolph Bromme, ein 1804 in Sachsen geborener Marineoffizier, der lange Zeit uf amerikanischen und griechischen Schiffen gedient hatte (in der Literatur wird oft der Name Brommy verwendet; sein Geburtsname lautet jedoch Bromme). Handelsminister Duckwitz, auch für die Marine zuständig, unterbreitete dem Offizier das Angebot, in den Dienst des Paulskirchenparlaments zu treten. Nachdem der preußische Prinz diese Funktion abgegeben hatte, um sich wieder dem Aufbau der preußischen Marine zu widmen, trat Bromme an dessen Stelle.

Die Marine 1848/49

Am 26. August 1848 beugte sich Preußen dem Druck der europäischen Großmächte und schloss einen Waffenstillstand mit Dänemark, ohne die Frankfurter Nationalversammlung zu konsultieren. Die Ohnmacht des Parlamentes wurde erneut vor Augen geführt. Doch es war klar, dass der Krieg nur eine Pause machen würde.

Die Paulskirchenversammlung rüstete zu einem neuen Waffengang. Von einer einheitlichen deutschen Marinepolitik konnte auch in diesen Monaten keine Rede sein. Im Herbst 1848 existierten die Hamburger Flottille, die Seestreitkräfte der Herzogtümer von Schleswig und Holstein, die preußische Flotte und die Reichsmarine.

Die von der Paulskirche im März 1849 verabschiedete Reichsverfassung sah in Paragraf 19 vor, dass die Marine Sache des Reiches sei und kein Einzelstaat eine eigene Flotte unterhalten dürfe. Hamburg übergab seine Schiffe daraufhin am 1. April 1849 der Seezeugmeisterei (so der Name der Dienststelle, die für die Flotte verantwortlich war). Die Regierung von Schleswig und Holstein schloss sich diesem Schritt an, beließ aber ihre Marine unter eigenem Kommando. Preußen ignorierte diese Verfassungsklausel; es hatte die Reichsverfassung nicht anerkannt.

Bromme (siehe Abbildung), der die Verantwortung für die Reichsmarine hatte, versuchte 1848/49 eine einsatzfähige Flotte aus dem Boden zu stampfen. An Unterstützung aus der Bevölkerung fehlte es nicht. Die Seezeugmeisterei wurde mit einer Flut von Vorschlägen überschüttet, wie man die Dänen schlagen könne. Was jedoch fehlte, waren Schiffe und ausgebildetes Personal. Die Fahrzeuge, die im patriotischen Überschwang der Marine geschenkt worden waren, erwiesen sich teilweise als unbrauchbar. Es blieb nur der Ausweg, in England und den USA Schiffe zu kaufen, was angesichts des ungeklärten völkerrechtlichen Zustands der Frankfurter Paulskirche nicht einfach war.

Mehrere Schiffe – drei neue Radkorvetten und zwei Radfregatten – wurden in England erworben und mit englischem Personal nach Hamburg überführt. Auch im Offizierkorps waren mehrere Engländer zu finden, daneben Belgier, Amerikaner und Kapitäne, die aus der deutschen Handelsmarine stammten. Die Aufgabe von Bromme, der in Bremerhaven stationiert war, bestand darin, bis zum Ablauf des Waffenstillstandes mit diesem Personal und den Schiffen einen schlagkräftigen Verband zu bilden, der den Dänen zwar keine offene Seeschlacht liefern konnte, aber der Handelsmarine wenigstens einen gewissen Schutz zu bieten vermochte. Immerhin gab es genug deutsche Matrosen, sodass die englischen Besatzungen in die Heimat entlassen werden konnten – ihr Einsatz hätte sowieso große Probleme aufgeworfen.

Schon das zusammengewürfelte Offizierkorps zu schulen, nahm viel Zeit des Seezeugmeisters Nordsee in Anspruch. Die vorhandenen Mittel waren so knapp bemessen, dass Schießübungen mit scharfer Munition nicht durchgeführt werden konnten. Neutrale Beobachter waren sich einig, dass Bromme in dieser kurzen Zeit Beachtliches leistete und die Grundlagen für eine deutsche Marine legte. Einige der vom Seezeugmeister Nordsee ausgearbeiteten Vorschriften wie die Verfügung über den „Dienst an Bord“ (D. a. B.) wurden nach 1956 noch in der Bundesmarine verwendet. Ein preußischer Offizier beschrieb den Einfluss Brommes in dieser Zeit: „Der Oberbefehlshaber Brommy ist ein rühriger Mann und ein offener, fester Charakter, der bei jedermann in großer Achtung steht, auf den sich das Vertrauen der ganzen Mannschaft richtet, ihm ist mehr als gewöhnliches Befehlshabertalent nicht abzusprechen.“

Ende März 1849 lief der Waffenstillstand ab, und die Dänen nahmen ihre Blockade der Nordseeküste wieder auf. Die Deutsche Revolution war mittlerweile gescheitert. In Berlin und Wien hatte sich die Gegenrevolution durchgesetzt. Der preußische König hatte die ihm angebotene Kaiserkrone abgelehnt. In vielen deutschen Staaten etablierten sich wieder konservative Regierungen. Die Flotte – ein Kind der Revolution – fieberte dem ersten Einsatz entgegen, als sich in Frankfurt die Nationalversammlung bereits auflöste. (Hier im Bild die Korvette Großherzog von Oldenburg im Jahr 1850).

Am 30. April 1849 war die auf dem Papier zwölf Fahrzeuge umfassende Marine nach den Worten des Historikers Veit Valentin nicht einsetzbar, weil die Flotte nicht vom Bund finanziert werden konnte. Das Anfangskapital der sechs Millionen Gulden war aufgebraucht. Nur ein Teil der Mitgliedsstaaten wie Hannover, Holstein, Lauenburg, Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Hamburg, Bremen und Lübeck sowie einige kleinere Staaten in Mitteldeutschland beteiligten sich an der Finanzierung. Preußen und Österreich investierten in den Bau eigener Seestreitkräfte.

Zu einer Seeschlacht kam es 1849 nicht mehr. Bromme unternahm im Frühsommer 1849 mit einigen Schiffen mehrere Vorstöße in die Nordsee und zwang bei einem Einsatz am 4. Juni 1849 ein dänisches Kriegsschiff zur Flucht unter die Kanonen von Helgoland, das damals noch zu England gehörte. Man kann darüber diskutieren, ob diese Unternehmung militärisch erfolgreich war. Aber die Reichsflotte zeigte Flagge. Dies hatte man vor allem einem Mann zu verdanken: Carl Rudolph Bromme. Am 3. April 1849 wurde er zum Kapitän zur See befördert; am 23. November zeichnete man ihn mit der Ernennung zum Konteradmiral aus.

Das Ende der ersten deutschen Marine (1849 bis 1853)

Im März/April 1849 war das Schicksal der Revolution entschieden. Der Deutsche Bund trat wieder in seine alten Funktionen ein; das Frankfurter Paulskirchenparlament löste sich auf. Bromme setzte sich dafür ein, die Seestreitkräfte zu erhalten. Paradoxerweise – so Veit Valentin in seinem Standardwerk über die Deutsche Revolution 1848/49 – nahm die Reichsflotte nach dem Ende der Nationalversammlung einen „ernsthaften Aufschwung“. Ab 1851 Bundesflotte genannt, sollte sie das Letzte sein, was von der Revolution übrig blieb.

Man könnte die Geschichte dieser Flotte als Anekdote für Anhänger der Militärgeschichte abtun. Doch der schnelle Aufbau der Marine gehört zu den wenigen vorzeigbaren Leistungen der Frankfurter Paulskirche. Damit will ich nicht die Klischees vom diskutierenden Professorenparlament bedienen. Die Parlamentarier standen vor großen Problemen und ihr wichtigstes Werk, die Reichsverfassung von 1849, kann sich sehen lassen.

Die Mitgliedsstaaten des Deutschen Bundes konnten sich nicht auf eine Finanzierung der Marine einigen; für sie stellten die Schiffe nur eine finanzielle Belastung dar. Einige Staaten verweigerten die Zahlungen. 1853 endete die Geschichte der ersten Bundesflotte. Die Schiffe wurden öffentlich versteigert. Preußen übernahm einige Einheiten für den Ausbau seiner Marine.

Die schnelle Organisation der Reichsmarine war eine beeindruckende Leistung Brommes; über ihre Kampfkraft kann man nur Mutmaßungen anstellen. Aus heutiger Sicht überrascht, dass die dänische Kriegsmarine es nach Ablauf des Waffenstillstandes nicht auf eine Seeschlacht ankommen ließ.

Die Versteigerung der restlichen Schiffe und die Auflösung der Flotte zum 31. März 1853 konnten nicht verhindern, dass der Flottengedanke in Deutschland wach blieb. Das macht die historische Bedeutung der Reichsflotte aus.

Ich bedanke mich bei Herrn Fregattenkapitän a. D. Erwin Wagner für viele hilfreiche Anmerkungen. Herr Joachim Kaiser von der Carl-Rudolph Bromme-Gesellschaft in Leipzig gab mir Hinweise zur Schreibweise des Namens. (http://www.bromme-gesellschaft.de/).

Literatur:

Frank Eyck, Deutschlands große Hoffnung. Die Frankfurter Nationalversammlung 1848-1849, München 1973

Jörg Duppler, Der Juniorpartner. England und die Entwicklung der Deutschen Marine 1848-1890, Herford 1985

Guntram Schulze-Wegner, Deutschland zur See. 150 Jahre Marinegeschichte, Hamburg, Berlin, Bonn 1998

Veit Valentin, Geschichte der Deutschen Revolution 1848-1849, Köln, Berlin 1970

Erwin Wagner, Carl Rudolph Brommy (1804-1860) als Marineoffizier in Griechenland (1827-1849), Oldenburg 2009

Die Fotos der Bilder stammen aus Wikimedia Commons

Preußen im Siebenjährigen Krieg

 

Unsere Niederlage ist enorm. Von einer Armee von 48.000 Mann habe ich keine dreitausend mehr. Indem ich dies schreibe, flieht alles, und ich bin nicht mehr Herr meiner Leute. Man wird gut daran tun in Berlin, an seine Sicherheit zu denken. Das ist ein grausamer Rückschlag, ich werde ihn nicht überleben; die Folgen dieses Treffens werden schlimmer sein als das Treffen selbst. Ich habe keine Reserve mehr, und, um nicht zu lügen, ich glaube, dass alles verloren ist. Ich werde den Untergang meines Vaterlandes nicht überleben. Adieu für immer! Friedrich“

Politische Correspondenz, Bd. 18, S. 481; dt.

 

Diese Sätze schrieb Friedrich der Große am Abend des 12. August 1759 an den Staatsminister Graf von Finckenstein. Den Oberbefehl über die Armee übertrug er seinem Bruder Prinz Heinrich. Friedrich hielt den Krieg für verloren.

Doch die Österreicher und Russen nutzten ihre Chance nicht. Sie griffen nicht weiter an und gaben dem preußischen König die Chance, sein Heer zu reorganisieren.

1740: Preußen steigt zur Großmacht auf

Erst in der Mitte des 18. Jahrhunderts schaffte Preußen den Aufstieg in den Kreis der europäischen Großmächte. Im Ersten Schlesischen Krieg von 1740 bis 1742 nahm es den Habsburgern die wertvolle Provinz Schlesien ab, und konnte sie auch im Zweiten Schlesischen Krieg (1744/45) behaupten.

Aber das Haus Habsburg war nicht bereit, sich mit dem Verlust der wertvollen Provinz abzufinden.

Zwischen 1748 und 1756 gelang es der Wiener Diplomatie, die Bündnisverhältnisse auf dem Kontinent zu verändern. Zwischen Frankreich und dem Erzherzogtum Österreich wurden die jahrhundertealten Meinungsverschiedenheiten beigelegt. Polen, Schweden, Russland und Sachsen schlossen sich der Achse Paris-Wien an. Friedrich II. hatte keinen Hehl aus seinen Absichten gemacht, Sachsen zu annektieren. Berlin konnte lediglich mit England einen Vertrag abschließen, der Preußen Geldmittel für den nächsten Krieg zusicherte.

Hatte der Preußenkönig noch 1745 bekräftigt, er würde keinen weiteren Krieg mehr führen, so spitzte sich die Situation im Hochsommer 1756 zu. In Berlin rechnete man mit einem Angriff der gegnerischen Koalition. Friedrich der Große gab den Befehl zum Einmarsch in Sachsen. Der Siebenjährige Krieg, der endgültig Friedrichs Ruhm begründen sollte, hatte begonnen. Ein militärisches Ringen begann, in dem die Existenz Preußens mehrmals auf dem Spiel stand.

1756 bis 1757: Friedrich sucht die Entscheidung

Die Preußen besetzten Sachsen. Das sächsische Heer kapitulierte, und ein großer Teil der Truppen wurde in die preußische Armee eingegliedert. Ein habsburgisches Heer erlitt 1756 bei Lobositz eine Niederlage. Die Preußen mussten trotz des Sieges einräumen, dass der Gegner aus seinen Niederlagen in den beiden Schlesischen Kriegen gelernt hatte.

Im Frühjahr 1757 marschierte Friedrich in Böhmen ein und schlug eine habsburgische Armee bei Prag. Die Österreicher retteten sich in die Festung. Während der preußische König noch die Belagerung organisierte, stellte Maria Theresia ein Entsatzheer auf, das unter dem Kommando des Grafen Daun stand. Daun hatte seit 1748 die habsburgischen Streitkräfte reformiert. Er war ein Truppenführer der alten Schule, vermied nach Möglichkeit eine Schlacht und versuchte, den Gegner mit einer ausgeklügelten Marschstrategie zu bezwingen.

Doch Maria Theresia drängte Daun, sich Friedrich entgegenzustellen. Der General bezog eine Stellung bei Kolin in der Nähe von Prag, verleitete den Preußenkönig, seine Truppen zu teilen und Daun trotz Unterzahl am 18. Juni 1757 anzugreifen. An einem heißen Frühsommertag begann die Schlacht. Friedrich wollte die zahlenmäßige Unterlegenheit mit einem taktischen Manöver, der „Schiefen Schlachtordnung“, ausgleichen. Der verstärkte Angriffsflügel sollte attackieren, während der schwächere Flügel den Gegner zu beschäftigen hatte.

Daun hatte sich geschickt verschanzt und wartete den preußischen Angriff ab. Er wusste, dass seine Grenadiere im freien Feld dem Gegner unterlegen waren. Er behielt die Nerven, auch nachdem der Feind erste Einbrüche in die habsburgische Linie erzielt hatte. Geschickt setzte Daun seine Reserven ein und ging am späten Nachmittag zum Gegenangriff über.

Friedrich der Große erkannte gegen 17.30 Uhr seine Niederlage und räumte das Schlachtfeld. Am nächsten Tag hob er die Belagerung von Prag auf und räumte Böhmen. Der preußische König hatte nicht nur eine Schlacht verloren. Sein Plan, angesichts der übermächtigen Feinde eine schnelle Entscheidung zu erzwingen, war gescheitert.

Die preußische Armee musste Böhmen räumen. Friedrich teilte sie in zwei Kolonnen und übergab das Kommando über eine Marschgruppe seinem ältesten Bruder. Prinz August Wilhelm zeigte sich den Anforderungen jedoch nicht gewachsen, und als sich die beiden Heeresteile vereinigten, konnte er dem König nur eine abgekämpfte Truppe übergeben. Die Österreicher hatten geschickt Hinterhalte ausgenutzt und mit einer Art Kleinkrieg den Rückzug der Preußen erschwert. Friedrich der Große enthob seinen Bruder unter entwürdigenden Umständen seines Kommandos; ein Jahr darauf starb der Prinz.

Die restlichen Monate des Jahres 1757 brachten den Preußen zwei Siege ein, die das Ansehen Friedrich des Großen stärkten, aber nicht den Krieg entschieden. Bei Roßbach besiegte er ein Heer, das aus Truppen der Reichsarmee und der Franzosen bestand, und bei Leuthen in Schlesien bezwang er im Dezember 1757 ein doppelt so starkes habsburgisches Heer.

1758 bis 1762: Am Rande der Niederlage

Beide Erfolge konnten nicht darüber hinweg täuschen, dass Preußen in die strategische Defensive gedrängt war. Friedrich musste seine Truppen zu Krisenherden schicken, um einen Zusammenbruch zu vermeiden. Sein Glück bestand darin, dass es seinen Feinden an einem abgestimmten Feldzugplan fehlte.

Zwar gab es Niederlagen auf Nebenkriegsschauplätzen, aber Friedrich mit der preußischen Hauptarmee und Prinz Heinrich, sein jüngerer Bruder, hielten die Gegner in Schach. Während der König nach Möglichkeit die Entscheidung in der Schlacht suchte, setzte Prinz Heinrich mit seinen Truppen auf eine Ermattungsstrategie, die eine offene Konfrontation vermied.

Und immer wieder war es Graf Daun, der Friedrich unangenehme Überraschungen bereitete. 1758 überfiel eine habsburgische Armee unter seinem Kommando bei Hochkirch in den frühen Morgenstunden das preußische Heerlager. Der König hatte Warnungen nicht ernst genommen und konnte am Vormittag nur die Reste seiner geschlagenen Truppen sammeln.

1759 sah es so aus, als ob das Ende Preußens gekommen sei. Ein habsburgisches und ein russisches Heer rückten auf Berlin zu. Friedrich stellte sich bei Kunersdorf zur Schlacht. Nach anfänglichen Erfolgen setzte er die Kampfhandlungen fort, obwohl seine Offiziere ihm rieten, die Schlacht abzubrechen.  Deiser Entschluss sollte sich als schwerer Fehler erweisen: Österreicher und Russen nahmen die Preußen in die Zange. Am Abend der Niederlage schrieb er einen verzweifelten Brief an seinen Bruder, Prinz Heinrich, und bat ihn, als Reichsverweser die Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Doch Russen und Österreicher ließen die Chance zum Marsch auf Berlin ungenutzt verstreichen. Friedrich konnte sein Heer reorganisieren.

1760 schien Preußen dennoch am Ende seiner Kräfte zu sein. Zwar gelang Friedrich bei Torgau ein knapper Sieg über Daun, aber Schlesien, Ostpreußen und Teile Sachsens befanden sich in der Hand der Gegner. Doch auch in Österreich und Russland machte sich Kriegsmüdigkeit breit. Frankreich hatte außerdem in Übersee gegen England schwere Kämpfe zu bestehen.

1761 sah sich Friedrich der Große nicht mehr zu einer offensiven Kriegführung in der Lage. Die preußischen Reserven waren erschöpft. In Bunzelwitz bei Niederschlesien verschanzte sich der König an einem strategisch wichtigen Punkt gegen eine Übermacht aus Österreichern und Russen. Es gelang den Verbündeten nicht, die Preußen zur Schlacht zu stellen. Schweden zeigte ebenfalls keine große Initiative.

1762 kam es in Russland zu einem Thronwechsel. Der junge Zar Peter, ein Bewunderer des Preußenkönigs, scherte aus der Koalition aus und wollte sogar gemeinsam mit Berlin kämpfen. Sein Sturz verhinderte diese Pläne, aber seine Nachfolgerin, die Zarin Katharina, wollte sich am Krieg gegen Preußen nicht mehr beteiligen. Ohne Russland vermochte auch Habsburg nicht weiterzukämpfen. Als Prinz Heinrich 1762 in Freiberg ein habsburgisches Heer besiegte, waren die europäischen Mächte zu Friedensverhandlungen bereit. Wien musste sich endgültig mit dem Verlust Schlesiens abfinden. Preußen hingegen zog aus Sachsen ab. In Übersee überließ Frankreich Kanada den Engländern.

Der Friede von Hubertusburg

Der Friede von Hubertusburg bestätigte, dass es fortan zwei Großmächte im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation gab: Habsburg und Preußen. Das Erzherzogtum Österreich galt aufgrund seiner Landmasse als der mächtigere Staat. Der deutsche Dualismus war geschaffen und erst 1866 sollte er mit der Niederlage Österreichs gegen die Preußen bei Königgrätz enden.

