Die Kölner Polizei und Gustav von Rochow

Es ziemt dem Untertanen, seinem Könige und Landesherrn schuldigen Gehorsam zu leisten und sich bei Befolgung der an ihn ergehenden Befehle mit der Verantwortlichkeit zu beruhigen, welche die von Gott eingesetzte Obrigkeit dafür übernimmt; aber es ziemt ihm nicht, an die Handlungen des Staatsoberhauptes den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen und sich in dünkelhaftem Übermute ein öffentliches Urteil über die Rechtmäßigkeit derselben anzumaßen.

Mit diesen Worten erteilte 1838 der preußische Minister des Innern und der Polizei, Gustav von Rochow, Bürgern der Stadt Elbing einen Verweis, weil sie an einer Entscheidung der Regierung Kritik geübt hatten.

Heute würde kein Minister mehr solche Ausdrücke benutzen. In unserer Demokratie ist das Volk der Souverän. Untertanen gibt es nicht mehr, nur Bürger.

Wie sieht es aber im Verhältnis des Staates zum Bürger in der Praxis aus? Anscheinend gilt im Umgang mit dem Bürger in gewissen Behörden immer noch eine modifizierte Form der Theorie vom beschränkten Untertanenverstand. Zum Beispiel bei der Kölner Polizei – was nicht überrascht, wenn man bedenkt, welchem Ressort Herr von Rochow vorstand.

Vor kurzem hatte ich zum ersten Mal in meinem Leben etwas mit der Polizei zu tun. Nach einem Brand in meiner Wohnung mussten die Ordnungshüter mich pflichtgemäß fragen, wie es zu dem Feuer gekommen war. Die Konversation dauerte ungefähr zehn Minuten. Ich war der Meinung, dass die Polizei sich unhöflich, unsachlich und rechtswidrig verhalten hätte.

Also verfasste ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde und reichte sie beim Kölner Polizeipräsidenten ein. Ich schilderte den Ablauf des Geschehens aus meiner Sicht und benannte die Rechtsnormen, gegen die die Beamten meiner Meinung nach verstoßen hätten. Abschließend bat ich, darauf hinzuwirken, dass die Beamten sich in Zukunft rechtskonform verhalten würden.

Viel kann man bei einem formlosen Rechtsbehelf nicht erwarten. Nach sechs Wochen erhielt ich eine Antwort. Sie erinnerte mich an Gustav von Rochow.

Aus dem Schreiben ging hervor, dass meine Dienstaufsichtsbeschwerde dem Polizeipräsidenten vorgelegt worden war. Die beiden Beamten mussten sich schriftlich zu meiner Eingabe äußern. Dem zuständigen Vorgesetzten der Ordnungshüter oblag es dann, mir zu antworten.

Und siehe da: Die Polizisten hatten das Gespräch ganz anders in Erinnerung als ich. Der Dienststellenleiter wies meine Beschwerde zurück.

Das Ergebnis überraschte mich noch nicht, wohl aber die Begründung.

Rechtsnormen kamen in dem Schreiben nicht vor (die gelten wohl eher für Bürger). Die Führungskraft der Polizei teilte mir mit, dass die Beamten korrekt und freundlich zu mir gewesen wären. Die von mir kritisierten Äußerungen seien so nicht gefallen. Ohne bei dem Vorfall anwesend gewesen zu sein und ohne mich schriftlich oder mündlich zu befragen, stellte er von Amts wegen fest, dass die Beamten sich rechtskonform verhalten hätten. Da gab es für ihn, so wörtlich, keine „Zweifel“. Die Bürgerin hat sich wohl etwas aus den Fingern gesogen; anders habe ich das Schreiben der Behörde nicht verstanden.

Ja, dem „beschränkten Gustav“ (so der Spottname für den preußischen Innenminister) sei es gedankt. Hätte dieser 1847 verstorbene Altpreuße es sich träumen lassen, dass ausgerechnet in der Rheinprovinz, die erst seit 1815 zu Preußen gehörte, seine Maximen gepflegt und beachtet werden? Im Kölner Polizeipräsidium geht man möglicherweise davon aus, dass der Untertan, heute Bürger genannt, nur einer „beschränkten Einsicht“ fähig sei. So vermag er nicht zu beurteilen, was die „Obrigkeit“ tut. Die „Obrigkeit“ weiß es aber anscheinend auch nicht mehr – ich habe den Eindruck, dass diese Polizei rechtsstaatlichen Anforderungen nur bedingt genügt. Für mich grenzt das an Willkühr.

Allerdings – etwas liberalistisch angekränkelt ist die Kölner Polizei doch. Die polizeiliche Führungskraft gab zwar zu erkennen, dass die Angelegenheit eigentlich erledigt wäre, nun, wenn die Untertanin noch einmal abschließend raisonieren wolle, möge sie dies tun. Und der Dienststellenleiter „bedauerte“, dass ich – jetzt sinngemäß – anscheinend keine hohe Meinung von der Kölner Polizei hätte.

Nein, ich habe der Führungskraft nichts mitzuteilen. Auf rechtliche Argumente hätte ich reagiert. Aber ein narrativer Leerlauf verdient keine Erwiderung.

Außerdem hat die Obrigkeit Verständnis – sie „bedauert“ (und das noch bei den vielen Überstunden …). Warum sollte ich jetzt keine hohe Meinung von der Kölner Polizei haben?

PS.: Da die Dienstaufsichtsbeschwerde ein formloser Rechtsbehelf ist, muss die Behörde nicht ermitteln. Nach herrschender Meinung reicht es aus, das Schreiben des Beschwerdeführers oder der Beschwerdeführerin zu beantworten.