Das Sozialstaatsgebot im Grundgesetz

Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz in Art. 20 Abs. 1 GG verankert. Art. 28 Abs. 1 GG spricht vom „sozialen Rechtsstaat“. Das Sozialstaatsgebot gehört zu den Staatszielbestimmungen, die nach Art 79 Abs. 3 GG im Kern nicht angetastet werden dürfen. Was bedeutet Sozialstaat im Sinne des Grundgesetzes? Dieser Beitrag befasst sich mit innerstaatlichem Recht. Wie … WeiterlesenDas Sozialstaatsgebot im Grundgesetz

Gettysburg – eine Vorentscheidung im Amerikanischen Bürgerkrieg

Robert E. Lee war der fähigste General im Amerikanischen Bürgerkrieg. Doch auch er konnte die Niederlage der Südstaaten nicht verhindern. Die Vorentscheidung fiel 1863 bei Gettysburg. Die Gründung der Konföderierten Staaten von Amerika Warum kam es zum Bürgerkrieg? In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts entwickelte sich in den späteren Nordstaaten eine leistungsfähige Industrie. Der … WeiterlesenGettysburg – eine Vorentscheidung im Amerikanischen Bürgerkrieg

Hitlers „legale Machtergreifung“

Im Reichsgesetzblatt vom 24. März 1933 erschien ein Gesetz, das aus fünf Artikeln bestand: Das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“, heute unter dem Namen Ermächtigungsgesetz bekannt. In Artikel 1 heißt es, dass Reichsgesetze auch vom Reichskabinett beschlossen werden können. In Artikel 2 wird festgelegt, dass diese Gesetze die Reichsverfassung verändern dürfen … WeiterlesenHitlers „legale Machtergreifung“

Bartholomäus Schink – ein Kölner Widerstandskämpfer?

Winfried Seibert, Die Kölner Kontroverse. Legenden und Fakten um die NS-Verbrechen in Köln-Ehrenfeld, Essen 2014  Am 10. November 1944 wurden dreizehn Deutsche in Köln-Ehrenfeld gehängt. Schon am 25. Oktober 1944 mussten Zwangsarbeiter aus Osteuropa am Galgen ihr Leben lassen als Opfer des NS-Terrors. Der Kölner Jurist Winfried Seibert hat über dieses Thema ein Buch mit … WeiterlesenBartholomäus Schink – ein Kölner Widerstandskämpfer?

Sozialliberal – eine verpasste Chance im Kaiserreich?

1898 äußerte der Nationalliberale Ludwig Bamberger gegenüber dem liberalen Nationalökonom Lujo Brentano die Ansicht; „es werde den Liberalen nichts übrig bleiben, als mit den Sozialdemokraten sich zu verbünden.“ Die SPD galt damals als „Bürgerschreck“. Ihre marxistischen Parolen, ihre Kampfansage an die bürgerliche Gesellschaft – zumindest auf Parteitagen vorgetragen – ließen auch viele Linksliberale an die … WeiterlesenSozialliberal – eine verpasste Chance im Kaiserreich?

Spanien 1975 bis 1977: Eine Diktatur dankt ab

Am 20. November 1975 starb in Madrid General Francisco Franco. Bis zuletzt hatte er mit diktatorischer Gewalt über Spanien geherrscht. Als neues Staatsoberhaupt und König wurde zwei Tage später Juan Carlos von Bourbon-beider Sizilien, seit 1969 offizieller Nachfolger und Kronprinz, vereidigt. Anhänger des alten Regimes erwarteten eine Fortsetzung der franquistischen Herrschaft unter veränderten Bedingungen, während … WeiterlesenSpanien 1975 bis 1977: Eine Diktatur dankt ab

Johann Jacoby: Demokrat und Republikaner

Das Grundgesetz, unsere Verfassung, nennt fünf klassische Staatszielbestimmungen. Nach Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) muss die verfassungsmäßige Ordnung republikanisch, demokratisch, sozial und bundesstaatlich sein. Nach Artikel 20 Absatz 3 GG kommt noch der Rechtsstaat hinzu. Republik, Demokratie, Föderalismus, Rechtsstaat und Sozialstaat, das waren Ziele, für die sich Johann Jacoby im 19. Jahrhundert einsetzte. … WeiterlesenJohann Jacoby: Demokrat und Republikaner

Skagerrak 1916: Die größte Seeschlacht der Geschichte seit Trafalgar

In den späten Nachmittagsstunden des 31. Mai 1916 trafen im Skagerrak, einem Seegebiet zwischen der Nordküste Dänemarks, der Südküste Norwegens und der Südwestküste Schwedens, die englische „Grand Fleet“ und die deutsche Hochseeflotte aufeinander. In den nächsten Stunden kam es zur größten Seeschlacht, die auf der Welt bis dahin stattgefunden hatte. In Deutschland spricht man von … WeiterlesenSkagerrak 1916: Die größte Seeschlacht der Geschichte seit Trafalgar

Das Ende der „Admiral Graf Spee“

Am Ende der sechziger Jahre des 20. Jahrhunderts stellte die Bundesmarine drei neue Zerstörer in Dienst. Sie sollten nach Offizieren benannt werden, die sich in der deutschen Militärgeschichte einen Namen gemacht hatten. Heer, Marine und Luftwaffe konnten einen Namenspatron vorschlagen. Die Marine entschied sich für Admiral Lütjens, der 1941 mit dem Schlachtschiff Bismarck untergegangen war. … WeiterlesenDas Ende der „Admiral Graf Spee“

Die Demokraten und die Revolution von 1848/49

Ab 1830 bildeten sich in Deutschland politische Strömungen heraus. Dazu gehörten Konservative, Liberale, Vertreter des politischen Katholizismus, die Demokraten und sozialistisch-kommunistische Gruppierungen. Lediglich den Demokraten gelang es nicht, sich nach 1849 dauerhaft als politische Partei zu etablieren. Als organisierte politische Kraft spielten sie ab den sechziger Jahren des 19. Jahrhunderts keine Rolle mehr. Ihre Ideen … WeiterlesenDie Demokraten und die Revolution von 1848/49