Dass Friedrich der Große bis zum Frieden von Hubertusburg durchhielt, hatte er dem Ausscheiden Russlands zu verdanken. Hinzu kam sein Talent als Truppenführer. Der König erlitt bei Kolin, Hochkirch und Kunersdorf schwere Niederlagen; bei Leuthen, Torgau und Liegnitz konnte er seine Feldherrnqualitäten unter Beweis stellen.

Unterstützung erhielt er von seinem Bruder Heinrich, den nicht nur Friedrich, sondern auch Historiker als fähigsten Feldherrn seiner Zeit betrachteten. Hinzu kam, dass die antipreußische Koalition sich nie auf einen gemeinsamen Kriegsplan einigen konnte. Einer konzentrierten Offensive von allen Seiten zur gleichen Zeit hätte Berlin nichts entgegensetzen können. Prinz Heinrich wäre wohl bereit gewesen, nach Kunersdorf 1759 Schlesien an Österreich abzutreten, um Preußen als Mittelmacht zu erhalten. Aber Friedrich lehnte jeden Kompromiss ab.

So stand Preußen 1763 als ein Staat da, dessen Soldaten zu den Besten in Europa gehörten. Allzu lange sonnte sich das preußische Offizierkorps im falschen Glanze. Der König war da skeptischer. Er wusste, dass nur die Anlehnung an Russland seinem Lande Sicherheitsgarantien bot.

Mit dem Siebenjährigen Krieg hatte sich Friedrich endgültig unsterblich gemacht. Aber der Weg zu historischer Größe führte nahe am Abgrund vorbei. Der Preußenkönig wusste dies und räumte ein, dass sein Land die kleinste Großmacht in Europa sei. Bis zu seinem Tode widmete sich Friedrich dem Aufbau und der Modernisierung des Staates. Er war nicht nur ein großer Soldat, sondern auch ein hervorragender Verwaltungsfachmann, der Reformen im Sinne eines aufgeklärten Absolutismus durchsetzte.

Schon ein halbes Jahrhundert später, bei der Niederlage von Jena und Auerstedt gegen Napoleon im Jahre 1806, wurde deutlich, dass Preußens Großmachtposition auf tönernen Füßen stand. Der Korse soll an Friedrichs Grab gesagt haben, dass er jetzt nicht hier wäre, wenn der große König noch lebte.

Vielleicht war dies eine rhetorische Verbeugung vor dem letzten europäischen Monarchen, der den Beinamen „der Große“ trug. Friedrich II. (1740 bis 1786) hatte den preußischen Staat vergrößert und modernisiert. Aber in den Jahren 1759 und 1760 war er der Niederlage näher als dem Sieg. Zur historischen Größe gehört neben einer Portion Glück auch die Fähigkeit, Krisen durchzustehen.

General Erich Ludendorff oder Glanz und Elend des deutschen Generalstabes

General Erich Ludendorff (1865 bis 1937, rechts auf dem Bild) gehört zu den bekanntesten Generälen des deutschen Heeres im 20. Jahrhundert. Von 1916 bis 1918 war er zusammen mit Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg in der Obersten Heeresleitung für die Führung des Krieges verantwortlich. Ludendorff lehnte einen Kompromissfrieden ab und wollte mit einem Sieg die Großmachtstellung des Kaiserreiches ausbauen.

1916 bis 1918: Der starke Mann in der Obersten Heeresleitung

Im August 1916 wechselte Wilhelm II. auf Drängen seiner Berater die militärische Führungsspitze des Heeres aus. Neuer Chef des Generalstabes wurde Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg; General Erich Ludendorff übernahm dessen Stellvertretung. Zusammen bildeten sie die „Oberste Heeresleitung“. Seit August 1914 wirkten Hindenburg und Ludendorff zusammen. An der Spitze der 8. Armee bereiteten sie den Russen kurz nach Kriegsbeginn bei Tannenberg in Ostpreußen eine vernichtende Niederlage. Nach außen hin schien Hindenburg die Operationen zu leiten, aber bald stellte sich heraus, dass Ludendorff der „eigentliche Kopf“ des triumphalen Sieges war.

1916/17 befand sich das deutsche Westheer in der Defensive. Unter der Führung von Ludendorff wurde die Front durch einen freiwilligen Rückzug stabilisiert. Gleichzeitig nahm der General großen Einfluss auf die Organisation der deutschen Kriegswirtschaft. Die Rüstungsproduktion wurde gesteigert. An der Front entwickelte auf seine Initiative hin das deutsche Heer neue taktische Verfahren, um trotz der zahlenmäßigen Unterlegenheit wieder angriffsfähig zu werden.

Die Oberste Heeresleitung setzte auf Sieg. Entschieden nahm sie gegen die sogenannte Friedensresolution des Reichstages im Juli 1917 Stellung, in der ein Friede ohne Gebietserwerbungen und Kriegsentschädigungen gefordert wurde. Ihr Einfluss reichte so weit, dass Reichskanzler von Bethmann-Hollweg im Sommer 1917 seinen Rücktritt erklärte, weil er sich beim Kaiser nicht gegen Hindenburg und Ludendorff durchsetzen konnte.

Dass die militärische Führung noch 1917 damit rechnete, den Krieg mit einem „Siegfrieden“ beenden zu können, zeigt eine Niederschrift über einen Vortrag von Erich Ludendorff im Kronrat am 14. September 1917. Der General räumte Probleme im Innern ein, glaubte jedoch, dass die innenpolitischen Verhältnisse in England und Frankreich schwieriger wären. Russland ging in seinen Augen der „inneren Auflösung“ entgegen. Daraus zog er die Schlussfolgerung: „Unsere militärische Lage ist günstiger als die der Entente (das Bündnis der Gegner Deutschlands, die Verfasserin). Unser Bündnis ist fester. Die Schwierigkeiten im Innern sind bei uns geringer als bei der Entente“.

Ludendorff formulierte expansive Kriegsziele, die im Gegensatz zur Friedensresolution des Reichstages standen. Seine Motive waren wirtschaftlicher Natur. Deutschland, so seine These, bräuchte mehr Land, um seine Bevölkerung ernähren zu können. Im Osten sollten Teile des Baltikums annektiert werden. Russisches Gebiet, das an Oberschlesien grenzte, wäre im Falle eines Friedens ebenfalls Deutschland anzugliedern. Im Westen sei der Erwerb der französischen Erzvorkommen in Lothringen anzustreben; auch Teile Belgiens müssten zum Deutschen Reich gehören. Ludendorff wollte die Industriegebiete an Rhein und Ruhr und in Oberschlesien, die bis 1914 in Grenznähe lagen, durch ein strategisches Vorfeld schützen. Er dachte schon an den nächsten Krieg. Der General rechnete mit einem Entscheidungskampf zwischen England und Deutschland. Den konnte seiner Meinung nach das Kaiserreich nur bestehen, wenn es eine Vormachtstellung auf dem Kontinent einnahm.

Wie der Krieg zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden könne, sagte Ludendorff nicht. Wenn militärische Führungskunst darin besteht, eine Lage realistisch einzuschätzen und daraus eine Strategie abzuleiten, dann dokumentiert diese Niederschrift, dass Ludendorff kein Feldherr war. Die Gegner werden unterschätzt; die eigenen Möglichkeiten überbewertet.

Die weitreichenden Pläne dienten einem politischen Ziel: Der preußisch-deutsche Obrigkeitsstaat sollte erhalten bleiben. Der Kaiser hatte in der ersten Jahreshälfte 1917 halbherzige Zugeständnisse beim preußischen Wahlrecht gemacht, die Ludendorff zu weit gingen. Dass ein stellvertretender Chef des Generalstabes in einer politisch so wichtigen Frage Einfluss nehmen konnte, zeigt, dass es dem Deutschen Reich in dieser Phase des Krieges an einer politischen Führung fehlte.

Den Annexionsplänen Ludendorffs setzte der Monarch keinen Widerstand entgegen, weil auch er sich mit einer Parlamentarisierung des Kaiserreiches nicht abfinden wollte. Hätte die militärische Führung, also Ludendorff, ein Konzept ohne Landgewinne vorgeschlagen, hätte er dem Kaiser geraten, zu einer kräftesparenden Defensive überzugehen, dann wäre er damit – ohne es auszusprechen – der Friedensresolution der Reichstagsmehrheit gefolgt. Und dieser von den Sozialdemokraten, den Linksliberalen und dem katholischen Zentrum geforderte Frieden hing eng mit innenpolitischen Reformen zusammen, die auf eine Demokratisierung Preußens und Deutschlands hinausliefen – was die Oberste Heeresleitung ablehnte.

Seit der Abdankung des Zaren im März 1917 galt das kaiserliche Deutschland als einer der letzten Obrigkeitsstaaten in Europa. Das Reich führte einen Massenkrieg, der auch das Leben der Menschen in der Heimat veränderte, billigte aber einem Teil der Bevölkerung, der Arbeiterschaft, nur eingeschränkte Rechte zu. Der Reichskanzler hing nicht vom Vertrauen der Mehrheit des Parlaments ab, sondern wurde vom Kaiser ernannt.

Der Historiker Wolfgang J. Mommsen spricht davon, dass Wilhelm II. 1917/18 „eigentlich nur noch ein Spielball in den Händen der Obersten Heeresleitung …“ war. Hindenburg und Ludendorff wollten die konstitutionelle Monarchie erhalten. Und das war – wenn überhaupt – nur mit einem „Siegfrieden“ möglich. Gelang es, wie 1871 nach dem Krieg gegen Frankreich als Sieger durch das Brandenburger Tor zu ziehen, so standen die Chancen gut, zumindest Teile der deutschen Bevölkerung, auch der Arbeiter, durch diesen Erfolg mit der Hohenzollernmonarchie auszusöhnen.

1917: Ludendorff sucht die militärische Lösung

Im Herbst 1917 planten Ludendorff und seine militärischen Berater deshalb eine Offensive im Westen. Der Krieg an der Ostfront war mittlerweile beendet worden, und Anfang März 1918 hatte das Deutsche Reich dem bolschewistischen Regime in Russland den äußerst harten Frieden von Brest-Litowsk aufgezwungen.

Das Kaiserreich musste nur noch an einer Front kämpfen. Zum ersten Mal in diesem Krieg besaßen die deutschen Truppen im Westen eine leichte Überlegenheit. Am 21. März 1918 begann die Großoffensive im Westen.

Die ersten Tage verliefen günstig. Die deutschen Truppen durchbrachen die gegnerischen Linien. Zum ersten Mal seit 1914 kam es im Westen wieder zu einem Bewegungskrieg. In taktisch-operativer Hinsicht war das Unternehmen ein voller Erfolg. Doch Ende März musste der Angriff eingestellt werden. Bis Anfang Juli 1918 versuchte Ludendorff mit weiteren Offensiven die Entscheidung zu erzwingen. Die deutschen Truppen erreichten Geländegewinne, aber ein durchschlagender Sieg blieb ihnen versagt.

Am 18. Juli 1918 begann die alliierte Gegenoffensive, die schließlich die deutsche Niederlage im Ersten Weltkrieg besiegeln sollte. Ab August 1918 gaben sich immer mehr deutsche Soldaten gefangen. Historiker wie Wilhelm Deist und Benjamin Ziemann sprechen von einem Zusammenbruch der Moral des Westheeres; Deist stellte 1986 die These von einem „Militärstreik“ auf.

Ludendorff reagierte auf die Auflösungserscheinungen, indem er der Truppe befahl, jeden Fußbreit Boden zu halten. Teilweise verbrachte er Stunden am Telefon, um den Armeestäben seine Haltestrategie aufzudrängen. Im September 1918 spitzte sich die Lage so zu, dass die Oberste Heeresleitung mit einem Zusammenbruch der Westfront rechnete.

Im Angesicht der Niederlage: Der General verliert die Nerven

Am 29. September 1918 forderte Ludendorff schließlich den Reichskanzler auf, innerhalb von 48 Stunden ein Waffenstillstandsgesuch an die Westmächte zu richten. Gleichzeitig unterstützte er den Plan des Staatssekretärs des Äußeren, Admiral Paul Hintze, mit einer „Revolution von oben“ das Kaiserreich zu parlamentarisieren. Ein neuer Reichskanzler und Staatssekretäre aus den Reihen der Mehrheitsparteien im Reichstag sollten die Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen führen. In den Augen Ludendorffs war dies nur konsequent, weil seiner Meinung nach Sozialdemokraten, Linksliberale und das Zentrum die Verantwortung für die Niederlage trügen. Seine eigene Verantwortung leugnete er.

Der neue Reichskanzler, der parteilose Prinz Max von Baden, warnte davor, überstürzt die Einstellung der Kampfhandlungen anzubieten, doch die Oberste Heeresleitung drängte. Der befürchtete Zusammenbruch der Westfront blieb jedoch aus. Den ganzen Oktober hindurch versuchte Prinz Max vergeblich, in einem Notenwechsel mit dem amerikanischen Präsidenten die Folgen des voreiligen Waffenstillstandsangebotes abzumildern. Am 8. November 1918 mussten deutsche Parlamentäre an der Westfront die Bedingungen für die Einstellung der Kampfhandlungen entgegennehmen. Zu diesem Zeitpunkt befand sich General Ludendorff nicht mehr im Amt. Am 26. Oktober 1918 hatte der Kaiser ihn auf Bitten der neuen Reichsregierung entlassen.

Ludendorff oder Glanz und Elend des deutschen Generalstabes

Erich Ludendorff trägt zweifellos eine Mitverantwortung für die deutsche Niederlage. Trotzdem halten nicht wenige Historiker ihn für den fähigsten General des Ersten Weltkriegs. Sein taktisches und operatives Können ermöglichte spektakuläre Erfolge wie den Sieg bei Tannenberg 1914 oder den Durchbruch in der ersten Frühjahrsoffensive 1918.

Als Stratege jedoch versagte er. Sein aggressiver Nationalismus, die Vorstellung, Deutschland müsse Großmacht sein oder würde seine Existenzberechtigung verlieren, machten ihn für seine Position ungeeignet. Als der Reichskanzler Graf Hertling ihn im Februar 1918 fragte, was passieren würde, wenn die geplante Offensive scheitere, antwortete Ludendorff offen: „Dann muss Deutschland eben zugrunde gehen.“

27 Jahre später kam dieser Satz aus dem Munde eines Mannes, der im Ersten Weltkrieg als Gefreiter an der Westfront gekämpft hatte. Sein Name: Adolf Hitler. Mehrmals hatte er – noch 1942 – gegenüber seinen militärischen Ratgebern Ludendorff als den letzten innovativen Kopf des deutschen Generalstabes gelobt. Hitler und Ludendorff bekämpften in den ersten Jahren der Weimarer Republik gemeinsam die neue demokratische Ordnung, ehe sich ihre politischen Wege trennten. Ludendorffs Buch „Der totale Krieg“ aus dem Jahr 1935 gehörte trotzdem zur Standardlektüre des Diktators.

Es wäre zu einfach, Erich Ludendorff für die katastrophale Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg verantwortlich zu machen. Aber der vielleicht fähigste Truppenführer des Ersten Weltkrieges verkörperte geradezu idealtypisch die Licht- und Schattenseiten des deutschen Generalstabes bis 1945.

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Reichskanzler Caprivi und die Politik des „Neuen Kurses“

1890 endete in Deutschland eine Epoche. Fürst Bismarck, der seit 1862 als preußischer Ministerpräsident und seit 1871 als Reichskanzler die deutsche Politik maßgeblich beeinflusst hatte, trat von seinen Ämtern zurück. Nachfolger wurde ein General: Leo von Caprivi, der bis dahin nur wenig mit Politik zu tun hatte. Wer jetzt glaubt, Wilhelm II. wollte eine Militärherrschaft vorbereiten, der irrt. Caprivi sollte nach dem Willen des jungen Kaisers die staatliche Sozialpolitik vorantreiben und die Gegensätze zwischen Arbeiterschaft und Staat abmildern. Seine Amtszeit ist unter dem Namen „Neuer Kurs“ in die Geschichte eingegangen.

Deutschland am Ende der achtziger Jahre

Am Ende der achtziger Jahre des neunzehnten Jahrhunderts zeichnete sich das Ende der Ära Bismarck ab. Der Reichskanzler war 75. Am 15. Juni 1888 bestieg Wilhelm II. den Thron. Der junge Monarch – er war 29 Jahre alt – wollte sein eigener Kanzler sein. Nach außen hin behandelte er Bismarck respektvoll, aber es war ein offenes Geheimnis in Berlin, dass der junge Kaiser die Zügel alleine in die Hand nehmen wollte.

Zu Beginn des Jahres 1890 fanden Reichstagswahlen statt, die den Sozialdemokraten starke Stimmengewinne einbrachten. Nur dank der Wahlkreiseinteilung erhielten sie lediglich 35 Mandate. Das katholische Zentrum, eine Partei der rechten Mitte, konnte mit weniger Stimmen 108 Mandate erreichen.

Bismarck griff nun zu einem Mittel, das er mehrfach angewandt hatte, um an der Macht zu bleiben: Er inszenierte eine Krise mit dem Hintergedanken, dass nur er sie meistern könne. Das Kaiserreich, ein Bund der deutschen Fürsten, sollte aufgelöst und neu gegründet werden. Bei dieser Gelegenheit könnte man auch die Sozialdemokratie endgültig verbieten.

Für einen kurzen Moment schien der junge Monarch nicht abgeneigt zu sein. Doch dann bewies er politische Klugheit und entgegnete dem Reichskanzler, dass eine Politik der Unterdrückungsmaßnahmen wenig sinnvoll sei. Wilhelm II. hoffte auf einen Ausgleich mit der Arbeiterschaft und wollte die staatliche Arbeiterschutzpolitik fortsetzen. Er betrachtete sich als Nachfahre der preußischen Könige, die immer auch Beschützer der Armen gewesen wären. Die zentralen Forderungen der Arbeiter, die Gleichberechtigung als Staatsbürger auch an der Wahlurne oder in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens, lehnte Wilhelm allerdings ab.

Bismarck, der die staatliche Sozialpolitik in den achtziger Jahren aus taktischen Gründen begonnen hatte, hielt solche Pläne für romantische Schwärmereien. Eine Arbeiterschutzpolitik im Sinne eines sozialen Absolutismus war in seinen Augen im späten 19. Jahrhundert nicht mehr durchzusetzen. In diesem Punkt dachte Bismarck realistischer als der Kaiser. Der Reichskanzler neigte im Alter wieder dazu, die Arbeiterbewegung mit Gewalt zu bekämpfen. Wilhelm II. war jedoch entschlossen, seinen Willen durchzusetzen. Am 17. März 1890 zwang er den Fürsten zum Rücktritt.

In Berlin wurde das Ende der Kanzlerschaft überwiegend begrüßt. Eugen Richter, ein Linksliberaler und entschiedener Gegner Bismarcks, bemerkte am 21. März 1890: „Gott sei Dank, dass er fort ist! … Es wäre ein Segen für das Reich gewesen, wenn er schon viel früher beseitigt worden wäre. Nicht um der Person willen sagen wir dies, sondern wegen des Regierungssystems, welches Fürst Bismarck befolgte“. Der Liberale beklagte die „Verhetzung der politischen Parteien untereinander, die Verdächtigung der Vaterlandsliebe, das Absprechen des Patriotismus für jeden politisch Andersdenkenden ist die Folge einer durch den Welfenfonds korrumpierten Presse und des Tones, welchen die Kanzlerpresse stets angeschlagen hat gegen alle, welche einmal andere Ansichten bekundeten als der Kanzler …Die Volksvertretung wurde stets in der rücksichtslosesten Weise behandelt und in ihrem Ansehen herabgewürdigt, so oft sie dem Kanzler nicht zu Gefallen stimmte.“ (Der Welfenfonds umfasste 48 Millionen Mark und stammt aus dem Vermögen des 1866 abgesetzten letzten Königs von Hannover. Die Zinsen verwendete Bismarck, um Gegner der Regierung zu bekämpfen.)

Richter kritisierte nicht nur die in seinen Augen falsche Wirtschafts- und Sozialpolitik, vor allem die Schutzzölle und die staatliche Arbeiterschutzpolitik, sondern auch den Stil der bismarckschen Innenpolitik. Die Parteien wurden gegeneinander ausgespielt und mit wirtschaftlichen Zugeständnissen für ihre Wähler geködert. Vor allem hätte Bismarcks Politik – so Richter – die Radikalisierung der Sozialdemokratie gefördert. Nicht dass der Linksliberale mit der SPD sympathisierte – im Gegenteil: Er sah in der Sozialdemokratie eine Gefahr, die Bismarck „künstlich“ gefördert hätte. Richter würdigte die Verdienste des Reichskanzlers für die Einheit Deutschlands; die Innenpolitik des Fürsten hielt er für verhängnisvoll. Am Schluss räumte er aber auch selbstkritisch ein. „Auf die Dauer wird kein Volk anders regiert, wie es regiert zu werden verdient.“ Der liberale Soziologe Max Weber urteilte später: „Er hinterließ eine Nation ohne alle und jede politische Erziehung, tief unter dem Niveau, welches sie in dieser Hinsicht bereist zwanzig Jahre vorher bereits erreicht hatte.“ Martin Wenck, ein Publizist, der später dem national-sozialen Verein angehörte, bekannte 1913 im Rückblick: „So gewaltig erschütternd Bismarcks Sturz wirkte, einem Erdbeben gleich – um der sozialen Frage willen, die gebieterisch alle andern zurückdrängte, empfanden viele Millionen Deutsche diesen Rücktritt doch wie eine Erlösung.“

Der neue Reichskanzler

Leo von Caprivi hatte ein Armeekorps in Hannover kommandiert, als ihn die Ernennung zum Reichskanzler erreichte. Der Historiker John C. G. Röhl kommt in seiner Biografie über den letzten deutschen Kaiser zu dem Ergebnis, dass die Ernennung von Caprivi eine selbstständige Entscheidung des Monarchen war. Aber auch Bismarck schien den Berufsoffizier als Nachfolger in Betracht gezogen zu haben.

Caprivi wurde 1831 geboren. Mit 18 Jahren trat er in ein Garde-Grenadier-Regiment der preußischen Armee ein. 1865 wurde er in den Großen Generalstab versetzt und bewährte sich in den Kriegen gegen Österreich 1866 und Frankreich 1870. Danach folgten Verwendungen im Kriegsministerium und als Divisionskommandeur. Von 1883 bis 1888 erhielt er als Heeresoffizier den Posten des Chefs der Kaiserlichen Marine. Caprivi reformierte die Verwaltung und förderte Kleinkampfschiffe wie die Torpedoboote. Nach fünf Jahren konnte er wieder zum Heer zurückkehren. Er sprach englisch und französisch und überzeugte durch sein ruhiges und souveränes Auftreten.

Der neue Reichskanzler und preußische Ministerpräsident war konservativ, hielt aber wenig von Ausnahmegesetzen gegen die Sozialdemokratie. „Die Regierung kann niederhalten, niederschlagen, damit ist die Sache aber nicht gemacht, die Schäden müssen von innen heraus geheilt werden … Dazu gehört, dass man das Wohlbefinden im Staat, das sich heimisch fühlen, die Teilnahme mit Kopf und Herz an den Aufgaben des Staates in weitere Kreise getragen wird.“ Caprivi hielt den „Kampf gegen die Sozialdemokratie (für) die ernsteste Frage unserer Zeit …“ Aber er wollte den Stil der bismarckschen Innenpolitik nicht fortsetzen. Der neue Reichskanzler nahm den Reichstag ernster als sein Vorgänger, nicht etwa, weil er die Parlamentarisierung des Reiches fördern wollte, sondern weil er es für verhängnisvoll hielt, die Parteien gegeneinander auszuspielen.

Die Nichtverlängerung des Rücksicherungsvertrages

Gleich in den ersten Tagen seiner Amtszeit musste Caprivi eine wichtige Entscheidung treffen. Der russische Botschafter fragte an, ob das Deutsche Reich den Rücksicherungsvertrag mit Russland aus dem Jahr 1887 verlängern würde. Bismarck hatte diesen Geheimvertrag abgeschlossen, um eine französisch-russische Annäherung zu verhindern. Der Rücksicherungsvertrag war typisch für „Bismarcks Politik der Aushilfen“, dem komplizierten Versuch, mit diplomatischen Verträgen die gefährdete Situation des Kaiserreiches in der Mitte des Kontinents abzusichern.

Zwischen dem 23. und dem 27. März 1890 fiel die Entscheidung in Berlin. Caprivi räumte ein, er könne nicht wie Bismarck „mit fünf Glaskugeln spielen, er könne nur zwei Glaskugeln gleichzeitig halten“. Am 23. März ließ sich der neue Reichskanzler von den Fachbeamten des Auswärtigen Amtes Vortrag halten, die eindeutig gegen die Verlängerung Stellung nahmen. In den Augen der Wilhelmstraße (der Adresse des Auswärtigen Amtes) würde der Rücksicherungsvertrag gegen den Zweibundvertrag mit Österreich-Ungarn aus dem Jahr 1879 verstoßen und damit das Kaiserreich als Vertragspartner diskreditieren. Außerdem würde Russland von dem Vertrag mehr profitieren und eine Annäherung Deutschlands an England erschweren.

Die Argumente der Berufsdiplomaten waren nicht von der Hand zu weisen. Zwischen Österreich-Ungarn und Russland wuchsen die Spannungen, weil das Zarenreich sich als Schutzmacht der Slawen empfand, die teilweise unter der Hoheit des Vielvölkerstaates Österreich-Ungarn lebten. Ein russischer Vorstoß in Richtung Balkan musste Österreich-Ungarn gefährden. In dieser Situation schien ein festes Bündnis mit Wien mehr zu zählen als ein vages Abkommen mit Sankt Petersburg. Die politische Abteilung des Auswärtigen Amtes glaubte ohnehin nicht daran, dass sich auf Dauer eine französisch-russische Koalition vermeiden ließe.

Caprivi handelte, wie es sein Ehrgefühl als Soldat gebot: Er wollte keinen neuen Vertrag abschließen, der das verbündete Habsburgerreich gefährden könnte. Außerdem handelte es sich bei dem Abkommen um einen Geheimvertrag. „Solches Geheimnis aber legt eine Mine unter den jetzigen Dreibund, die Russland alle Tage zünden kann“, notierte der Reichskanzler in einem Vermerk vom 22. Mai 1890.

Historiker sind mit dieser Entscheidung des Reichskanzlers nach dem Ersten Weltkrieg hart ins Gericht gegangen. Johannes Ziekursch, ein liberaler Kritiker Bismarcks, kam 1930 zu dem Urteil: „Die von deutscher Seite ohne inneren Zwang vollzogene Lösung der letzten Freundschaftsbande mit Russland raubte der deutschen Außenpolitik die Beweglichkeit, die ihr Bismarck erhalten hatte, die Möglichkeit, Russland und England, Russland und Österreich gegeneinander auszuspielen und selber in der Hinterhand zu bleiben.“

Klaus Hildebrand urteilte 1996 ebenfalls kritisch: „Im anfälligen Spiel der aufeinander wirkenden Kräfte hatte das Reich seinen russischen Halt verloren.“ Deutschland hätte „eine krasse Machteinbuße“ erlitten. Doch hätte dieses Spiel mit fünf Kugeln, um Caprivis Zitat aufzugreifen, auf Dauer Bestand haben können? Was war ein Vertrag mit Russland wert, wenn man vorher schon Österreich-Ungarn Bündnistreue versprochen hatte? Dem Ziel der Wilhelmstraße, die Bündnissysteme überschaubar zu machen, kann eine gewisse Berechtigung nicht abgesprochen werden.

Die deutsche Historiografie sieht heute in der Nichtverlängerung immer noch eine Fehlentscheidung, zieht daraus aber nicht die Schlussfolgerung, dass der Weg in den Ersten Weltkrieg schon vorgezeichnet war. Die Entscheidung machte Deutschland stärker von Österreich-Ungarn abhängig und schürte in Russland die Angst vor einer deutschen Hegemonie. Die vom Auswärtigen Amt angestrebte Annäherung an England kam nicht zustande, weil man in London erkannt hatte, dass Deutschland nun auf einen neuen starken Bündnispartner angewesen war. Dass Berlin sich mit London 1890 darauf einigte, Sansibar gegen Helgoland einzutauschen, war kein Signal für eine deutsch-englische Freundschaft. Außerdem strebten die Diplomaten in der Wilhelmstraße auch kein festes Bündnis mit dem Empire an. Man vertraute darauf, dass die Gegensätze zwischen England, Russland und Frankreich in kolonialpolitischen Fragen ein festes Bündnis der drei Mächte verhinderte. Eine engere Zusammenarbeit mit London wurde zudem in der Bevölkerung weitgehend abgelehnt.

Die Handelsverträge

In der Innenpolitik wollte der Kanzler ebenfalls einen Neuanfang versuchen. Er folgte dabei dem Kaiser, der glaubte, dass bei einem Ausbau des staatlichen Arbeiterschutzes die Sozialdemokratie an Attraktivität verlieren würde.

Am 4. Februar 1890 veröffentlichte Wilhelm II. einen Erlass, in dem er Maßnahmen „zur Verbesserung der Lage der Arbeiterschaft“ ankündigte. Dabei knüpfte der Kaiser an die staatliche Sozialpolitik unter Wilhelm I. an. Neben der Weiterentwicklung der „Arbeiter-Versicherungsgesetzgebung sind die bestehenden Vorschriften der Gewerbeordnung über die Verhältnisse der Fabrikarbeiter einer Prüfung zu unterziehen …“ hieß es in der Proklamation. Der junge Monarch plante außerdem die Einrichtung von Gewerbegerichten, in die Arbeiter ihre gewählten Vertreter entsenden sollten.

Neben neuen sozialpolitischen Gesetzen sollte auch die Nichtverlängerung des Sozialistengesetzes dazu beitragen, das Verhältnis zwischen Arbeiterschaft und dem Staat zu verbessern. Caprivi sagte am 13. November 1890 im preußischen Abgeordnetenhaus, dass „alle Schritte der Regierung und der gesetzgeberischen Körper auch nach der Richtung hin geprüft werden müssen: wie werden sie wirken in Bezug auf die sozialen Reformen?“

Im Sommer 1890 führte der preußische Handelsminister staatliche Gewerbegerichte ein. Sie setzten sich aus einem Vertreter der Arbeiterschaft, einem Vertreter der Unternehmer und einem Unparteiischen zusammen. Ein Jahr später kam es zu einer Novellierung der Gewerbeordnung, die den Arbeiterschutz ausbaute. Die Sonntagsarbeit wurde endgültig verboten, die tägliche Arbeitszeit für Frauen auf 11 Stunden begrenzt.

Diese Maßnahmen wurden auch von den bürgerlichen und den konservativen Parteien mitgetragen. Zu einer innenpolitischen Machtprobe kam es jedoch, als Reichskanzler Caprivi zwischen 1891 und 1894 einen neuen Kurs in der Wirtschaftspolitik einschlug. Die in der Ära Bismarck in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre geschaffenen Schutzzölle auf Getreide, Holz, Eisen und Vieh sowie die Verbrauchssteuern auf Kaffee oder Nikotin hatten dem Reich zusätzliche Einnahmequellen verschafft und die deutsche Landwirtschaft vor billigen Importen geschützt.

Caprivi plante eine Reduzierung der Zölle, weil Deutschland sich zum Industrieland entwickelte. In seiner Reichstagsrede vom 10. Dezember 1891 führte Caprivi aus, dass die Industrie Absatzmärkte benötige. Diese Absatzmärkte lägen auch im Ausland: „Wir werden sie finden durch den Export; wir müssen exportieren: Entweder wir exportieren Waren, oder wir exportieren Menschen. Mit dieser steigenden Bevölkerung ohne eine gleichmäßig zunehmende Industrie sind wir nicht in der Lage, weiter zu leben.“

Die Reichsregierung schloss zuerst Verträge mit Österreich, Italien und Belgien ab. Diese Politik sollte dazu beitragen, die soziale Lage der Arbeiterschaft zu verbessern. Durch die Senkung der Zölle auf Weizen und Roggen von 5 auf 3,50 Mark pro Doppelzentner sank der Brotpreis. Der Historiker Thomas Nipperdey kommt zu dem Urteil: „Von einer Rückkehr zum Freihandel war nicht die Rede. Dennoch ist von hinterher nicht zu verkennen, dass es sich um einen Systemwechsel handelte.“ Caprivi lehnte es aber ab, die Zölle ersatzlos zu streichen.

Was der Arbeiterschaft und dem Kleinbürgertum nutzte, schadete der Landwirtschaft. Die Lage wurde durch ein Überangebot an Weizen auf dem Weltmarkt noch verschärft. Die Konservativen standen vor einer Neuorientierung. Nun bedienten sie sich einer Sprache, wie man sie bis dahin nicht gehört hatte.

Am 21. Dezember 1892 druckte die in Bunzlau erscheinende „Landwirtschaftliche Tierzucht“ einen Artikel, der die Landwirte zur Opposition aufrief: „Ich schlage nichts mehr und nichts weniger vor, als dass wir unter die Sozialdemokraten gehen und ernstlich gegen die Regierung Front machen, ihr zeigen, dass wir nicht gewillt sind, uns weiter so schlecht behandeln zu lassen, wie bisher und sie unsere Macht fühlen zu lassen …Wir müssen aufhören zu klagen, wir müssen schreien! …Wir müssen schreien, dass es das ganze Land hört, wir müssen schreien, dass es bis in die Parlamentssäle und Ministerien dringt – wir müssen schreien, dass es bis an die Stufen des Thrones vernommen wird!“

Einige Wochen später wurde in Berlin der Bund der Landwirte gegründet. Er entwickelte sich zu einer starken außerparlamentarischen Organisation, die nicht nur die wirtschaftlichen Interessen der Agrarier vertrat. Einer der Gründer des Bundes, Conrad von Wangenheim, machte dies am 24. Dezember 1893 in einem Brief an seinen Bruder deutlich: „Wir können ja leider zunächst eine sehr lebhafte Agitation nicht entbehren, um die träge Masse zu einem Ganzen zu vereinigen, und dass dabei manche sehr scharfen Worte fallen, kann uns bei der Gemeinheit der Angriffe von freisinniger Seite und dem persönlichen Hass der Herren von Caprivi und Marschall (seit 1890 Staatssekretär des Äußeren, die Verfasserin) niemand verdenken, unser Ziel bleibt darum doch dasselbe: Zusammenfassung aller Elemente, welche die christliche Monarchie erhalten wollen, und wir sind der Ansicht, dass sich das Ziel nur auf dem Boden der jetzigen wirtschaftlichen Bewegung erreichen lässt, da das Volk parteimüde ist, und alle politischen Parteien ihre Unfähigkeit erwiesen haben.“

Die innenpolitische Situation spitzte sich zu. Die sozialpolitischen Gesetze konnten den Anstieg der Sozialdemokratie nicht aufhalten. Bei den Reichstagswahlen 1893 gewann die SPD im Vergleich zur letzten Wahl 360 000 Stimmen hinzu. 23 Prozent aller Wähler votierten für die Sozialdemokratie. Die Freisinnige Partei, eine Stütze Caprivis, erlitt eine schwere Niederlage. Auf der rechten Seite verbuchten die Antisemiten starke Stimmgewinne; sie waren mit 16 Abgeordneten im Plenum vertreten. Die Konservativen profitierten nicht von ihrer Agitation gegen die Handelsverträge; sie mussten ein Mandat abgeben und kamen auf 72 Sitze. Von einer breiten konservativen Grundstimmung konnte also keine Rede sein. Doch Caprivis Stellung war geschwächt.

1892 bis 1894: Caprivi verliert an Einfluss

1893 und 1894 passierten die Handelsverträge mit Rumänien und Russland den Reichstag. Die Sozialdemokraten hatten den Vorlagen zugestimmt; die Konservativen aber erklärten, das Tischtuch zwischen ihnen und dem Kanzler sei zerschnitten. 1892 hatte Caprivi auf das Amt des preußischen Ministerpräsidenten verzichtet – ein politischer Fehler, denn sein Nachfolger betrieb eine ausgesprochen konservative Politik. Auf Dauer konnten der größte Bundesstaat des Reiches und die Führung des Reiches keine unterschiedlichen Ziele verfolgen.

Leo Caprivi blieb bei seiner Linie. Er versuchte, das katholische Zentrum in die Regierungspolitik einzubinden und lehnte Ausnahmegesetze gegen die Sozialdemokraten ab. Für seine Handelspolitik wurde der Reichskanzler in den Grafenstand erhoben, aber die Unterstützung des Monarchen für Caprivi ließ nach. Wilhelm hörte wieder stärker auf konservative Stimmen in seiner Umgebung, und die drängten auf eine Ablösung des Reichskanzlers. Aus dem Ruhestand meldete sich Fürst Bismarck zurück. In demagogischen Reden forderte er ein starkes Parlament, dass die Regierung kontrollieren sollte. Dass er mit seinem Regierungsstil die Entwicklung zu einem konstitutionellen Verfassungsleben erschwert hatte, erwähnte er nicht. Hatte er Caprivi früher geschätzt, so warf er ihm nun öffentlich eine verfehlte Außen- und eine schädliche Innenpolitik vor.

Im Januar 1894 kam es zu einer Aussöhnung zwischen dem Kaiser und dem ehemaligen Reichskanzler. In Berlin galten Caprivis Tage im Amt nun als gezählt. Der General wurde gesellschaftlich boykottiert – der Hass der Agrarier bezog sich auch auf die Person des Reichskanzlers.

Im Juli 1894 beklagte sich Wilhelm II. darüber, dass es Caprivi an Fantasie mangeln würde – ein anderer Ausdruck dafür, dass der Kaiser das Vertrauen in ihn verloren hatte. Der Reichskanzler war ihm zu unbequem, denn er vertrat gegenüber dem Monarchen seine Meinung. Hinzu kam, dass der General nicht zum Politiker geworden war – die Winkelzüge des politischen Betriebes lagen ihm nicht. Da seine Handelspolitik vor allem von den Linksliberalen und den Sozialdemokraten unterstützt wurde, hielt man Caprivi irrtümlich für einen gemäßigten Liberalen. 1892 befürwortete er beispielsweise im preußischen Landtag ein Gesetz, das der Kirche mehr Einfluss auf die Schulen einräumte – eine Vorlage, die von den Liberalen entschieden bekämpft wurde. Caprivis Ziel war eine soziale Monarchie über den Parteien. Innere Gegensätze wollte er durch eine ausgleichende Politik mildern. 1893/94 fehlte ihm dafür die Machtbasis. Am 24. Oktober 1894 erhielt er seinen Abschied.

Ein fähiger Kanzler

Die Handelsverträge wirkten sich in den folgenden Jahren positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung aus. Mit seiner Außenpolitik versuchte Caprivi Deutschlands Stellung in der Mitte Europas zu festigen. Als Realist ging er von einer französisch-russischen Annäherung aus, glaubte aber, dass eine besonnene Außenpolitik den Frieden wahren würde. Kolonialpolitische Abenteuer lehnte er deshalb ab.

Im Innern gelang es ihm jedoch nicht, die politischen Spannungen zu mildern. Gerade die Konservativen organisierten sich nun als Massenpartei, die in erster Linie für die Interessen der Landwirtschaft eintrat und sich auch antisemitischen Einflüssen öffnete. Der bekennende Konservative Caprivi stand dieser Entwicklung verständnislos gegenüber und setzte seine Politik fort – auch wenn die Agrarier ihn hasserfüllt angriffen. Konservatismus bedeutete für ihn mehr als nur die Vertretung wirtschaftlicher Interessen.

Nach seiner Entlassung zog er sich aus der Öffentlichkeit zurück. Seinen Ruhestand verbrachte er bei seinem Neffen in der Nähe von Frankfurt an der Oder. Leo Graf von Caprivi starb am 6. Februar 1899 auf Gut Sykren bei Messow.

Stauffenberg und der 20. Juli 1944

Wenigstens diese Demütigung blieb Stauffenberg und drei weiteren Offizieren, die am Attentat gegen Hitler beteiligt waren, erspart: Sie mussten sich nicht den Pöbeleien der Richter des „Volksgerichtshofes“ aussetzen, sondern wurden in der Nacht zum 21. Juli 1944 im Bendlerblock standrechtlich erschossen.

Am 20. Juli unternahmen 1944 Offiziere der Wehrmacht den Versuch, Hitler zu töten. In ihren Augen sollte das Deutsche Volk zeigen, dass es sich aus eigener Kraft von der menschenverachtenden Diktatur der Nationalsozialisten befreien konnte.

Der 20. Juli 1944

Der 20. Juli 1944 schien in den Büros der Wehrkreiskommandos wie üblich zu verlaufen. Am späten Nachmittag trafen auf einmal Meldungen ein, die überraschten. Aus dem Allgemeinen Heeresamt in Berlin kam die Mitteilung, dass Hitler tot sei und Generalfeldmarschall von Witzleben, der seit 1942 kein Kommando mehr innehatte, den Oberbefehl über die Wehrmacht übernommen hätte: „Walküre“ wurde in Kraft gesetzt.

Dahinter verbarg sich ein Alarmplan, der zur Bekämpfung innerer Unruhen ausgearbeitet worden war. Aus der Dienststelle des Befehlshabers des Ersatzheeres meldete sich ein Oberst Stauffenberg und versuchte, die Befehlshaber der Wehrkreise davon zu überzeugen, dass der Diktator tot sei. Die Wehrmacht übernähme jetzt die vollziehende Gewalt. In Wien und Paris wurden Parteifunktionäre und Angehörige der SS und des SD festgesetzt, beziehungsweise verhaftet. In Berlin riegelte das Wachbataillon das Regierungsviertel ab. Vom ostpreußischen Rastenburg aus, wo Hitler sein militärisches Hauptquartier aufgeschlagen hatte, versuchte Generalfeldmarschall Keitel, der regimetreue Chef des Oberkommandos der Wehrmacht, die Dienststellen im Reich und in den besetzten Ländern davon zu überzeugen, dass der Diktator lebte.

Im Berliner Propagandaministerium steckte sich Minister Goebbels Zyankalikapseln ein. Die Panzer der Kampftruppenschule in Krampnitz nahe Berlin rollten durch Potsdam in Richtung Regierungsviertel. Für einen kurzen Augenblick schien am späten Nachmittag des 20. Juli 1944 das Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft nahe.

Doch der Putsch scheiterte. Hitler hatte nur leichte Verletzungen davon getragen. Den Verschwörern war es nicht gelungen, die Kommunikationssysteme der Wehrmacht und des Regimes unter Kontrolle zu bringen. Um 18.20 Uhr brachte der Staatsrundfunk eine Meldung, in der es hieß, Hitler hätte ein Attentat mit leichten Verletzungen überlebt und nach einer kurzen Unterbrechung sofort seine Arbeit wieder aufgenommen. In den Wehrkreisen, in denen man sich zu Beginn des Nachmittags noch abwartend verhalten hatte, stoppte man endgültig die Durchführung der „Walküre“-Pläne. Im Bendlerblock in Berlin, dem Sitz des Befehlshabers des Ersatzheeres, versuchte Stauffenberg immer noch verzweifelt, den Umsturz voranzutreiben. Um 22.00 Uhr musste er einsehen, dass das Attentat gescheitert war.

Ab 22. 45 Uhr sammelten sich die Offiziere, die nicht mit dem Putsch sympathisierten. Sie befreiten den Befehlshaber des Ersatzheeres, Generaloberst Fromm, den die Verschwörer abgesetzt hatten. Fromm berief vor Mitternacht ein Standgericht ein, dass General der Infanterie Friedrich Olbricht, Oberst im Generalstab Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Oberst im Generalstab Albrecht Ritter Mertz von Quirnheim und Oberleutnant der Reserve Werner von Haeften, den Ordonnanzoffizier Stauffenbergs, zum Tode durch Erschießen verurteilte.

Um 00.01 Uhr sendete der Rundfunk eine Ansprache, in der Hitler mitteilte, dass er am Leben sei. Stauffenberg nannte er als Attentäter. 15 Minuten nach Mitternacht wurden die Vier zum Tode Verurteilten von Soldaten des Wachbataillons im Bendlerblock füsiliert. General Beck, der vergeblich versucht hatte, sich das Leben zu nehmen, erhielt einen Gnadenschuss.

Stauffenberg übernimmt im Widerstand eine führende Rolle

Der Attentäter, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, wurde 1907 geboren. Er entstammte einer württembergischen Adelsfamilie. 1926 trat er in die Reichswehr ein und machte schnell Karriere. Von 1936 bis 1938 besuchte er die Kriegsakademie und wurde anschließend in den Generalstab versetzt. Stauffenberg gehörte damit zur Elite des deutschen Offizierkorps. Die Feldzüge gegen Polen und Frankreich machte er als 2. Generalstabsoffizier einer Panzerdivision mit. Ende Mai 1940 wurde er in die Organisationsabteilung des Generalstabes versetzt – eine herausgehobene Funktion. Nach fast drei Jahren Stabstätigkeit erhielt Stauffenberg am 30. Januar 1943 wieder ein Frontkommando. Er wurde nach Nordafrika versetzt, wo er am 7. April 1943 schwere Verletzungen erlitt: Fortan konnte er nur noch über drei Finger an der linken Hand verfügen; das linke Auge und die rechte Hand hatte er verloren. Stauffenberg hätte sich auch pensionieren lassen können, aber er verfolgte ein ganz anderes Ziel: Er wollte Hitler töten.

Der Diktator hatte bis dahin eine Reihe von Anschlägen überlebt; teilweise kamen die Attentäter auch durch einen Zufall nicht zum Zuge. Wie viele jüngere Offiziere der Reichswehr hatte Stauffenberg zuerst mit dem NS-Regime sympathisiert. Deutschland stieg wieder zu einer Großmacht in der Mitte Europas auf, und die Arbeitslosigkeit ging rapide zurück. Wolfgang Venohr, der 1986 eine politische Biografie über Stauffenberg vorlegte, geht davon aus, dass der Offizier von 1933 bis Anfang 1942 Hitler „sehr positiv beurteilt hatte“.

Welche Gründe bewogen Stauffenberg dazu, sich der Opposition anzuschließen? Die Behandlung der Völker in den besetzten Ländern in Osteuropa, Informationen über deutsche Kriegsverbrechen und Hitlers Versagen als Oberster Befehlshaber der Wehrmacht führten bei Stauffenberg zum Bruch mit dem NS-Regime. Dabei hatte Stauffenberg bis 1944 wahrscheinlich keine Kenntnis vom ganzen Ausmaß der Judenvernichtung; er erhielt Augenzeugenberichte über die Ermordung von Frauen und Kindern, die andere Stabsoffiziere achtlos oder mit einem Schulterzucken beiseitegelegt hätten.

Stauffenberg war kein Demokrat – das konnte er nach Herkunft und Erziehung auch gar nicht sein. Seine wachsende Ablehnung des Nationalsozialismus unterschied sich aber von den Ressentiments älterer Offiziere, die sich an Hitlers Tischmanieren störten oder den „Weltkriegsgefreiten“ für nicht gesellschaftsfähig hielten. Stauffenberg war nicht nur ein sehr fähiger Soldat, sondern auch ein hochgebildeter Mensch. In seiner Jugend gehörte er zum Kreis um den Dichter Stefan George. Dessen elitäres Weltbild bestimmte auch sein politisches Denken. Als Angehöriger des Generalstabes wollte er nicht nur tatenlos mit ansehen, wie Deutschland den Krieg verlor; ihn belastete vor allem die Vorstellung, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus Deutschland als Kultur- und Geistesnation entehrten.

Festzuhalten bleibt, dass Stauffenbergs Motive, sich der Opposition gegen Hitler anzuschließen, in erster Linie ethischer Natur waren, auch wenn sie uns heute rückwärtsgewandt erscheinen. Die Beseitigung der nationalsozialistischen Willkürherrschaft bedeutete nicht, dass sein Rechtsstaatsverständnis von den Idealen der Französischen Revolution bestimmt war. Freiheit und Gleichheit, das waren Begriffe, mit denen ein Anhänger Stefan Georges wenig anfangen konnte. Seine Vorstellungen über eine politische Ordnung ohne Hitler waren recht unbestimmt; eine Wiederherstellung der Weimarer Demokratie sollte es nicht geben. Aber Stauffenberg begriff 1943/44 allmählich, dass ein reiner Militärputsch keine Legitimation hätte. Die Kontakte, die er 1943 zu Sozialdemokraten wie Julius Leber aufnahm, waren keineswegs nur taktischer Art.

Stauffenberg war immer stolz darauf gewesen, „Soldat im Volk“ zu sein, wobei das Volk für ihn nicht aus Individuen bestand, die von Natur aus gleich waren. Die Gespräche mit dem Sozialdemokraten Leber beeindruckten ihn, was bei konservativen Vertretern des Widerstands Befürchtungen wach rief, Stauffenberg plane einen „Links-Putsch“. Doch er machte den Honoratioren in der Fronde gegen Hitler schnell klar, dass die Arbeiterschaft gewonnen werden müsste, damit nicht der Eindruck entstünde, eine reaktionäre Militärdiktatur sollte an die Stelle der NS-Tyrannei treten. Stauffenberg wiederum forderte von Leber, die Stellung des Adels zu respektieren, aber dieser Adel müsse seinen Führungsanspruch auch durch Leistung legitimieren. Das Gefühl, einer Führungsschicht anzugehören, bedeutete für Stauffenberg in erster Linie eine Verpflichtung. Stauffenberg und Tresckow trafen im September 1943 in Berlin zusammen und waren sich schnell darüber einig, dass der Diktator beseitigt werden müsste.

Selbst in oppositionellen Zirkeln gab es Vorbehalte gegen die Ermordung des Tyrannen. Die Gründe waren unterschiedlicher Natur: Einige fürchteten, der tote Hitler würde zum Märtyrer werden; andere lehnten aus moralischen Gründen eine gewaltsame Lösung ab. Goerdeler, einer der führenden Zivilisten im Widerstand, glaubte, man könne Hitler zum Rücktritt bewegen – eine aus heutiger Sicht naive Vorstellung. Nachdem im Herbst 1943 die Entscheidung für das Attentat gefallen war, ging es darum, den Plan in die Tat umzusetzen. Man brauchte einen Attentäter und einen Plan, um den Staatsstreich zu realisieren. Henning von Tresckow wurde im Herbst 1943 wieder an die Ostfront versetzt, wo er zuerst ein Infanterieregiment übernahm, ehe er zum Chef des Generalstabes der 2. Armee ernannt wurde, die der Heeresgruppe Mitte angehörte.

Stauffenberg wurde daher im Herbst 1943 zur treibenden Kraft im Widerstand. Eine Widerstandsbewegung gab es nicht, wohl aber einzelne Kreise – heute würde man von Netzwerken sprechen. Auf Gut Kreisau in Schlesien trafen sich mehrmals Persönlichkeiten aus unterschiedlichen politischen Lagern, die über ein Deutschland ohne Hitler nachdachten. Ihre Vorstellungen unterschieden sich von den Zielen des konservativen Widerstandes. Zu ihm gehörten Generaloberst a. D. Ludwig Beck, der 1938 als Chef des Generalstabes des Heeres zurückgetreten war, Carl-Friedrich Goerdeler, der als Leipziger Oberbürgermeister zuerst das NS-Regime begrüßt hatte, ehe er sich 1936 von der Diktatur abwandte oder Ulrich von Hassel, bis 1938 deutscher Botschafter in Rom. Dessen Tagebuchnotizen belegen, dass man in den Kreisen der Verschwörer auch Kenntnis von der Judenverfolgung in Osteuropa hatte und dieses Verbrechen zutiefst missbilligte.

Wie aber sollte der Staatsstreich gelingen, wenn es keine Widerstandsbewegung in der Bevölkerung gab? Die Unterdrückungsmaßnahmen des Regimes, aber auch eine partielle Zustimmung in Teilen der Gesellschaft mit den Zielen des NS-Systems führten dazu, dass aus der Unzufriedenheit vieler keine Massenopposition wurde. Die ab 1943 einsetzenden Luftangriffe der Westmächte förderten eher ein Durchhaltegefühl, dass Goebbels mit seiner Propaganda geschickt nutzte. Der Putsch musste daher von oben erfolgen. General Olbricht, der Chef des Allgemeinen Heeresamtes, und Oberst Henning von Tresckow kamen auf eine geniale Idee: „Walküre“, ein Alarmplan für den Fall innerer Unruhen, sollte dazu dienen, das Regime nach der Ermordung Hitlers zusammen brechen zu lassen. In Deutschland gab es mittlerweile mehrere Millionen Zwangsarbeiter. Wenn es unter ihnen zum Aufstand gekommen wäre, dann sollte laut „Walküre“ das Ersatzheer, also die im Reichsgebiet stationierten Ersatz- und Ausbildungseinheiten, einschreiten. Eine Handvoll Offiziere würde ausreichen, um einen Mechanismus in Gang zu setzen, der eigentlich das Regime schützen sollte. Der Chef des Allgemeinen Heeresamtes, General Friedrich Olbricht, hatte sich früh der Opposition angeschlossen und unterstützte die Bemühungen seines neuen Stabschefs. Stauffenberg überarbeitete 1943/44 den Plan und veränderte ihn so, dass er am Tage des Attentats ein schnelles Handeln ermöglichte. Eine wichtige Rolle spielte der Chef der Organisationsabteilung im Generalstab des Heeres, Oberst (ab dem 30. Januar 1944 Generalmajor) Hellmuth Stieff. Stieff organisierte einen geeigneten Sprengstoff, mit dem Hitler getötet werden sollte, wollte aber aus Gewissensgründen nicht die Rolle des Tyrannenmörders spielen. General der Nachrichtentruppe Erich Fellgiebel, im Oberkommando der Wehrmacht verantwortlich für das Nachrichtensystem der deutschen Streitkräfte, sollte nach dem Attentat die Fernmeldeleitungen unterbrechen und das Führerhauptquartier von der Außenwelt isolieren. Der Befehlshaber des Ersatzheeres, Generaloberst Friedrich Fromm, wusste von den Attentatsplänen, lehnte aber eine aktive Teilnahme am Widerstand ab.

Neben seinen täglichen Dienstpflichten musste Stauffenberg also noch die Planungen für das Attentat vorantreiben. Er baute 1943/44 ein System von Verbindungsoffizieren auf, die in den Wehrkreisen auf die Nachricht vom geglückten Anschlag hin die „Walküre-Befehle“ umsetzen sollten. Aus heutiger Sicht ist es fast ein Wunder, dass ein Offizier in einer wichtigen Funktion monatelang einen Staatsstreich vorbereiten konnte, ohne dass die Gestapo davon Wind bekam. Denn Gerüchte über einen Putsch waren im Umlauf. Mehrere ‚Selbstmordkandidaten‘, die das Attentat ausführen wollten, meldeten sich freiwillig, aber nie ergab sich die Gelegenheit, Hitler zu töten.

Am 1. Juli 1944 wurde Stauffenberg zum Oberst befördert und zum Chef des Generalstabes beim Befehlshaber des Ersatzheeres ernannt. Als Chef der Operationsabteilung im Generalstab des Heeres war er ebenfalls im Gespräch. In seiner neuen Verwendung sollte er den amtsmüde wirkenden Fromm unterstützen – so die Hoffnung der Wehrmachtführung. Hitler schätzte die Arbeit Stauffenbergs, der im Allgemeinen Heeresamt dazu beigetragen hatte, die Wehrkraft des Reiches zu heben. Für den Widerstand war von Bedeutung, dass Stauffenberg nun die Gelegenheit bekam, Hitler Vortrag zu halten, denn Fromm nahm diese Termine nur ungern wahr. Der Oberst entschloss sich daher, den Anschlag selbst auszuführen, obwohl er eigentlich von Berlin aus die Umsetzung von „Walküre“ vorantreiben wollte. Sein Nachfolger im Heeresamt wurde Oberst im Generalstab Albrecht Ritter Mertz von Quirnheim, der ebenfalls dem Kreis der Verschwörer angehörte.

Die Alliierten waren am 6. Juni 1944 in der Normandie gelandet und weiteten ihren Brückenkopf immer mehr aus. Die verantwortlichen Offiziere in Paris rechneten mit einem baldigen Zusammenbruch der Westfront. Im Osten war die Heeresgruppe Mitte vernichtet worden, und die angrenzenden Heeresgruppen konnten nur mit Mühe und teilweise gegen Befehle Hitlers vor diesem Schicksal bewahrt werden. Wenn die Opposition ein Zeichen setzen wollte, bevor ein gegnerischer Soldat seinen Fuß auf deutschen Boden gesetzt hatte, dann war es höchste Zeit. Mit einer Bombe in der Aktentasche wollte Stauffenberg bei Hitler in Ostpreußen zum Vortrag erscheinen, unter einem Vorwand die Lagebesprechung verlassen und nach der Explosion mit dem Flugzeug nach Berlin zurückkehren. Gleichzeitig sollte in Berlin das Ersatzheer in Aktion treten. Der Plan barg Risiken, aber eine Alternative gab es nicht mehr.

Das Attentat

Am 15. Juli 1944 war Stauffenberg nach Rastenburg in Ostpreußen befohlen worden, wo der Diktator unter dem Tarnnahmen „Wolfsschanze“ eines seiner Kriegshauptquartiere aufgeschlagen hatte. Die schweren Niederlagen an der Ostfront erforderten die schnelle Aufstellung neuer Divisionen, eine Aufgabe, die in die Zuständigkeit des Ersatzheeres fiel. Unter den Verschwörern war ausgemacht, dass der Anschlag an diesem Tag erfolgen sollte. Während Stauffenberg am Vormittag in Rastenburg erfuhr, dass Himmler an dem Tag nicht anwesend sei, löste General Olbricht in Berlin „Walküre“ aus. Die Einheiten des Ersatzheeres in der Umgebung von Berlin wurden in Alarmbereitschaft versetzt. Erst um 14.45 Uhr teilte Stauffenberg am Telefon mit, dass er das Attentat nicht ausführen konnte. Olbricht reagierte schnell und erklärte die angelaufenen Vorbereitungen zu einer Übung. Am 18. Juli erfuhr Stauffenberg, dass er am übernächsten Tag wieder in Rastenburg Vortrag halten sollte. Diesmal sollte die Tat gewagt werden – ob mit oder ohne Heinrich Himmler.

Am Morgen des 20. Juli 1944 flog Stauffenberg zusammen mit seinem Ordonnanzoffizier, Oberleutnant der Reserve Werner von Haeften und Generalmajor Stieff von Berlin nach Rastenburg. Kurz vor Beginn der Lagebesprechung, die um die Mittagszeit stattfinden sollte, bat er unter dem Vorwand, sein Hemd wechseln zu müssen, um ein Zimmer, um sich dort mithilfe seines Ordonnanzoffiziers umziehen zu können. In Wirklichkeit nutzten Stauffenberg und Haeften die Gelegenheit, den Zünder der Bombe klar zu machen. Als sie beinahe fertig waren, wurden sie von einem Oberfeldwebel gestört, der sie zur Lagebesprechung rufen sollte. Wahrscheinlich führte diese Unterbrechung dazu, dass Stauffenberg die zweite Bombe nicht in die Aktentasche einpackte. Sie hätte die Wucht der Explosion noch verstärkt.

Stauffenberg begab sich dann in den Lageraum, einer Holzbaracke, deren Fenster bei der großen Hitze weit geöffnet waren. Der Chef der Operationsabteilung im Generalstab des Heeres, Generalleutnant Heusinger, referierte gerade über die Lage an der Ostfront. Hitler gab Stauffenberg kurz die Hand, der seine Aktentasche unter den Kartentisch aus massiver Eiche stellte, auf dem das Vortragsmaterial ausgebreitet war. Unter dem Vorwand, noch einen Anruf aus Berlin zu erwarten, verließ er kurz die Runde – bei der „großen Mittagslage“ waren an diesem Tag 25 Personen anwesend, und es herrschte ein ständiges Kommen und Gehen. Das Verhalten des Obersten war also nichts Ungewöhnliches. Stauffenberg informierte den Telefonisten in der Baracke und wollte bis zum Anruf eine Zigarette im Freien rauchen. Werner von Haeften hatte mittlerweile bei der Kommandantur einen Wagen angefordert, der Stauffenberg und ihn zum einem Flugplatz in der Nähe bringen sollte, wo die Maschine nach Berlin wartete.

Um 12.42 Uhr kam es in der Lagebaracke zu einer heftigen Explosion. Stauffenberg und Haeften bestiegen den gerade ankommenden Wagen und verließen den Barackenkomplex. In dem Tumult, der dort ausgebrochen war, fiel der Verdacht zuerst auf die, Arbeiter der ‚Organisation Todt‘, die an einem neuen Bunkersystem für Hitler arbeiteten. Stauffenberg erwirkte vom Kommandanten der „Wolfsschanze“ am Telefon die Erlaubnis, die Wache passieren zu dürfen. Um 13.00 Uhr erreichten er und Werner von Haeften den Flugplatz, und 15 Minuten später hob die Maschine ab, die sie nach Berlin bringen sollte.

Stauffenberg hatte die Explosion beobachtet und war davon ausgegangen, dass Hitler in den Flammen den Tod gefunden hatte. Von den 24 Teilnehmern waren sieben tot oder schwer verwundet – alle anderen, auch der Diktator – hatten nur leichte Verletzungen davon getragen. Der schwere Eichentisch und die offen stehenden Fenster hatten die Wirkung der Bombe abgeschwächt. Hätte Stauffenberg die zweite Bombe zusätzlich in die Aktentasche gesteckt, so wären die Ereignisse sehr wahrscheinlich anders verlaufen. Hitlers Kleidung war zerrissen. Gestützt auf Generalfeldmarschall Keitel verließ er die Trümmer. General Fellgiebel, der Chef des Nachrichtenwesens der Wehrmacht, sah von seinem Arbeitsraum aus, dass der Diktator überlebt hatte. Fellgiebel sollte nach dem Tod Hitlers sofort die „Wolfsschanze“ nachrichtentechnisch isolieren, aber angesichts der Ereignisse unternahm er nichts; im Gegenteil: Um 13.20 Uhr gehörte er zu den Gratulanten, die Hitler ihre Ergebenheit zum Ausdruck brachten. Fünf Minuten später rief er in Berlin an und teilte Generalleutnant Thiele, der ebenfalls zum Kreis der Verschwörer gehörte, mit, dass der Diktator überlebt hätte. Thiele wiederum gab diese Information nicht an Olbricht weiter, der diesmal nicht eigenständig „Walküre“ ausgelöst hatte. Stauffenberg hatte den Befehlshaber des Allgemeinen Heeresamtes von Ostpreußen aus nicht mehr erreichen können (er hätte sich ja vorzeitig enttarnt) und ging davon aus, dass Fellgiebel Berlin unterrichtet hätte.

Als Stauffenberg um 15.30 Uhr in Berlin-Rangsdorf gelandet war, erfuhr er zu seiner Überraschung, dass „Walküre“ nicht in Kraft getreten war. Während er sich auf den Weg zum Bendlerblock machte, versuchte General Olbricht den Befehlshaber des Ersatzheeres, Generaloberst Fromm, zum Handeln zu bewegen. Fromm ließ sich mit Keitel verbinden, der bestätigte, dass Hitler lebte. Keitel fragte nach Stauffenberg, der bereits zu diesem Zeitpunkt verdächtigt wurde. Während Olbricht und Fromm berieten, leitete Oberst im Generalstab Mertz von Quirnheim, die Umsetzung von „Walküre“ ein.

Um 16.10 Uhr erfuhr Olbricht vom eigenmächtigen Handeln seines Stabschefs und billigte die Maßnahmen. Der in die Verschwörung eingeweihte Stadtkommandant von Berlin, Generalleutnant von Hase, ließ das Berliner Wachbataillon ‚Großdeutschland‘ alarmieren.

Ab 16.30 Uhr versendete die Nachrichtenzentrale im Bendlerblock die Fernschreiben an die Wehrkreise in Deutschland und die Militärbefehlshaber in den besetzten Ländern. Hitler sei tot, hieß es und Generalfeldmarschall von Witzleben hätte den Oberbefehl über die Wehrmacht übernommen.

Um 16.50 Uhr traf Stauffenberg endlich im Bendlerblock ein und berichtete Olbricht über die Explosion. Danach gingen sie zu Fromm und Stauffenberg bekannte sich, die Bombe gezündet zu haben: Hitler sei tot, Keitel würde lügen, um seine Haut zu retten. Es kam zu einem erregten Wortwechsel, an dessen Schluss der Befehlshaber des Ersatzheeres in „Schutzhaft“ genommen wurde.

Um 17.00 Uhr hatte auch Generaloberst Beck, als provisorisches Staatsoberhaupt vorgesehen, in Zivil den Bendlerblock betreten. Er gab die Parole aus, dass nun so getan werden müsse, als ob das Attentat gelungen sei. Beck ernannte Generaloberst Erich Hoepner zum neuen Oberbefehlshaber des Ersatzheeres. Fromm durfte sich auf Ehrenwort in seine Dienstwohnung begeben, die im Bendlerblock lag. Mittlerweile rückte das Wachbataillon Großdeutschland, für den Schutz der Regierungsgebäude in der Hauptstadt zuständig, aus.

Dem Wachbataillon kam eine Schlüsselstellung bei dem Putsch zu. Generalleutnant von Hase, der Stadtkommandant von Berlin, hatte dem Kommandeur der Einheit, Major Remer, befohlen, das Propagandaministerium zu umstellen und Goebbels zu verhaften. Einer der Offiziere der Einheit, ein Leutnant der Reserve Dr. Hagen – überzeugter Nationalsozialist – zweifelte am Tod Hitlers und bot Remer an, sich bei Goebbels nach der Lage zu erkundigen. Remer war damit einverstanden und Hagen gelang es, mit dem Propagandaminister zu sprechen. Goebbels überzeugte ihn vom Überleben Hitlers, und Hagen setzte seinen Kommandeur in Kenntnis. Remer war ein hochdekorierter Frontoffizier; mit der Verschwörung hatte er im Gegensatz zu General von Hase nichts zu tun. Um 19.15 Uhr meldete sich der Major beim Minister, der ihn mit Hitler verbinden ließ. Der Diktator beförderte Remer am Telefon zum Oberst und befahl ihm, die Ruhe im Regierungsviertel wiederherzustellen.

Das Wachbataillon sammelte sich ab 20.00 Uhr im Garten der Dienstvilla von Goebbels, der in einer flammenden Ansprache dazu aufrief, den Bendlerblock zu stürmen. Zu diesem Zeitpunkt zeichnete sich das Scheitern des Staatsstreiches ab. Der Plan setzte ein gelungenes Attentat und die Isolierung von „Wolfsschanze“ für die Stunden danach voraus. Beides misslang. Hinzu kamen unerwartete Ereignisse wie die Vorfälle beim Wachbataillon oder Verzögerungen beim Absetzen der Fernschreiben: Es gab zu wenig Personal.

Im Bendlerblock organisierten sich nun die Offiziere, die nicht in den Putsch eingeweiht waren. General Olbricht räumte um 22.40 Uhr ein, dass der Staatsstreich gescheitert sei. Um 23.15 Uhr telefonierte Stauffenberg noch einmal mit seinem Verbindungsmann in Paris und teilte ihm mit, dass er jede Minute mit seiner Verhaftung rechnete. Dann kam es zu dem eingangs geschilderten Standgerichtsverfahren. Oberst Remer traf nach der Exekution der vier Offiziere im Bendlerblock ein und untersagte weitere Erschießungen. Generaloberst Fromm begab sich zu Goebbels, wo er ebenfalls verhaftet wurde, denn man unterstellte ihm, mit der Verschwörung sympathisiert zu haben. Die Leichen von Olbricht, Stauffenberg, Quirnheim und Haeften wurden noch in der Nacht auf dem St.-Matthäus-Friedhof in Berlin beigesetzt. Himmler ließ sie am nächsten Tag ausgraben, verbrennen und die Asche auf den Rieselfeldern von Berlin verstreuen.

Der 20. Juli 1944 und seine Bedeutung für die Gegenwart

Das Regime nahm Rache, und das tat es auf eine furchtbare Art und Weise. Die beteiligten Offiziere wurden von einem „Ehrenhof“ aus der Wehrmacht ausgestoßen und als Zivilisten der Zuständigkeit des ‚Volksgerichtshofes‘ ausgeliefert. Seit August 1944 pöbelte der Präsident des Gerichts, Roland Freisler, die Angeklagten an, die von der Folter gezeichnet waren. „Der Vorsitzende, ein Mann namens Freisler, ist ganz offensichtlich ein zynisches Schwein. Niemand wird ihn vergessen“, notierte Marie Wassiltschikow, eine russische Emigrantin, die seit 1940 in Berlin lebte und einige Angeklagte persönlich kannte, am 11. August 1944 in ihr Tagebuch. Selbst Reichsjustizminister Thierack setzte sich bei Goebbels dafür ein, dass Freisler seine verbalen Ausfälle mäßigte, denn die als Zuhörer abkommandierten Offiziere, Soldaten und Zivilisten reagierten – wenn auch verhalten – angewidert auf die Verhandlungsführung. Eine formal korrekte Prozessführung gab es nicht; auch die Verteidiger mussten die Todesstrafe fordern. Sie wurde in Berlin-Plötzensee dadurch vollzogen, dass man die Verurteilten an einem dünnen Draht erdrosselte. Die Henkersknechte, die sich mit Schnaps stärken konnten, hatten die Anweisung, die Prozedur in die Länge zu ziehen. Die Exekutionen wurden gefilmt und dem Diktator vorgeführt. Hellmuth Stieff, Bernd Hoepner, Ulrich von Hassel und Adam von Trott zu Solz, um nur einige zu nennen, fanden so den Tod.

Generaloberst Fromm wurde von einem Kriegsgericht zu Tode verurteilt und kurz vor Kriegsende hingerichtet. Den in der Bevölkerung populären Generalfeldmarschall Rommel, der Mitwisserschaft bezichtigt, stellte Hitler vor die Wahl: Freitod und keine Sanktionen gegen die Familie oder Verhandlung vor dem Volksgerichtshof. Rommel nahm das Gift und erhielt ein Staatsbegräbnis.

Nach dem Krieg dauerte es einige Jahre, ehe der 20. Juli gewürdigt wurde. In den fünfziger Jahren betonten die Historiker Hans Rothfels und Gerhard Ritter die Bedeutung des konservativen Widerstands. Dass auch Sozialdemokraten wie Leber oder Mierendorff als Angehörige des Kreisauer Kreises daran beteiligt waren, wurde eher beiläufig erwähnt. In der Bevölkerung blieben die Meinungen in den fünfziger Jahren geteilt: Nicht wenige Teilnehmer des Kriegs hielten Stauffenberg für einen eidbrüchigen Soldaten, der kein Vorbild sein könne. Offiziell bekannte sich die Führung der Bundeswehr zum Widerstand, aber bis in die sechziger Jahre hinein war der Appell zum 20. Juli für viele eher ein widerwillig wahrgenommener Pflichttermin.

Seit den sechziger und siebziger Jahren traten in der Widerstandsforschung die Attentäter des 20. Juli wieder zurück: Sozialistische, kommunistische und gewerkschaftliche Widerstandsaktivitäten und ihre zum Teil regionale Wirksamkeit wurden nun erforscht. Hinzu kam eine Kontroverse darüber, was Widerstand denn eigentlich sei. Der ehemalige Bundeswehrgeneral Schmückle (der als Offizier des Heeres nicht zum Kreis um Stauffenberg zählte) kommentierte dies in einer Fernsehsendung süffisant mit der Bemerkung, dass die Ausweitung des Widerstandsbegriffes dazu führe, dass die Deutschen ein Volk von Widerständlern gewesen seien.

Die historisch-kritische Einordnung der Männer des 20. Juli zeigte, dass sie überwiegend antidemokratischen und national-konservativen Leitbildern folgten. Beck, von Hassel und Goerdeler wuchsen im Kaiserreich auf und hatten zuerst mit dem Nationalsozialismus sympathisiert. Die jüngeren Verschwörer wie Stauffenberg, Stieff oder Tresckow waren in der Reichswehr sozialisiert worden; sie empfanden sich als national und standen dem Gedanken einer Volksgemeinschaft offen gegenüber. Tresckow und Stieff hatten die letzten Monate des Ersten Weltkrieges noch miterlebt; eine Restauration der Hohenzollern – deren oberster Repräsentant sich durch Flucht nach Holland der Verantwortung entzog – war nicht ihr Anliegen. So soll Stauffenberg 1943/44 bei einer nächtlichen Diskussion über die nötigen Veränderungen in der Wehrmacht nach dem Tod des Diktators entschieden protestiert haben, als ein älterer Offizier für Mannschaftssoldaten wieder die Anrede in der dritten Person einführen wollte. Er sei „Soldat im Volk“, wie er immer wieder betonte.

Als politische Leitfiguren für die Bundesrepublik eignen sich die Männer des 20. Juli nicht. Auch wenn in nachgelassenen Papieren – beispielsweise den Aufzeichnungen von Goerdeler – Wahlen und Grundrechte vorgesehen waren; auch wenn Stauffenberg im Juni 1944 dafür plädierte, sogar Kommunisten in die Nachkriegsordnung mit einzubeziehen: Antiparlamentarische, nationalistische, antipluralistische Denkmuster finden sich immer wieder, wie die Denkschrift Goerdelers aus dem Jahr 1941 über die Ziele des konservativen Widerstands beweist. Beck und Goerdeler strebten eine parlamentarische Monarchie an, während Stauffenberg an ein berufsständisch geprägtes System dachte, in dem Persönlichkeiten und nicht Parteien eine Rolle spielten. Als junger Leutnant hatte er die Schlussphase der Weimarer Republik miterlebt und deshalb kein Vertrauen zum herkömmlichen Parteiensystem; eine Überzeugung, der sogar Sozialdemokraten wie Julius Leber und Carlo Mierendorff zuneigten. Gerade die Gespräche mit Leber in der ersten Jahreshälfte 1944 beeinflussten den Oberstleutnant, ohne ihn zum Sozialisten oder Demokraten zu machen.

Letztlich hat auch das Scheitern des 20. Juli das Bild des Widerstandes in der Öffentlichkeit geprägt: Warum schaffte es ein angeblich hochbefähigter Generalstabsoffizier nicht, eine Bombe zu zünden? Warum lief es an jenem heißen Sommertag eben nicht „generalstabsmäßig“? Diese, manchmal im Unterton der Häme vorgetragene Kritik enthält alle Vorurteile gegen einen „reaktionären Offiziersputsch kurz vor zwölf“. Noch einmal: Stauffenberg war ein Kriegsinvalide, als er sich im Herbst 1943 daran machte, das Attentat zu planen. Er könne den Witwen und Angehörigen der Gefallenen nicht mehr in die Augen schauen, wenn er es nicht wenigstens versucht hätte, soll Stauffenberg einem Freund auf die Frage nach dem Sinn einmal geantwortet haben. Sein Arzt, der angesehene Chirurg Professor Sauerbruch, der mit der Opposition sympathisierte, meinte zu ihm, er sei aufgrund seiner Behinderungen gar nicht in der Lage, einen Anschlag auszuführen.

Stauffenberg betrieb Hochverrat, und dessen war er sich bewusst. Er gehörte einer Generation an, in der es keine Tradition des Staatsstreiches gab. Im Gegenteil: Der November 1918, also der vermeintliche Dolchstoß der Heimat gegen die kämpfende Front, beeinflusste viele Angehörige der militärischen Elite in ihrem Denken. Je kritischer die Lage wurde, desto stärker war die Bereitschaft, militärische, politische oder ethische Bedenken zu unterdrücken und bedingungslos der Staatsführung zu folgen. Wer 1943/44 den Rang eines Generals oder Feldmarschalls innehatte, der war gegen Ende des Ersten Weltkrieges Leutnant oder Hauptmann gewesen. Er hatte miterlebt, dass Teile der Truppe ab dem Hochsommer 1918 nicht mehr bereit waren, bis zum Äußersten zu kämpfen, dass die Zahl der von den Gegnern Gefangenen drastisch zunahm und immer mehr Soldaten fahnenflüchtig wurden. Oft musste Stauffenberg sich anhören, dass ein Militärputsch zu einem Bürgerkrieg führen würde.

Am 26. Januar 1943, kurz vor seiner Abkommandierung nach Nordafrika, suchte Stauffenberg Generalfeldmarschall Erich von Manstein, den Oberbefehlshaber der Heeresgruppe Süd auf, die im Südabschnitt der Ostfront operierte. Mannstein galt als der fähigste Stratege der Wehrmacht und wäre für die Verschwörung wichtig gewesen. Stauffenberg sprach das Schicksal der 6. Armee an, deren Überreste in den Trümmern von Stalingrad verzweifelt und völlig sinnlos Widerstand leisteten, und appellierte an den Feldmarschall, über den militärischen Tellerrand hinaus zu denken. Preußische Feldmarschälle hätten mehrmals in entscheidenden Situationen gegen den Befehl ihres Königs gehandelt. Manstein wies diesen Gedanken energisch zurück; nein, gerade Stauffenbergs Pläne würden zum inneren Zusammenbruch des Reiches und zu einem Zerfall der Wehrmacht führen. Außerdem sei ein Krieg erst verloren, wenn man ihn verloren gäbe. Veränderungen im Oberbefehl und in der deutschen Strategie seien notwendig, aber ein neues 1918 dürfe es nicht mehr geben. Henning von Tresckow versuchte in ähnlicher Form, Generalfeldmarschall von Kluge, bis Herbst 1943 Befehlshaber der Heeresgruppe Mitte an der Ostfront, für den Putsch zu gewinnen.

Doch Hitler schaffte es immer wieder, höheren Kommandeuren wie Kluge Zuversicht einzuflößen, wenn diese die „Wolfsschanze“ zum Lagevortrag aufsuchten: Neue Waffen stünden zum Fronteinsatz bereit, und außerdem gäbe es zuverlässige Informationen über Spannungen zwischen den Alliierten, die mit Sicherheit zu einem Bruch der gegnerischen Koalition führen würden. Im Gegensatz zum Ersten Weltkrieg müsse man einen langen Atem behalten und diesen Kampf bis zum „Endsieg“ weiterführen. Die Alliierten spielten Hitler mit ihrer Forderung nach bedingungsloser Kapitulation einen großen Trumpf in die Hände. Militärs, die dem Diktator ablehnend gegenüberstanden, verweigerten ihre Mitwirkung an der Verschwörung, weil sie glaubten, dass auch ein Deutschland ohne Hitler nur die Möglichkeit hätte, bedingungslos die Waffen zu strecken – eine Option, die man keinem Soldaten zumuten könne.

Die „Außenpolitiker“ des Widerstands wollten sich damit nicht abfinden und strebten einen Sonderfrieden entweder mit den Westmächten oder mit der Sowjetunion an. Die Vertreter der ‚Westlösung‘ versuchten, bis in den Juni 1944 hinein, über die Schweiz oder Schweden in Kontakt mit London oder Washington zu treten. Ein Zweckbündnis mit Stalin wurde ebenfalls erwogen, weil Moskau sich erst später der Forderung nach bedingungsloser Kapitulation angeschlossen hatte. Außerdem wollten die Verschwörer keinen Frieden wie in Versailles 1919 hinnehmen; der „Anschluss“ Österreichs war in ihren Augen eine Tatsache und Deutschland sollte weiter als Großmacht in Mitteleuropa erhalten bleiben. Die Pläne muten heute irreal an und zeugen davon, dass Teile des Widerstands lange Zeit die deutschen Möglichkeiten überschätzten. Im Juni 1944 musste auch Stauffenberg, der einem Abkommen mit den Westmächten den Vorzug gab, einräumen, dass eine Besetzung Deutschlands nicht mehr abgewendet werden könne.

Teilweise gab es innerhalb der Opposition erregte Diskussionen und das mitten in einem Krieg, der nach Stalingrad in die entscheidende Phase getreten war. Wie sollte der Putsch ablaufen, wie sollte es in den Tagen danach weitergehen, diese Fragen trieben Stauffenberg um, der keineswegs Privatier war, sondern Schlüsselstellungen im Heimatkriegsgebiet innehatte. Das alles entscheidende Motiv für den Widerstand aber war das Ansehen Deutschlands, das mit dem Staatsstreich wiederhergestellt werden sollte. Ende Juni 1944 war die militärische Lage so hoffnungslos, dass die Ermordung Hitlers aus rein machtpolitischem Kalkül sinnlos gewesen wäre. Aber schon viel früher – als es noch Aussichten auf einen Sieg gab – zweifelten einige der späteren Verschwörer an ihrem Tun.

Hellmuth Stieff zum Beispiel besuchte im November 1939 Warschau. Angewidert von den Verbrechen der SS schrieb er am 21. November 1939 an seine Frau: „Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein! (Im Original kursiv). Diese Minderheit, die durch Morden, Plündern und Sengen den deutschen Namen besudelt, wird das Unglück des ganzen deutschen Volkes werden, wenn wir ihnen nicht bald das Handwerk legen.“

Solche Einsichten standen am Beginn eines Prozesses, der im Widerstand enden konnte – nicht musste. Es wäre zu einfach jenen, die nicht zum Widerstand gehörten, jede Gewissensregung abzusprechen. Wer zum Widerstand stieß, hatte Schlüsselerlebnisse wie die von Hellmuth Stieff hinter sich und war bereit, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Die Schande, als Verräter dazustehen, die Befürchtung, scheitern zu können, Zweifel, die immer wieder aufkamen und nicht zuletzt die Gefahr, als „Wehrkraftzersetzer“ hingerichtet zu werden, dies alles prägte den Alltag. Möglicherweise ist so manche ‚Panne‘ oder so manches Missverständnis, das zum Scheitern des Attentats beitrug, auf einen inneren Zwiespalt und die Doppelbelastung zurückzuführen, die sich aus der Tatsache ergab, dass viele Verschwörer wichtige Funktionen in der Wehrmacht innehatten – einen geregelten Achtstundentag gab es nicht.

Hellmuth Stieff hatte sich vier Jahre später entschieden: „Und ich stelle fest“, schrieb er am 6. August 1943 an seine Frau, „dass meine Auffassung, zu der ich mich in den letzten Tagen durchgerungen habe, die richtige ist, nämlich, daß man sich keiner Verantwortung, die einem das Schicksal abfordert, entziehen darf. Diese Feststellung wird dir genügen. Und ich müsste mich meines eigenen Werdegangs vor mir schämen, wenn ich nicht in dem Augenblick, wo es not tut, meine wahre Pflicht erfülle. Ich werde mich dabei nicht beflecken – darüber kannst Du beruhigt sein.“

Stieff hatte seine inneren Hemmungen überwunden und bekannte sich zum Widerstand, wollte aber nicht derjenige sein, der Hitler tötete.

Was Stauffenberg von Verschwörern wie Stieff unterschied, war die radikale Konsequenz, die er ab 1943 an den Tag legte. Eines aber haben sie gemeinsam. Sie taten etwas, was nur wenige Menschen wagten und wagen: Sie setzten ihr Leben für ihre Überzeugung ein; sie taten es für Deutschland.

Wir sollten ihrer gedenken.

 

Literaturliste (Auswahl):

Joachim C. Fest, Staatsstreich. Der lange Weg zum 20. Juli, Berlin 1994.

Theodore S. Hamerow, „Die Attentäter“. Der 20. Juli – von der Kollaboration zum Widerstand, München 2004.

Peter Hoffmann, Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Brüder, Stuttgart 1992.

Klemens von Klemperer/Enrico Syring/Rainer Zitelmann (Hg.), Für Deutschland. Die Männer des 20. Juli 1944, Berlin 1994.

Horst Mühleisen (Hg.), Hellmuth Stieff, Briefe. Berlin 1991.

Wolfgang Venohr, Stauffenberg. Symbol der deutschen Einheit, Berlin 1986.

Antje Vollmer/Lars-Broder Keil, Stauffenbergs Gefährten. Das Schicksal der unbekannten Verschwörer, München 2013.

Eberhard Zeller, Geist der Freiheit. Der 20. Juli, München 1963

Dieser Beitrag wurde zuerst in der Interzeitschrift „Globkult“ veröffentlicht.

Die SPD im wilhelminischen Kaiserreich

Für Michael Salomo, der im baden-württembergischen Haßmersheim gezeigt hat, wie man als Sozialdemokrat Wahlen gewinnen kann.

Sozialistengesetz und Erfurter Programm

Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zwischen 1890 und 1914 ist die Geschichte einer Oppositionspartei, die immer stärker wurde. Nur bei den Reichstagswahlen 1907 musste sie einen Rückschlag hinnehmen, stellte aber fünf Jahre später erstmals die größte Fraktion im Reichstag. In den einzelnen Bundesstaaten und den Kommunen war sie unterschiedlich stark vertreten. Auf Landesebene gab es meistens undemokratische Zensuswahlrechte, die die Arbeiter benachteiligten. In Preußen zum Beispiel galt das Dreiklassenwahlrecht. 1908 zogen erstmals acht Sozialdemokraten in den preußischen Landtag ein. Wäre dieses Parlament nach dem Reichstagswahlrecht gewählt worden, so hätte die Partei mehr Mandate erhalten.

Dass die Sozialdemokratie wenig direkten Einfluss auf die Politik ausüben konnte, lag an der Reichsverfassung und den Länderverfassungen. Das Kaiserreich war eine konstitutionelle Monarchie. Der Kaiser ernannte den Reichskanzler. Dabei musste er keine Rücksicht nehmen auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Der Reichskanzler schlug dem Monarchen die Staatssekretäre für die einzelnen Ressorts vor (Minister gab es im Kaiserreich nicht). Gesetze bedurften der Zustimmung des Reichstages, aber die Parlamentarier konnten keine Gesetzesentwürfe einbringen.

Mit der Industrialisierung wuchs der Anteil der Industriearbeiterschaft an der Bevölkerung. In den achtziger Jahren des 19. Jahrhunderts versuchte Reichskanzler Bismarck, mit einer Mischung aus „Zuckerbrot und Peitsche“ die sozialdemokratische Arbeiterbewegung zu bekämpfen. Der Reichstag verabschiedete staatliche Schutzgesetze wie die gesetzliche Krankenversicherung, die Unfallversicherung und eine Rentenversicherung. Mochten die Leistungen auch gering sein, im Vergleich zu anderen europäischen Ländern übernahm Deutschland hier eine Vorreiterrolle. Gleichzeitig galt zwischen 1878 und 1890 das Sozialistengesetz. Die SPD wurde als Partei zwar nicht verboten, aber sozialdemokratische Zeitungen durften nicht erscheinen; Propaganda für die Sozialdemokratie galt als Straftat. Man denunzierte Sozialdemokraten als „Reichsfeinde“ und erschwerte damit für lange Zeit die Integration der Arbeiterschaft in Staat und Gesellschaft.

1890 wurde das Sozialistengesetz im Reichstag nicht mehr verlängert. Kaiser Wilhelm II. wollte mit einer arbeiterfreundlichen Politik der SPD die Wähler entziehen und ernannte General Leo von Caprivi zum Reichskanzler. Caprivi setzte die von Bismarck begonnene staatliche Sozialpolitik fort. Trotzdem konnte er nicht verhindern, dass die Sozialisten stärker wurden. Mochte der deutsche Staat auf dem Gebiet des Arbeiterschutzes vorbildlich sein – die Gleichberechtigung als Staatsbürger wurden den Arbeitern verwehrt. In den Bundesstaaten und den Kommunen gab es undemokratische Zensuswahlsysteme, die die Arbeiter benachteiligten.

Welchen Weg sollte die SPD nun einschlagen? In Süddeutschland, wo die sozialen Gegensätze nicht so scharf waren, plädierte Georg von Vollmar, der Vorsitzende der bayerischen SPD, für eine Reformpolitik innerhalb der bestehenden Ordnung. Am 1. Juni 1891 sagte er in einer Parteiversammlung:

„Wo wir gutem Willen begegnen, wirklich arbeiterfreundliche Bestrebungen sehen, werden wir die Ersten sein, welche diese anerkennen, unterstützen, entwickeln.“ Doch er machte auch klar, dass die Sozialdemokratie kampfbereit sei: „Dem guten Willen die offene Hand, dem schlechten die Faust!“

Ein Jahr nach der Nichtverlängerung des Sozialistengesetzes beschloss die Partei in Erfurt ein neues Grundsatzprogramm, das im Gegensatz zu den Ideen von Vollmar stand. Im ersten Teil folgte die Partei marxistischen Prinzipien und vertrat die Auffassung, dass die wirtschaftliche Entwicklung vom Klassengegensatz zwischen Besitzenden und Arbeiter geprägt werden würde. Der Mittelstand hätte keine Chance mehr, sich zu behaupten. Die Konzentrations- und Monopolprozesse verursachten wirtschaftliche Krisen, die die Notlage des Proletariats noch verschlimmerten. Für die SPD war der Kapitalismus nicht reformfähig. Er produzierte Ausbeutung, Ungleichheit und soziales Elend. Nur die Überführung von Grund und Boden, dem Bergbau, den Eisenbahnen und der Verkehrsmittel in Gemeineigentum und eine sozialistische Produktionsweise könne Armut und Ausbeutung überwinden. Die Sozialdemokraten forderten keine Diktatur des Proletariats, sondern sahen in der Überwindung des Kapitalismus eine notwendige Voraussetzung für die Emanzipation aller Menschen. Das Ziel war eine Herrschaftsordnung ohne Klassenprivilegien.

Im zweiten Teil des Erfurter Programms stellte die SPD ein radikaldemokratisches Programm auf, das unter anderem die Einführung der direkten Demokratie, die Ersetzung des stehenden Heeres durch eine Volkswehr, mehr Rechte für den Reichstag, die Abschaffung der Todesstrafe, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie eine progressive Einkommenssteuer forderte.

Auf dem Programmparteitag lehnte August Bebel, Vorsitzender der SPD, jede revolutionäre Aktion ab. Dagegen zeigte er sich fest überzeugt vom nahenden Zusammenbruch des Kapitalismus: „Die bürgerliche Gesellschaft arbeitet so kräftig auf ihren eigenen Untergang los, dass wir nur den Moment abzuwarten brauchen, in dem wir die ihren Händen entfallende Gewalt aufzunehmen haben.“ Bebel äußerte die Hoffnung, dass „Wenige in diesem Saale sind, die diese Tage nicht erleben werden.“

Sozialistische Demokratie oder soziale Reform?

Der Optimismus von Bebel sollte sich als verfrüht erweisen. Der Zusammenbruch des Kapitalismus blieb aus. Mitte der neunziger Jahre verbesserte sich die Wirtschaftslage. Das Bruttosozialprodukt stieg, und in bescheidenem Maße profitierte auch die Arbeiterschaft davon. Trotzdem war das Leben eines Arbeiters immer noch hart und entbehrungsreich. Beengte Wohnverhältnisse, kein Kündigungsschutz, kaum Mitbestimmungsrechte im Betrieb – Arbeiter blieben im Kaiserreich Staatsbürger zweiter Klasse. Je nach Bundesstaat konnten die Gewerkschaften relativ frei arbeiten. Die Gewerbeordnung von 1869 garantierte das Streikrecht, aber Tarifverträge waren nicht verbindlich. Viele Branchen erkannten die Gewerkschaften nicht als gleichberechtigte Tarifpartner an. Wer Mitglied der SPD war, fand im Staatsdienst und in vielen Großbetrieben keine Anstellung. Der Reichstag setzte die Arbeiterschutzpolitik fort, aber gleichzeitig forderten Konservative immer wieder neue Ausnahmegesetze gegen die sozialistische Arbeiterbewegung.

Innerhalb der SPD wuchs die Zahl derjenigen, die an der Theorie vom Zusammenbruch des Kapitalismus zweifelten. Eduard Bernstein löste am Ende des Jahrhunderts den „Revisionismusstreit“ aus. Bernstein war zu dem Ergebnis gekommen, dass das von Marx prophezeite Ende des Kapitalismus nicht eintreten würde. Damit griff er einen zentralen Punkt der sozialdemokratischen Programmatik an. 1898 schrieb er:

„Die Zuspitzung der gesellschaftlichen Verhältnisse hat sich nicht in der Weise vollzogen, wie sie das ‚Manifest‘ schildert. Es ist nicht nur nutzlos, es ist auch die größte Torheit, sich dies zu verheimlichen. Die Zahl der Besitzenden ist nicht kleiner, sondern größer geworden … Die Mittelschichten verändern ihren Charakter, aber sie verschwinden nicht aus der gesellschaftlichen Stufenleiter.“

Bernstein forderte die Partei auf, den Sozialismus durch Reformen zu verwirklichen. Auf ein sozialistisches „Endziel“ sollte die SPD verzichten. In der Partei hatte Bernstein viele Anhänger, aber die Führung der SPD lehnte Bernsteins Thesen ab. Karl Kautsky, der „Chefideologe“, vertrat die Ansicht, jede Partei müsse ein „Endziel“ haben. Bernstein warf er vor, die Sozialdemokratie auf „demokratisch-sozialistische Reformen“ zu beschränken. Als proletarische Partei müsse sie „eine Partei der sozialen Revolution werden.“ Wie diese Revolution ablaufen würde, sagte er nicht.

Während Bernstein eine antikapitalistische Reformpolitik empfahl und Kautsky auf die Revolution vertröstete, versuchte Rosa Luxemburg die Revolution herbeizuführen. Grundsätzlich lehnte sie Reformen nicht ab, aber im Gegensatz zu Bernstein glaubte sie nicht, dass einzelne Reformen zu einer sozialistischen Gesellschaftsordnung führen würden. Anders als Kautsky war sie der Meinung, dass die Partei nicht einfach auf den Zusammenbruch des Kapitalismus warten könne, sondern die revolutionäre Bereitschaft der Arbeiter fördern müsse:

„In der bürgerlichen Gesellschaft ist der Sozialdemokratie dem Wesen nach die Rolle einer oppositionellen Partei vorgezeichnet, als regierende darf sie nur auf den Trümmern des bürgerlichen Staates auftreten.“

Die Sozialdemokratie zerfiel vor dem Ersten Weltkrieg in drei Flügel: Die Revisionisten um Eduard Bernstein, denen sich auch die süddeutschen Reformisten anschlossen; das marxistische Zentrum um die Parteiführung und einen linken Flügel, als dessen führender Kopf Rosa Luxemburg galt.

Der Widerspruch zwischen revolutionärer Rhetorik und meist reformistischer Praxis stellte die Partei vor immer größere Probleme. August Bebel, er Parteivorsitzende, hielt am Ziel des sozialistischen Zukunftsstaates fest, andererseits nutzte er die Möglichkeiten, die ihm der Reichstag als Parlamentarier bot.

Die Mehrheit der Gewerkschafter vertraten eine reformistische Haltung. Ihnen ging es um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und die Anerkennung der Gewerkschaften als Tarifpartner. Carl Legien, der Vorsitzende der Generalkommission der Gewerkschaften Deutschlands, erteilte den Plänen des revolutionären Flügels eine Absage: „Gerade wir, die gewerkschaftlich organisierten Arbeiter, wünschen nicht, dass es zu dem sogenannten Kladderadatsch kommt … Wir wünschen den Zustand der ruhigen Entwicklung.“ Nach der Jahrhundertwende nahm die Zahl der Tarifverträge zu. Immer mehr Unternehmer erkannten, dass die Gewerkschaften nicht mehr ignoriert werden konnten.

Das Problem des gemäßigten Flügels bestand darin, dass er wenig Erfolge vorweisen konnte. Im Großherzogtum Baden kam es zwischen 1905 und 1913 zu Stichwahlabkommen zwischen Sozialdemokraten und Nationalliberalen. Die sozialdemokratische Landtagsfraktion stimmte dem Landeshaushalt zu. Aber selbst im liberalen Großherzogtum gab es in Verwaltung, Wirtschaft und Militär viele Vorbehalte gegen die vermeintlichen „Reichsfeinde“.

Im Reich war die Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Linksliberalen begrenzt. Immerhin kam es 1912 zu einem Stichwahlabkommen, aber nur ein Teil der linksliberalen Wähler folgten der Wahlempfehlung ihrer Partei.

Außerdem konnte die SPD nicht alle Arbeiterstimmen auf sich vereinen. Die katholische Arbeiterschaft tendierte zum Zentrum, einer konfessionellen Partei, die auf einen Ausgleich zwischen Arbeit und Kapital setzte. Im Kleinbürgertum fanden die Sozialdemokraten kaum Anklang. Die Landarbeiter erreichte sie ebenfalls nicht.

1912 bis 1914: Macht und Ohnmacht der SPD

Mit 110 Mandaten ging die SPD aus den letzten Reichstagwahlen vor dem Ersten Weltkrieg hervor. Sie war zu einem Machtfaktor geworden, den auch der liberal-konservative Reichskanzler Theobald von Bethmann-Hollweg nicht ignorieren konnte. Als preußischer Ministerpräsident musste sich Bethmann im Landtag aber auf eine konservative Mehrheit stützen, die ihm vorwarf, den Sozialdemokraten zu große Zugeständnisse zu machen. Bethmann hatte schon 1911 die Ansicht vertreten, dass „früher oder später mit den Sozialdemokraten gearbeitet werden müsse“.

Der Sozialdemokrat Ludwig Quessel plädierte nach den Reichstagswahlen dafür, „eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Liberalismus herbeizuführen“. Dies war eine deutliche Absage an das marxistische Zentrum oder den radikalen Flügel der Partei. Weder unter den Linksliberalen noch bei den Sozialdemokraten stieß er damit auf große Zustimmung. 1913 starb August Bebel und der Gewerkschafter Friedrich Ebert, ein Anhänger des gemäßigten Flügels, übernahm den Parteivorsitz.

Dass es nicht zu einer Integration der Sozialdemokratie in Staat und Gesellschaft kam, lag aber nicht nur an der Zerstrittenheit der Sozialdemokraten. Die Konservativen und Nationalliberalen in Preußen widersetzten sich einer Einführung des Reichstagswahlrechts im größten Bundesstaat des Kaiserreiches – einer zentralen Forderung der Sozialdemokratie. Das Reichstagswahlrecht hätten diesen Parteien die Macht gekostet. Der Stillstand in der Wahlrechtsfrage in Preußen war ein wirksames Argument des marxistischen Zentrums und des linken Flügels um Rosa Luxemburg gegen eine reformistische oder revisionistische Politik. Dabei hätte sich hier die Möglichkeit eines Zusammenwirkens der unterschiedlichen Flügel ergeben: Auch Reformisten wie der badische Sozialdemokrat Ludwig Frank plädierten für Massenaktionen außerhalb des Parlaments, um eine Demokratisierung des Wahlrechts durchzusetzen, während der Parteivorstand Massenstreiks nur als Abwehrmaßnahme gegen einen Staatsstreich von rechts billigte. Frank wollte das demokratische Wahlrecht zu einer wirklichen Demokratisierung nutzen; für die Luxemburg war es eine taktische Zwischenetappe auf dem Weg zur Zerschlagung der bürgerlichen Gesellschaft.

Die preußischen Konservativen machten dagegen 1914 keinen Hehl daraus, dass die Regierung gegenüber der SPD entschiedener auftreten müsse. Im preußischen Herrenhaus warf ein ehemaliger Regierungspräsident, Jesco von Puttkammer, Bethmann-Hollweg und den bürgerlichen Parteien vor, sie wären gegenüber den Sozialisten zu nachgiebig. Nur ein neues Sozialistengesetz könne die Gefahren bannen, die in seinen Augen von der Sozialdemokratie ausgingen. Für ihn untergrub die Partei die Fundamente des preußischen Staates, der in seinen Augen nur ein Obrigkeitsstaat sein konnte. Die Haltung Puttkammers wurde auch von Kaiser Wilhelm II. und vielen deutschen Fürsten geteilt.

Zwischen 1890 und 1914 war die SPD zu einer wichtigen politischen Kraft geworden. Als einzige Partei vertrat sie den Grundgedanken der Demokratie, ein Erbe der Revolution von 1848. Aber sie erwies sich als unfähig, ein politisches Programm zu entwickeln, das den Obrigkeitsstaat überwinden konnte. Reformisten und Revisionisten vermochten sich nicht durchsetzen. Der radikale Flügel und das marxistische Zentrum stabilisierten die Partei, nahmen jedoch dafür in Kauf, dass die SPD in ihrer marxistischen Wagenburg blieb. Die wichtige Frage nach einer konsequenten und realistischen Strategie zur Verwirklichung einer sozialen Demokratie konnte die SPD unter diesen Umständen nicht beantworten. Als ihr im Herbst 1918 die Macht in den Schoß fiel, sollte sich dieses Versäumnis bitter rächen.

Die Staatszielbestimmung Demokratie im Grundgesetz

Die Aufnahme des Fotografen Jürgen Matern zeigt das Gebäude des Deutschen Bundestages. Dort tagt unser Parlament, treten die von uns gewählten Abgeordneten zu ihren Sitzungen zusammen.

Das Wort Demokratie steht für ganz unterschiedliche Modelle politischer Herrschaft, die eines gemeinsam haben: Eine Regierung wird von den Regierten legitimiert. Herrschaft in einem demokratischen System vollzieht sich von unten nach oben. Demokratie ist Macht auf Zeit.

Die Wahlbeteiligungen bei Bundes- und Landtagswahlen gehen seit Jahren zurück oder stagnieren. Erst bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 machten wieder mehr Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Dennoch ist die Zahl der Nichtwähler nach wie vor sehr hoch.

Seit einigen Jahren verändert sich das Parteiensystem. Regierungsbildungen werden immer schwieriger. In Zukunft wird es wohl häufiger Koalitionen geben, die aus drei Parteien bestehen.

In diesem Artikel geht es um die Frage, was Verfassungsjuristen unter Demokratie verstehen. Im Grundgesetz heißt es in Art. 20. Abs. 1 GG: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Art. 20 Abs. 2 GG bezieht sich auf die Staatszielbestimmung Demokratie: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Was bedeutet das im Einzelnen?

Das Volk ist Träger der Staatsgewalt in einer repräsentativen Demokratie

Art. 20 Absatz 2 GG bestimmt, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Diese Staatsgewalt, heißt es im nächsten Satz, wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das Volk bestimmt in Wahlen das Parlament. Dieses Parlament wählt den Bundeskanzler. Das Parlament wirkt an der Gesetzgebung mit. Die Abgeordneten des Bundestages sind Mitglieder der Bundesversammlung und nehmen an der Wahl zum Bundespräsidenten teil. Zusammen mit dem Bundesrat bestimmen sie die Richter am Bundesverfassungsgericht.

Der Wahlbürger ist nur indirekt an diesen Entscheidungen beteiligt. Das Volk ist Träger der Staatsgewalt, übt sie aber nicht direkt aus. Das Demokratiegebot des GG bleibt jedoch gewahrt, weil der Bundestag, der diese Entscheidungen trifft, eine demokratische Legitimation hat. Juristen sprechen hier von einer „ununterbrochenen Legitimationskette zum Volke“. Dies bedeutet, dass alle mit der Staatsgewalt betrauten Organe sich letztlich auf ein Organ zurückführen lassen müssen, dass vom Wahlvolk bestimmt wird.

Die Entscheidung für die repräsentative Demokratie spiegelt das Misstrauen wieder, das der Parlamentarische Rat, der 1948/49 das Grundgesetz ausarbeitete, gegen die direkte Demokratie empfand. In der Weimarer Reichsverfassung waren plebiszitäre Elemente stärker verankert gewesen. Gerade verfassungsfeindliche Kräfte versuchten immer wieder, daraus Kapital zu schlagen und machten gegen die Weimarer Republik im wahrsten Sinne des Wortes mobil. Nur in wenigen Fällen, so in Art. 29 GG (Neugliederung des Bundesgebiets), kann das Volk direkt mitbestimmen.

Die Ausübung der Staatsgewalt durch besondere Organe nach Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG ist also die Regel und genießt Vorrang. Damit das Volk auch wirklich Träger der Staatsgewalt bleibt, müssen in regelmäßigen und nicht zu großen Abständen Wahlen stattfinden. Die Wähler haben dann die Möglichkeit, ihre Vertreter neu zu bestätigen oder abzuwählen.

Diese Grundsatzentscheidung für eine repräsentative Demokratie hat wichtige Folgen für die Konkretisierung des Demokratiegebots.

Demokratische Wahlgrundsätze

Wenn Bürger nur an der Wahlurne direkt Einfluss ausüben können, kommt der Ausgestaltung des Wahlrechts eine hohe Bedeutung zu. In den ersten deutschen Parlamenten, die sich im frühen neunzehnten Jahrhundert bildeten, war es üblich, das Wahlrecht an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Der Wahlbürger musste Vermögen haben und (oder) eine bestimmte Steuersumme entrichten. Man spricht hier vom Zensuswahlrecht.

Hinter dieser Ansicht stand die Auffassung, dass nur derjenige, der zum Gemeinwohl beiträgt und über ein gewisses Maß an Bildung verfügt, seine Stimme abgeben kann. Hinzu kam, dass die meisten Wahlverfahren keine geheime Wahl kannten und die Stimme öffentlich abgegeben werden musste. Dieses Wahlrecht begünstigte den Adel und das wohlhabende Bürgertum. Das Kleinbürgertum, viele Bauern, das ländliche Proletariat und die entstehende Arbeiterschaft wurden so von der Teilhabe am politischen Prozess ausgeschlossen, eine Entwicklung, die man auch in anderen europäischen Ländern im 19. Jahrhundert beobachten konnte. England, nicht selten als „Mutterland der Demokratie“ betrachtet, gewährte nur allmählich einem Teil seiner Bürger das Wahlrecht.

Das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht, das niemanden aufgrund seiner sozialen Stellung, seines Geschlechts oder seines niedrigen Bildungsstandes ausschloss, wurde zuerst von radikaldemokratischen und frühsozialistischen Kräften gefordert, während das liberale Bürgertum oder der konservative Adel eine „Herrschaft des Pöbels“ fürchteten.

Diese geschichtlichen Erfahrungen sind zu berücksichtigen, wenn man sich die in Art. 38 GG niedergelegten Wahlgrundsätze betrachtet.

Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG besagt, dass die Abgeordneten in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden müssen. Das sind Vorgaben, die jedes Wahlgesetz zu beachten hat.

Was bedeutet das?

Allgemein bedeutet, dass niemand wegen seines Geschlechts, seiner Rasse, seiner Religion oder seiner Bildung vom Wahlrecht ausgeschlossen werden kann. Einschränkungen sind nur zulässig, wenn es sachliche Gründe dafür gibt. Als solcher gilt beispielsweise ein gewisses Mindestalter. Auch der Ausschluss Geisteskranker ist gerechtfertigt. Es geht also um Einschränkungen, die gemacht werden müssen, weil die Ausübung des Wahlrechts einen bestimmten Reifegrad oder die Fähigkeit zur Wahrnehmung eigener Interessen voraussetzt.

Unmittelbar bedeutet, dass es zwischen dem Wähler und dem Gewählten keine Wahlmänner geben darf.

Frei bedeutet, dass jeder sein Wahlrecht ohne staatlichen Zwang ausüben darf. Freiheit der Wahl schließt auch das Recht ein, sich der Stimme zu enthalten.

Gleichheit der Wahl bedeutet, dass jede Stimme den gleichen Zählwert hat. Eine Einteilung nach Vermögen oder Besitz, die dazu führt, dass die Stimme eines Vermögenden mehr Einfluss hat als die eines Mittellosen, verstößt gegen das GG.

Geheim bedeutet, dass der Wähler bei der Stimmabgabe nicht beobachtet werden kann.

Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz

Demokratie bedeutet, dass Entscheidungen im Bereich der Staatswillensbildung nach dem Mehrheitsprinzip fallen. Das GG bekennt sich an mehreren Stellen ausdrücklich dazu. So legt die Verfassung beispielsweise fest, dass der Bundespräsident von der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung gewählt werden muss. Bundeskanzler kann man ebenfalls nur werden, wenn man nach Art. 63 Abs. 2 GG die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt.

Allerdings kann das Mehrheitsprinzip auch missbraucht werden. Die Mehrheit könnte die Minderheit unterdrücken. Deshalb gibt es den Minderheitenschutz. Minderheitenschutz bedeutet, dass man ein Recht auf Opposition hat. Die Minderheit hat in einer Demokratie Entscheidungen der Mehrheit zu respektieren; die Mehrheit darf ihre Machtfülle nicht dazu missbrauchen, um die Opposition zu unterdrücken. Jede Minderheit muss im demokratischen Wettbewerb zumindest die Chance haben, Mehrheit werden zu können. Es wäre verfassungswidrig, die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages so abzuändern, dass Vertreter der Opposition gar nicht mehr im Plenum des Parlaments zu Wort kommen könnten.

Der Minderheitenschutz gibt Splitterparteien aber keine Handhabe, einen Anspruch auf Förderung geltend zu machen. Demokratie ist ein Wettbewerb der Ideen. Neue politische Kräfte müssen sich auf dem politischen Markt durchsetzen. Die Beispiele der Grünen, der Linkspartei oder der Alternative für Deutschland beweisen, dass neue politische und soziale Bewegungen eine Chance haben, wenn hinter ihnen gesellschaftliche Kräfte stehen.

Im Wahlrecht zum Deutschen Bundestag gibt es die 5 %-Hürde: Eine Partei muss wenigstens 5 % der Zweitstimmen oder drei Direktmandate erhalten, um in den Bundestag einziehen zu können. Eine Partei wie die FDP konnte zwischen 1949 und 2013 nur ganz selten ein Direktmandat gewinnen; sie schaffte mit ihrem Anteil an Zweitstimmen den Einzug in das Parlament.

Diese Regelung soll verhindern, dass ein Parteiensystem mit vielen Kleinparteien entsteht. Diese Parteienzersplitterung erschwert die Regierungsbildung. Mit der 5 %-Hürde ist das deutsche Wahlrecht einen Kompromiss eingegangen: Kleine Parteien haben eine Chance, wenn sie wenigstens 5 % der Zweitstimmen erreichen. Auf der anderen Seite ist eine gewisse Stabilität des Regierungssystems gewährleistet. Eine demokratische Staatsordnung funktioniert nur, wenn es auch eine stabile Regierung gibt, die Entscheidungen treffen kann.

Mehrparteiensystem und Parteienfreiheit

Parteien haben in der Bevölkerung keinen guten Ruf, aber sie stellen in einer repräsentativen Demokratie ein wichtiges Mittel für den Bürger dar, um am politischen Prozess teilzunehmen. Noch während des Kaiserreiches oder der Weimarer Republik wurden Parteien in den Verfassungen gar nicht erwähnt. Mit dem Artikel 21 hat das Grundgesetz hier Abhilfe geschaffen.

Nach Art. 21 Abs. 1 S. 2 GG ist ihre Gründung frei. Parteien sind demnach Zusammenschlüsse von Bürgern, die sich in der Gesellschaft organisieren und dabei das Ziel verfolgen, auf die staatliche Willensbildung einzuwirken. Dies nennt man Parteienfreiheit. Damit sie in einem demokratischen System ihrer Mitwirkungsfunktion genügen können, müssen sie auch im Inneren nach Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG demokratisch strukturiert sein. Jede Parteiführung benötigt also eine Legitimation durch die Parteimitglieder.

Ein echtes Mehrparteiensystem, das dem Wähler inhaltliche Alternativen anbietet, ist unerlässlich für eine demokratische Staatsordnung. Jedes Gesetz, das die Parteienfreiheit in unverhältnismäßiger Weise einschränkt, verstößt damit gegen das Demokratiegebot in Art. 20 Abs. 1 GG. Parteien müssen sich in der Bundesrepublik nicht in ein Parteienregister eintragen lassen. Vor einer Bundes- und Landtagswahl haben sie lediglich beim Bundes- bzw. Landeswahlleiter die Zulassung zur Wahl zu beantragen. Zur Bundestagswahl 2013 wurden in den 16 Ländern insgesamt 233 Landeslisten von 30 Parteien zugelassen. 2705 Personen bewarben sich in 299 Wahlkreisen.

Die Kommunikationsgrundrechte

Demokratie setzt Meinungsfreiheit voraus. Nur wer seine Ansichten frei aussprechen kann, hat die Möglichkeit, andere für seine Überzeugungen zu gewinnen oder seine abweichende Meinung kundzutun. Nur wer mit anderen zusammen Interessen artikulieren darf, hat die Chance, in unserer pluralistischen Gesellschaft etwas durchzusetzen. Der Meinungsfreiheit (Artikel 5 GG) und die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) kommt dabei eine hohe Bedeutung zu.

Das Prinzip der wehrhaften Demokratie 

Demokratische Freiheiten können von Gegnern der Demokratie missbraucht werden. Unsere Verfassung will dies verhindern. Art. 21 Abs. 2 GG sieht deshalb die Möglichkeit vor, Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen oder verfassungsfeindlichen Aktivitäten zu verbieten. Die Entscheidung obliegt dem Bundesverfassungsgericht, das auf Antrag hin tätig wird.

In der Geschichte der Bundesrepublik machte das höchste Gericht zweimal von dieser Möglichkeit Gebrauch. 1952 verbot es die neonationalsozialistische Reichspartei und 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands.

Unproblematisch ist die Möglichkeit des Parteienverbots nicht. Letztlich hat eine Verfassung nur dann Bestand, wenn eine große Mehrheit in der Bevölkerung die verfassungsmäßige Ordnung bejaht.

Art. 21 Abs. 2 GG signalisiert nach außen, dass die bundesdeutsche Demokratie sich als „wehrhafte Demokratie“ versteht. Diese Signalwirkung macht die Bedeutung des Parteiverbots aus.

Das Demokratiegebot und die Europäische Union

Winston Churchill (1874 bis 1965), der zweimalige britische Premierminister, sagte am 11. November 1947 vor dem britischen Unterhaus: „Niemand behauptet, dass Demokratie perfekt ist oder der Weisheit letzter Schluss. In der Tat wurde gesagt, dass Demokratie die schlechteste Regierungsform ist, mit Ausnahme all der anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden.“

Zum Glück scheint in Deutschland im Augenblick der weitaus größte Teil der Gesellschaft keine Lust auf Experimente zu haben. Wohl aber gibt es Veränderungen im Parteiensystem. Mit der „Alternative für Deutschland“ ist eine neue Partei entstanden, die keine Eintagsfliege bleiben wird. Man mag zu dieser neuen Kraft stehen, wie man will (mir fällt dazu nur Volker Pispers ein, der von Analphabeten für Deutschland sprach), aber Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass politischer Wettbewerb herrscht. Unsere Verfassung – vor allem das Demokratiegebot – steckt den rechtlichen Rahmen ab. Was innerhalb dieses Rahmens passiert, ist Angelegenheit der Bürger.

Müssen wir um den Bestand unserer Demokratie bangen? Die Gefahr droht in meinen Augen nicht von links- oder rechtsextremen Parteien.

Für mich gibt es zwei Gründe, die Anlass zu Sorgen bereiten. Zum einen die Zahl der Nichtwähler und zum anderen die Verlagerung von immer mehr Kompetenzen an die Europäische Union. Demokratie bedeutet, dass das Volk – das Staatsvolk – Träger der Souveränität ist. Wenn sich politische Entscheidungsprozesse immer mehr nach Brüssel verlagern, dann wächst in meinen Augen das Gefühl der Entfremdung im politischen System.

Das ist kein Plädoyer für nationale Sonderwege. Die europäische Integration ist – im Guten wie im Schlechten – so weit fortgeschritten, dass dafür auch kein Raum bliebe. Und dass der Gedanke eines Krieges zwischen Deutschland und Frankreich oder zwischen Belgien und den Niederlanden heute absurd erscheint, ist sicher auch das Verdienst von Politikern wie Charles de Gaulle, Konrad Adenauer, Jean Monnet oder Alcide De Gasperi, Politikern, die nach dem Zweiten Weltkrieg die europäische Zusammenarbeit auf den Weg brachten. Diese Zusammenarbeit ist aber nur auf bestimmten Gebieten zwischen Nationalstaaten möglich. Eng verbunden mit der Idee des Nationalstaates ist die repräsentative Demokratie. Wenn dieser Nationalstaat nun allmählich in einer Europäischen Union aufgeht, deren Identität und Stabilität höchst zweifelhaft sind, dann verliert ein Staatsvolk seine Souveränität, dann erlischt die repräsentative Demokratie. Mag es auch gesamteuropäische Wahlen geben – die ausführenden Organe entfernen sich immer weiter vom Ursprung ihrer Legitimation – dem Bürger. Dieser schleichende Legitimationsverfall gefährdet unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Und wenn man das Demokratiegebot in unserer Verfassung ernst nimmt, dann setzt der Art. 20 Abs. 2 GG ein Stoppschild in Richtung eines vereinten Europa, in dem die wichtigen Entscheidungen nur noch in Brüssel fallen.

Stoppschilder sind unbeliebt; wir geben uns liberal, aufgeklärt, wir möchten „gute Europäer“ sein – wie unsere Politiker oft sagen. Das sollten wir auch – gute Nachbarn, die ihre demokratische Verfassung zu schätzen wissen, die andere nicht belehren oder bevormunden wollen. Die ihre eigenen Angelegenheiten regeln und das, was uns an Souveränität im eigenen Hause verblieben ist, verteidigen. Das Demokratiegebot nach Art. 20 GG verpflichtet uns dazu.

 

Fotonachweis: Jürgen Matern/Wiki Commons (http://www.juergen-matern.de/)

Erich von Manstein – der verhinderte Stratege

Hitler begrüßt Generalfeldmarschall von Manstein auf einem Feldflugplatz im Osten 1943
[freigegeben am 18.3.1943]

Erich von Manstein (1887 bis 1973) gehört zu den wenigen höheren Offizieren des deutschen Heeres, die auch 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch die Historiker interessieren. 1949 klagten die Alliierten den Generalfeldmarschall in einem der letzten Kriegsverbrecherprozesse des Zweiten Weltkrieges an. Er erhielt 18 Zuchthaus. 1953 kam er frei – unter anderem hatte sich der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill für ihn eingesetzt.

Auch nachdem er aus der Haft entlassen worden war, blieb er eine Person des öffentlichen Lebens. Beim Aufbau der Bundeswehr beriet er die Bundesregierung. Sein 1955 erschienenes Buch „Verlorene Siege“ erreichte 1998 die 15. Auflage und wurde in viele Sprachen übersetzt. Manstein gehörte zu den Militärs, die so taten, als ob die Wehrmacht mit den Verbrechen des Regimes nichts zu tun gehabt hätte.

In diesem Aufsatz geht es um die Jahre 1943/44. Innerhalb der deutschen Streitkräfte wurde immer intensiver eine Reform der Spitzengliederung diskutiert: Hitler sollte sich nicht mehr in Details der Kriegsführung einmischen, sondern die Leitung der Operationen an allen Fronten einem erfahrenen Feldmarschall überlassen. Ein Name wurde oft für diesen Posten genannt: Erich von Manstein.

Auch Vertreter des Widerstands gegen das NS-Regime bemühten sich in dieser Zeit um den Generalfeldmarschall und wollten ihn für die Unterstützung des Attentats gewinnen.

Manstein, der Hoffnungsträger

Am 4. Dezember 1942 sprach General Alfred Jodl, der Chef des Wehrmachtführungsstabes, mit japanischen Verbindungsoffizieren über die militärische Situation des Reiches. Zu diesem Zeitpunkt war die 6. Armee in Stalingrad im Süden Russlands bereits eingekesselt, die Lage an der Ostfront äußerst kritisch. „Manstein unterwegs“ – mit diesen Worten teilte Jodl den Verbündeten mit, dass Hitler den Offizier zum Oberbefehlshaber einer Heeresgruppe bestimmt hatte, die die 6. Armee retten sollte.

Anscheinend genoss Erich von Manstein auch außerhalb Deutschlands einen hervorragenden Ruf und das Regime glaubte, bei seinen Verbündeten den Eindruck erwecken zu können, der Generalfeldmarschall könnte die Krise meistern.

Manstein legte 1906 auf der Kadettenanstalt das Abitur ab und schlug die Laufbahn eines Berufsoffiziers ein. 1913/14 besuchte er die Kriegsakademie. Im Ersten Weltkrieg wurde er schwer verwundet und zum Hauptmann befördert. Nach 1918 blieb er Berufssoldat.

Schon in den dreißiger Jahren galt Manstein als kommender Chef des Generalstabes des Heeres. Doch die erhoffte Beförderung blieb aus. 1938 wurde Manstein mit dem Kommando einer Division in Schlesien betraut. Bei Kriegsbeginn ernannte man ihn zum Chef des Generalstabes einer Heeresgruppe, die am Polen-Feldzug teilnahm.

Im Januar 1940 legte er Hitler ein Konzept vor, das als Grundlage für den Plan diente, mit dem Frankreich im Mai 1940 in wenigen Wochen besiegt wurde – der sogenannte „Sichelschnittplan“. Während des Feldzuges führte er ein Panzerkorps. Im September 1941 übernahm er das Kommando über die 11. Armee, die an der Ostfront operierte. Mit ihr eroberte Manstein im Mai 1942 die Festung Sewastopol auf der Krim und erhielt den Marschallstab, den höchsten militärischen Rang, den ein deutscher Offizier erreichen konnte.

Ende November 1942 wurde Erich von Manstein mit dem Oberbefehl über die Heeresgruppe Don, später Heeresgruppe Süd, betraut. Zu ihr gehörte auch die in Stalingrad eingeschlossene 6. Armee. Der Feldmarschall glaubte, die kritische Situation bewältigen zu können, wenn Hitler ihm freie Hand ließe. Die 6. Armee hatte sich auf Befehl der Wehrmachtführung eingeigelt. Reichsmarschall Göring sagte zu, die Soldaten aus der Luft versorgen zu können. Stalingrad galt als strategisch wichtiger Verkehrsknotenpunkt und der Name der Stadt verlieh darüber hinaus den Kämpfen noch eine gewisse Symbolbedeutung.

Am 30. November 1942 bat Erich von Manstein den Diktator am Telefon, ihm auch die Heeresgruppe A im Kaukasus zu unterstellen. Mansteins Adjutant Alexander Stahlberg hat nach dem Krieg in seinen Erinnerungen das Gespräch beschrieben. Der Diktator weigerte sich, der Bitte Mansteins nachzugeben, denn diese Truppen hätten den Auftrag, ihre Positionen zu halten, damit sie im nächsten Frühjahr über den Kaukasus hinaus nach Palästina vorstoßen könnten. Außerdem wäre die Wehrmacht auf das Öl aus Südrussland angewiesen. Der Feldmarschall erwiderte, wenn er die Heeresgruppe A bekäme, würde er im Süden der Ostfront den Russen eine schwere Niederlage bereiten, die Deutschland automatisch den Zugang zum Öl sicherte.

Die Szene sagt viel über Erich von Manstein und sein Verhältnis zu seinem Obersten Befehlshaber aus. Der Feldmarschall war ein selbstbewusster Offizier, der mit seinem analytischen Verstand und seiner schnellen Auffassungsgabe oft als Besserwisser erschien. Doch der eigentliche Gegensatz zwischen ihm und Hitler lag darin, dass Manstein den Krieg als Bewegungsgefecht führen wollte. In seinen Augen kam es darauf an, vorübergehend den Kaukasus zu räumen um die Russen, die sich auf Stalingrad konzentriert hatten, angreifen und vernichten zu können. Gleichzeitig sollte die 6. Armee aus dem Kessel ausbrechen.

Nach dem Sieg über die russische Südfront wäre dann der Weg zu den Ölfeldern frei geworden. Manstein versuchte Hitler klarzumachen, dass die Kräfte des Ostheeres nicht ausreichen würden, um gleichzeitig Stalingrad und die verlängerte Front im Kaukasus zu behaupten. Stattdessen sollten die Deutschen gegen die sowjetische Übermacht einen Vorteil ausspielen, den sie immer noch besaßen: ihre taktische Überlegenheit.

Hitler teilte Manstein wenige Tage später mit, dass die 6. Armee Stalingrad zu halten hätte. Die Aufgabe der Heeresgruppe Süd bestünde darin, sie bei dieser Aufgabe zu unterstützen. Wie im Winter 1941/42 glaubte der Diktator, dass man keinen Fußbreit Boden preisgeben dürfe.

Gegen den Befehl Hitlers wollte von Manstein den eingeschlossenen Truppen nicht eigenmächtig den Ausbruch gestatten. Im Laufe des Dezembers zeichnete sich ab, dass die Luftwaffe Stalingrad nicht aus der Luft versorgen konnte. Ein letzter Versuch der Heeresgruppe Don, kurz vor Weihnachten zu den Eingeschlossenen durchzustoßen, scheiterte.

Manstein musste jetzt verhindern, dass seine Truppe nicht das gleiche Schicksal erlitt. Anfang Januar 1943 leitete er die ersten Rückzugsbewegungen ein. Nach dem Fall von Stalingrad Anfang Februar 1943 drohte der Zusammenbruch des Südflügels der Ostfront. Schließlich war die Situation so kritisch geworden, dass Hitler sich mehrere Tage nicht mehr in die Operationen einmischte. In den ersten zehn Wochen des Jahres 1943 gelang es dem Feldmarschall, durch seine überlegene Führung einen wesentlich stärkeren Gegner zu schlagen, ja, die deutschen Truppen konnten wieder Boden gut machen.

Neben dem Plan zur Westoffensive im Januar 1940 gehört die Stabilisierung des Südflügels der Ostfront im März 1943 zu den herausragenden Leistungen Erich von Mansteins.

Diese Erfolge bestärkten den Offizier in der Ansicht, dass der Zweite Weltkrieg noch nicht verloren sei. Der Generalfeldmarschall war davon überzeugt, dass Deutschland mit einer geschickten Führung immer noch ein Remis, also einen Sonderfrieden mit der Sowjetunion, erreichen könne: „Wird der Russe geschlagen oder wenigstens zum Stehen gebracht,“ so Manstein am 8. August 1943 in seinem Tagebuch, „dann werden wir mir den Westmächten in Europa immer fertig werden.“

Wie man mit den Westmächten „fertig werden“ könne, sagte er nicht. Manstein war ein hervorragender Truppenführer, aber die Bedeutung der See- und Luftstreitkräfte scheint er nicht erkannt zu haben. Wahrscheinlich hätte der Generalfeldmarschall mit seiner flexiblen Defensivtaktik den Vormarsch der Roten Armee aufhalten können, aber die Auswirkungen der Bombardements auf die Rüstungsindustrie und die Zivilbevölkerung im Reichsgebiet unterschätzte er. Unklar ist auch, ob er wusste, dass der U-Boot-Krieg gescheitert war. Mit den Westmächten konnte man nicht so einfach „fertig werden“, wie der Oberbefehlshaber der Heeresgruppe Süd glaubte.

Am 22. Januar 1943 hatte Manstein gegenüber dem Chef des Generalstabes des Heeres, General Zeitzler, seinen Standpunkt über die Weiterführung des Krieges deutlich gemacht: „Wenn der Feldherr (Hitler, die Verfasserin) zugleich auch noch die Aufgaben seiner Unterführer übernimmt; wenn er zugleich mit allen Sorgen der Politik und Staatsführung belastet ist, wenn sein Wille allein die Machtmittel schaffen kann, dann muß auch das größte Genie letzten Endes vor einer unlösbaren Aufgabe stehen. Ich halte es für unerlässlich, daß der Führer seinen Unterführern das Vertrauen schenkt, das sie verdienen, ihnen die Freiheit läßt, die sie brauchen, um richtig führen zu können, und damit die Ruhe gewinnt, in der allein operative Entschlüsse reifen können. Ebenso halte ich es für unerlässlich, daß er für die gemeinsame Kriegführung auf allen Kriegsschauplätzen nur einen Berater hört und dessen Urteil auch das Vertrauen schenkt, ohne das es nicht geht“.

Mit dieser Auffassung stand Erich von Manstein 1943 nicht alleine da. Viele Offiziere hatten ihr Vertrauen in die militärischen Fähigkeiten Hitlers verloren. Teilweise wurden auch seine Berater für die Rückschläge verantwortlich gemacht. Im Heer galt von Manstein als erster Anwärter für den Posten eines Generalstabschefs, der für alle Fronten verantwortlich wäre. Zwei der renommiertesten Truppenführer, die Generalfeldmarschälle von Kluge und Rommel waren bereit, sich Erich von Manstein zu unterstellen. Manstein lehnte es ab, sich bei Hitler als Kandidat ins Gespräch zu bringen.

Letztlich lagen Manstein und Hitler gar nicht so weit auseinander, was ihre Strategie anging. Beide wollten den Krieg fortsetzen, um den Gegner zur Aufgabe zu zwingen. Unterschiede gibt es jedoch hinsichtlich der Ziele. Manstein dachte in den Kategorien einer traditionellen Großmachtpolitik. So wie Preußen den Siebenjährigen Krieg (1756 bis 1763) überstehen konnte, weil Russland 1762 ausschied und die übrigen Mächte erschöpft waren, so hätte sich in den Augen des Feldmarschalls auch das Deutsche Reich 1943/44 behaupten können. Hitler hingegen wollte im Angesicht der drohenden Niederlage zumindest sein größtes Verbrechen, die Ermordung der europäischen Juden, vollenden. An einem Kompromiss mit der Sowjetunion war er nicht interessiert. Das Reich würde entweder durchhalten oder untergehen.

Im Sommer 1943 scheiterte die letzte deutsche Großoffensive an der Ostfront. Mansteins Heeresgruppe war an den Kämpfen beteiligt. Ab August 1943 wirkte sich die zahlenmäßige Überlegenheit der Roten Armee immer stärker aus. Die Auseinandersetzungen zwischen Manstein und dem „Führerhauptquartier“ nahmen zu. Der Generalfeldmarschall plädierte wieder für eine bewegliche Verteidigung, während Hitler jeden Rückzug verweigerte. Die Heeresgruppe Süd musste auf überdehnten Frontlinien die Angriffe der Russen abwehren und verlor zunehmend die Initiative. Das Oberkommando der Heeresgruppe konnte nur noch reagieren.

Im März 1944 stellte von Manstein dem Diktator ein Ultimatum. Die 4. Armee, ein Teil seiner Heeresgruppe, war eingekesselt worden. Hitler untersagte wie bei Stalingrad einen Ausbruchsversuch. Manstein teilte dem Diktator mit, dass er den eingeschlossenen Truppen Handlungsfreiheit gewähren würde; ein zweites Stalingrad wollte er nicht hinnehmen. Hitler gab widerwillig nach, enthob den Feldmarschall aber am 30. März 1944 seines Kommandos. Die Zeit der Operationen sei vorbei, so der Diktator. Gefragt wären nun Generäle, die als „Steher“ keinen Schritt zurückgingen. Als Manstein kurz darauf in seinem Heimatstandort angelangt war, konnte er mit Genugtuung feststellen, dass sich die 4. Armee dank seiner Befehle durchgeschlagen hatte. Es war sein letzter „Sieg“. Bis Kriegsende erhielt der Generalfeldmarschall keine Verwendung mehr.

Loyalität zum „Führer“

Erich von Manstein gehörte zu jenen höheren Offizieren, die vom Widerstand gegen Hitler umworben wurden. Führende Vertreter der Opposition wie Graf Stauffenberg, Henning von Tresckow oder Christoph Freiherr von Gersdorff suchten Kontakt zu dem Mann, der als fähigster deutscher General galt.

Über die Gespräche, die Stauffenberg, Tresckow oder Gersdorff mit Manstein führten, gibt es nur Zeitzeugenberichte. Mansteins Adjutant Alexander Stahlberg erwähnt in seinen Erinnerungen den Besuch von Major Claus Schenk Graf Stauffenberg am 26. Januar 1943 bei der Heeresgruppe. Stauffenberg war im Generalstab des Heeres in der Organisationsabteilung tätig. Der Major, zu diesem Zeitpunkt bereits ein entschiedener Gegner der NS-Diktatur, trug über die Aufstellung von Freiwilligenverbänden vor, die aus Kosaken und Turkmenen bestehen sollten.

Dann schnitt Stauffenberg die militärische Lage an. Mit dem bevorstehenden Verlust der 6. Armee konnte sich der junge Offizier nicht abfinden. Manstein erinnerte an den Siebenjährigen Krieg, den Preußen trotz einiger schwerer Niederlagen überstanden hätte. Eine Änderung der militärischen Spitzengliederung sei nötig, und dafür würde er sich bei Hitler einsetzen. An ungesetzlichen Aktionen würde er sich jedoch nicht beteiligen. Das Wort Attentat soll nicht gefallen sein, aber Manstein spürte offensichtlich, dass der junge Major weitreichende Pläne hatte. Der Generalfeldmarschall machte deutlich, dass er einen Umsturz ablehnte, denn der „würde die Armee zugrunde richten.“  Das Gespräch endete ohne Ergebnis.

Hitler, notierte von Manstein in seinem Tagebuch im August 1943, sei „der einzige Mann, der das Vertrauen des Volkes und der Soldaten“ besitze: „Kein anderer würde das haben. Es gibt auch keinen, der ihn ersetzen könnte, wenn er z. B. durch Krankheit ausfiele.“

Als Oberst Christoph Freiherr von Gersdorff am 8. August 1943 bei Manstein vorsprach und offen die Möglichkeit eines gewaltsamen Umsturzes andeutete, beharrte der Oberbefehlshaber der Heeresgruppe Süd darauf, dass die Streitkräfte sich nicht in politische Fragen einmischen sollten. Noch nach dem Krieg verteidigte er seine Haltung: „Wenn man an einen Staatsstreich denken wollte, musste man ihn (Hitler, die Verfasserin) und seine Hauptstützen als erstes umbringen. Zu so etwas konnte sich aber ein Soldat, noch dazu im Kriege, nicht hergeben. Entscheidend war aber noch, daß die Ermordung Hitlers unter allen Umständen alsbald zum Zusammenbruch der Kampfmoral der Truppe, die im Osten ohnehin weit überbeansprucht war, geführt hätte, also im Endeffekt zur bedingungslosen Kapitulation. Dazu konnte sich kein O.B. (Oberbefehlshaber, die Verfasserin), der die Verantwortung an der Front trug, m. A. hergeben.“

Hitler als Oberbefehlshaber der Wehrmacht nahm für Manstein den Platz ein, den der letzte deutsche Kaiser im Ersten Weltkrieg innehatte. Er war der Oberkommandierende und Loyalität ihm gegenüber galt als höchste Pflicht. Die ernste Mahnung der Widerständler, dass jeder Gehorsam an ethischen Prinzipien gebunden sei, ließ der Generalfeldmarschall nicht gelten.

Was Manstein 1943 mit dem Regime verband, war eine Erfahrung, die Hitler in verhängnisvoller Weise für seine Diktatur instrumentalisieren konnte: die Erinnerung an den Zusammenbruch im November 1918. Bei dem Befehlshaber der Heeresgruppe Süd rief die Niederlage, so der Historiker Enrico Syring, „einen latent fortschreitenden antibolschewistischen Affekt“ hervor, waren es in der Optik der Militärs doch angeblich Linke und Juden, die dem Heer den „Stoß in den Rücken“ versetzt hatten. Da der Kriegsverlauf nach Stalingrad zumindest drohende Schatten an die Wand warf, war für die Generalität 1943 nationale Geschlossenheit das Gebot der Stunde. Alles musste getan werden, um ein zweites Versailles zu verhindern und die bereits sicher geglaubte Vormachtstellung in Europa zu bewahren.

Manstein vertrat die Ansicht, dass „ein Krieg ja erst verloren sei, wenn man ihn selbst verloren geben müsse.“ Dazu sah er 1943/44 keine Veranlassung. Den verbrecherischen Charakter des Regimes ignorierte er. Hier machten sich die Erfahrungen aus dem Ersten Weltkrieg bemerkbar. Als sein Ordonnanzoffizier Alexander Stahlberg ihm über Massaker der SS berichtete, tat er die Nachricht als Feindpropaganda ab, wie er sie im Ersten Weltkrieg erlebt hätte.

Gleichzeitig überschätzte er wie viele Militärs seine Einflussmöglichkeiten auf Hitler: „All diese Leute (gemeint sind die Generäle, die Verfasserin)“, wunderte sich Ulrich v. Hassel, ein rechtskonservativer Diplomat am 15. August 1943 in seinem Tagebuch, „machen sich nicht klar, dass Hitlers Parole ist, Deutschland mit sich in den Abgrund zu reißen, wenn ihm der Erfolg versagt bleibt.“ Der Historiker Eberhard Schwarz wertet Mansteins Haltung 1943/44 als Beleg dafür, „wie fremd ihm die Psyche Hitlers letztlich geblieben ist.“ Der Feldmarschall begriff nicht, dass die Sowjetunion für den Diktator mehr war als nur ein militärischer Gegner.

Die Frage, ob Erich von Manstein wirklich der geniale Stratege war, wird unbeantwortet bleiben müssen. Als Befehlshaber einer Heeresgruppe zählt er zu den herausragenden Truppenführern des Zweiten Weltkrieges. Bis zuletzt hielt er an der Fiktion fest, die Wehrmacht hätte mit den Verbrechen des NS-Regimes nichts zu tun gehabt.

Manstein verkörperte idealtypisch die Stärken und Schwächen des deutschen Generalstabes im Zweiten Weltkrieg: operativ hervorragend, aber blind für die Verbrechen des Nationalsozialismus. Ein Konservativer, der nicht erkennen wollte, dass es in einem verbrecherischen Krieg keine „saubere Front“ geben kann. Ein Kind seiner Zeit, aber kein Vorbild für künftige Generationen.

Fotonachweis: File:Bundesarchiv Bild 146-1995-041-23A, Ostfront, Adolf Hitler, Erich v. Manstein.jpg. Generalfeldmarschall vo Manstein trifft Hitler am 18. März 1943 an der Ostfront.

 

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